Bei der ersten Wahl nach dem Volksaufstand vor eineinhalb Jahren in Bangladesch hat eine der etablierten Parteien den Hochrechnungen lokaler Medien zufolge die absolute Mehrheit der Stimmen bekommen. Der Zeitung „The Dhaka Tribune“ zufolge kommt die Bangladesh Nationalist Party (BNP) nach dem Urnengang am Donnerstag auf voraussichtlich 198 der 300 Sitze.
Mit diesem Ergebnis wäre die Mitte-Rechts-Partei in der Lage, im Alleingang eine Regierung zu stellen. Der erst im Dezember nach 17 Jahren im Exil in seine Heimat zurückgekehrte Parteichef Tarique Rahman wird somit voraussichtlich neuer Ministerpräsident des südasiatischen Staats. Der 60 Jahre alte Politiker ist der Sohn der früheren Ministerpräsidentin Khaleda Zia sowie des früheren Präsidenten Ziaur Rahman.
Die Partei erklärte sich am Freitag auf der Plattform X selbst zum Sieger. Sie wird nun erstmals seit zwanzig Jahren wieder die Regierung stellen. Zu den ersten Gratulanten gehörten am Freitag der indische Ministerpräsident Narendra Modi und die amerikanische Botschaft in der Hauptstadt Dhaka.
Auch Verfassungsänderungen angenommen
Die islamistische Partei Jamaat-e-Islami, die in früheren Zeiten mit der BNP koaliert hatte, blieb mit einem prognostizierten Ergebnis von 62 Sitzen hinter den Erwartungen vieler zurück. Dennoch hat die Partei, die sich mit der aus den Studentenprotesten hervorgegangenen National Citizen Party (NCP) verbündet hatte, deutlich an Stimmen zugewonnen. Die NCP selbst kam den Angaben nach nur auf zwei Sitze.
Die Wahlkommission wollte am Freitag auch noch vorläufige Ergebnisse bekannt geben. Die Wahlbeteiligung lag den Angaben nach bei etwas mehr als 60 Prozent. Beobachter gehen davon aus, dass zahlreiche Anhänger der von der langjährigen autokratischen Regierungschefin Sheikh Hasina geführten Partei Awami League nicht an dem Urnengang teilgenommen haben. Die Regierungschefin, die das Land 15 Jahre lang mit harter Hand geführt hatte, war von den Demonstranten gestürzt worden und ins Exil nach Indien geflohen. Später hatte ein Gericht sie in Abwesenheit zum Tode verurteilt. Ihre Partei wurde außerdem von der Wahl ausgeschlossen.
Den Prognosen zufolge hat eine Mehrheit der Wahlberechtigten auch für eine Reihe von Verfassungsänderungen gestimmt, die die Interimsregierung unter dem Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus in Verbindung mit ihren Reformvorhaben ausgearbeitet hatte. Dazu gehören eine Begrenzung der Regierungszeit für Ministerpräsidenten auf höchstens zwei Amtszeiten, eine unabhängigere Justiz und die Einrichtung einer neutralen Übergangsregierung für Wahlperioden.
Source: faz.net