Die SPD erlebte am Sonntagabend eine Nahtoderfahrung. Man hatte im Willy-Brandt-Haus zwar mit einem schlechten Abschneiden bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg gerechnet. Aber man hatte doch auf sieben, acht oder neun Prozent gehofft. Dann das: 5,5 Prozent. Halbiert im Vergleich zur Wahl 2021. Einige Zeit lang schien das Unmögliche möglich: dass die SPD aus dem Landtag in Stuttgart fliegt.
Das passierte dann zwar nicht. Aber die 5,5 Prozent sind trotzdem ein brutales Ergebnis für eine Partei, die sich sowieso gerade in einem Such- und Findungsprozess befindet. Es ist das schlechteste Ergebnis in der Nachkriegsgeschichte für die SPD.
SPD vermutet taktisches Wahlverhalten
Entsprechend versteinert war die Miene von Generalsekretär Tim Klüssendorf, als er kurz nach Schließung der Wahllokale vor die Fernsehkameras trat, um das Ergebnis zu kommentieren. Generalsekretäre der SPD mussten schon viele schlechte Wahlergebnisse einordnen. Aber noch nie ein so desaströses.
Klüssendorf gab die Linie vor, die danach auch andere in der SPD übernehmen sollten: Es sei ein Rennen um den Ministerpräsidentenposten gewesen, also zwischen Grünen und CDU. Da musste die SPD zerrieben werden. 100.000 Stimmen hat die SPD an die Grünen verloren.
Aus dieser Erklärung, die taktisches Wahlverhalten vermutet, leiteten die Spitzenleute der SPD noch eine andere ab: Für die Themen der SPD war einfach kein Platz in diesem Wahlkampf. „Wir sind mit unseren Themen nicht durchgedrungen – Bildung, Wirtschaft und Arbeitsplatzsicherung“, sagte die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas am Sonntagabend.
Die SPD setzte in der Tat auf Themen, die den Bürgern wichtig sind. Aber ihr und ihrem Spitzenkandidaten Andreas Stoch wurde offensichtlich nicht zugetraut, praktikable Lösungen dafür durchzusetzen. Auf die Frage, welche Partei die besten Antworten auf die Themen der Zukunft hat, nannten laut Infratest Dimap nur vier Prozent der Befragten die SPD. Laut Nachwahlbefragung waren die entscheidenden Themen bei dieser Wahl die Wirtschaft, die soziale Sicherheit und das Klima. Soziale Sicherheit, das Kernthema der SPD, war also das zweitwichtigste Thema – und trotzdem konnte die SPD davon nicht profitieren.
Allzu glücklich war man in Berlin auch nicht mit der Performance des Spitzenkandidaten. Dabei ging es nicht nur um das Video, das ihn zwischen einem Wahlkampfauftritt bei der Tafel und einer Bestellung von Entenpastete zeigte. Generalsekretär Klüssendorf wies in seiner ersten Einordnung gleich darauf hin, dass man in anderen Ländern in den Umfragen eher zulege, der Trend also nach oben zeige – und nur im Südwesten nach unten.
SPD vernachlässigt die arbeitende Mitte
Doch dass es nicht nur an Stoch lag, zeigen auch diese Ergebnisse der Nachwahlbefragung: 59 Prozent der Wähler urteilen über die SPD, dass sie sich mehr um Bürgergeldempfänger kümmere als um Leute, die hart arbeiten und wenig Geld verdienen. 57 Prozent finden, dass sich die SPD zu wenig für die arbeitende Mitte einsetzt.
Das Überraschende: SPD-Wähler sehen das ähnlich. Von ihnen sagen auch 47 Prozent, dass sich zu sehr um Bürgergeldempfänger gekümmert werde, und 38 Prozent, dass die arbeitende Mitte vernachlässigt werde.
Die Wähler in Baden-Württemberg haben also auch ein Urteil über die Performance der SPD im Bund gefällt. Als SPD-Chefin Bas auf diesen Umstand angesprochen wurde, entgegnete sie, die SPD habe ja schon viele Reformen eingeleitet und sei deswegen auf dem richtigen Weg. Selbst Carsten Linnemann, der CDU-Generalsekretär, sprang am Sonntagabend seinem Kollegen Klüssendorf bei, als er ihm attestierte: „Der Mann will genauso Reformen wie ich.“
Doch die Zahlen aus Baden-Württemberg zeigen: Die SPD wird noch von Rentnern gewählt, aber nur von vier Prozent der Arbeiter im Südwesten.
Welche Konsequenzen wird die SPD nun aus der Wahlniederlage ziehen – wird sie überhaupt welche ziehen? Spitzenkandidat Stoch kündigte schon am Sonntag seinen Rückzug an. Alle weiteren Debatten wird die Partei vertagen wollen – bis nach dem Wahltermin in Rheinland-Pfalz in zwei Wochen.
Denn dort kann die Partei auf einen Effekt hoffen, der ihr am vergangenen Wochenende zum Verhängnis wurde: Es kommt auf den Spitzenkandidaten an und die Frage, wer Ministerpräsident werden soll. In Rheinland-Pfalz ist SPD-Landeschef Alexander Schweitzer beliebt, seiner Partei ist dort zuletzt eine ähnliche Aufholjagd gelungen wie Cem Özdemir.
Klar ist aber auch: Sollte die SPD die Staatskanzlei verlieren, dann stellten sich für die Partei ganz grundsätzliche Fragen über Personal und Ausrichtung. Bis dahin dürfte im Willy-Brandt-Haus gelten: zähneknirschend durchhalten.
Source: faz.net