Wahl in Baden-Württemberg: War’s dasjenige jetzt mit welcher Liberale?

Die FDP ist geübt darin, Niederlagen zu erklären. Aber so schwer wie jetzt war es lange nicht. Der letzte Tiefpunkt war Anfang 2025 erreicht. Da flog sie aus dem Bundestag. Nun eine neue Katastrophe: Auch in Baden-Württemberg scheiterten die Liberalen am Sonntag an der Fünf-Prozent-Hürde und landeten bei 4,4 Prozent. Schlimmer Verdacht: War’s das mit der FDP?

Das wollen die Liberalen nicht glauben. Aber wenn sie Wahl um Wahl verlieren, muss sich etwas ändern. Parteichef Christian Dürr und Generalsekretärin Nicole Büttner ließen am Sonntagabend durchblicken, dass sie weitermachen wollten. Und zwar wie bisher. Dürr beschrieb einen Marathonlauf, den er und die Partei seit der Bundestagswahl liefen; man sei „mitten in der Erneuerung“, jetzt gehe es darum, „genau diesen Weg“ weiterzugehen. Durchaus wolle man sich selbst hinterfragen – aber das tue man auch schon seit zwölf Monaten.

Büttner wiederum war in der unangenehmen Lage, nicht nur die Niederlage ihrer Partei erklären zu müssen, sondern auch ihre persönliche in einer Wette. Einer Zeitung hatte sie vor Monaten gesagt, sie sei sicher, dass die FDP den Wiedereinzug im Ländle schaffe – so sicher, dass sie ihre dunklen Locken darauf verwette. Die kämen sonst ab. Eine Moderatorin des Senders „Welt TV“ fragte die Generalsekretärin am Sonntagabend, wirklich? Die bekannte: ja. Im Lauf der Woche lasse sie ihr Haar. Und dann werde weiter gekämpft.

Das hat der FDP gerade noch gefehlt: die Frisur zum Verlierer-Image. Manche mögen Mitgefühl haben mit der kämpferischen Generalsekretärin. Aber Mitgefühl ist für die FDP schlimmer als Häme. Letztere stachelt wenigstens noch an. In FDP-Kreisen geht man davon aus, dass Büttner ziemlich bald ihren Posten los sein dürfte. Einerseits, weil sie die hohen Erwartungen an sie nicht erfüllen konnte; andererseits, weil irgendein Signal gebraucht wird, dass überhaupt etwas aus der Niederlage folgt.

FDP-Landeschef und Spitzenkandidat in Baden-Würrtemberg Hans-Ulrich Rülke hat bereits persönliche Konsequenzen gezogen: Nach der Wahlniederlage kündigte er seinen Rücktritt vom Landesvorsitz an. Aber der Blick geht in Richtung Bundes-FDP.

Es hilft auch nichts, aufzuzählen, was mit hineinspielte in das Wahlergebnis: Sicher wanderten einige Wähler zur CDU ab, um einen grünen Ministerpräsidenten zu verhindern. Sicher wanderten einige auch zu den Grünen ab, weil Cem Özdemir mindestens so liberal wie grün ist. Sicher ist das Ergebnis besonders enttäuschend, weil die Umfragen kurz vor der Wahl die Partei noch bei sechs Prozent sahen. Aber eigentlich müsste die FDP so stark sein, dass sie Abweichungen dieser Größenordnung verkraftete. Tut sie aber nicht.

Und ihr läuft die Zeit davon. „Heute Abend Trend auf X: ,FDPComeback‘“, prognostizierte am Sonntagmorgen noch ein Social-Media-Manager der Partei auf besagter Plattform. Damit wurde es nichts. Ein Comeback wird allerdings umso schwerer, je länger es sich verzögert. Vielen in der Partei reißt der Geduldsfaden. Der frühere Bundestagsabgeordnete Nils Gründer kritisierte auf X, eine glaubwürdige Erneuerung sei bisher ausgeblieben. Ein „Weiter so“ dürfe es nicht geben. „Ich will, dass von diesem Laden noch etwas übrig bleibt.“ Ein weiterer ehemaliger Parlamentarier, Oliver Luksiv, verbreitete Beiträge aus sozialen Medien, in denen die FDP „endgültig tot“ genannt wurde.

Anzeichen, dass Parteichef Dürr zurücktreten will, gibt es nicht; er scheint zu hoffen, dass er den Marathon durchhält. Sein Statement am Sonntagabend kam in Teilen der Partei allerdings schlecht an. Keinerlei Selbstkritik, keine Demut, so die Lesart. Er wolle einen Marathon laufen, doch die Zahl derer, die mit ihm laufen wollen, sinke, war zu hören.

Zwei prominente FDP-Politiker machten schon am Sonntagabend in Statements klar, dass sie mit seinem Kurs nicht einverstanden seien. Die EU-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann schrieb, die FDP in Baden-Württemberg habe „von der Bundespolitik zu wenig Rückenwind“ gehabt. „Die FDP irritiert viele Menschen zu oft und gibt zu selten überzeugende Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit.“ Sie verlangte „Butter bei die Fische“. Dazu gehöre das Selbstverständnis, Verantwortung für Wahlergebnisse zu übernehmen.

Kaum verhohlen machte auch der NRW-Landeschef Henning Höne seinem Ärger Luft. „Die Freiheit braucht neue Stimmen“, schrieb er. Die Lesart, Dürrs Stimme habe lange genug für die FDP gesprochen, drängt sich auf. Die Partei brauche einen „echten Neuanfang“. Höne hat – wie Strack-Zimmermann – den Vorteil, dass er als einer der wenigen FDP-Leute noch in einem Parlament sitzt; er ist Fraktionschef im Landtag. Aus der Partei ist zu hören, dass es vorteilhaft für die Partei sein könnte, wenn jemand mit Parlamentsposten künftig die Partei führte. Neben Sichtbarkeit in den Medien sei nützlich, dass die FDP dadurch zeige, dass sie nicht nur behaupte, konstruktiv mitgestalten zu wollen, sondern dies auch tue. Wählerbefragungen zeigen, dass gerade daran Zweifel entstanden sind.

Strack-Zimmermann und Höne werden parteiintern als mögliche Nachfolger Dürrs gehandelt. Ihre Hüte warfen sie am Montag vorerst nicht in den Ring. In der Partei wird aber erwartet, dass sich das in zwei Wochen – nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz – ändern könnte. Und Ende Mai trifft sich die FDP zum Bundesparteitag. Spätestens da dürfte es zur großen Aussprache – oder Abrechnung – kommen.