Waffenstillstand: Ist China dieser Sieger des Irankrieges?

In Peking war nach dem angekündigten Völkermord, der keiner wurde, und dem Waffenstillstand, der vielleicht einer wird, scheinbar alles wie immer. Regierungssprecher sagten fast nichts oder nur das Offensichtliche. Die Propagandaorgane verbreiteten Propaganda, und niemand wusste so recht, was wirklich geschehen war und stimmte.

Dabei deutet einiges darauf hin, dass nichts wie immer war. Denn China, so hieß es unisono, spielte eine entscheidende Rolle im Zustandekommen des Waffenstillstands. Nicht nur Vertreter Irans und Pakistans, die ein offensichtliches Interesse daran haben, China in einem guten Licht dastehen zu lassen, sondern auch US-Präsident Donald Trump sagten, China habe Iran in letzter Minute überzeugt, dem Waffenstillstand zuzustimmen. Hat ausgerechnet Peking dem großen Widersacher in Washington geholfen, einen Ausweg aus dem Krieg zu finden?

Das offizielle Peking hielt sich wie üblich bedeckt. Man habe sich „aktiv darum bemüht, die Verständigung zu fördern und weitere Kämpfe zu verhindern“, sagte Mao Ning, Sprecherin des Außenministeriums, in der täglichen Pressekonferenz am Donnerstag nur. Jetzt hoffe man, dass die Parteien die „Chance auf Frieden nutzen“. Etliche Parteimedien schrieben den diplomatischen Erfolg ganz Pakistan zu.

„Ich glaube nicht, dass man das so ausdrücken kann“, sagt Ding Long, Professor am Institut für Nahoststudien an der Shanghai International Studies University, der F.A.Z. „Es ging China nicht darum, den USA zu helfen.“ Er verweist auf die ökonomischen Kosten des Krieges in China, dem größten Ölimporteur der Welt. „China hilft sich selbst und nebenbei auch der Welt.“

Die Rolle, Chinas Einsatz in der Vermittlung groß zu reden, übernahm etwa die „Global Times“, eine nationalistische Parteizeitung. Genau 26 Telefonate habe Außenminister Wang Yi mit seinen Amtskollegen in relevanten Ländern geführt, hieß es dort. China habe gemeinsam mit Pakistan einen Fünf-Punkte-Plan für Frieden und Stabilität vorgelegt, ein Sonderbeauftragter Pekings sei in der Region unterwegs gewesen, um zu vermitteln.

China ist ein enger Partner Irans und nimmt einen Großteil der iranischen Ölausfuhren ab, Schätzungen gehen von mindestens vier Fünfteln aus. Die sogenannten Teekannen-Raffinerien in Ostchina, die von Privatunternehmern betrieben werden, machten ein Geschäftsmodell aus dem iranischen Öl, das aufgrund der US-Sanktionen weniger teuer war als das Öl vom Weltmarkt. Irans militärisch-industrieller Komplex profitierte laut der US-Denkfabrik Atlantic Council etwa von chinesischen Elektronik-Lieferketten für den Bau der Shahed-Drohnen.

China hat aber auch enge Wirtschaftsbeziehungen in andere Länder im Nahen Osten, die für chinesische Autoexporteure ein wichtiger Absatzmarkt sind. Die Öl- und Gas-Lieferungen aus anderen Ländern im Nahen Osten sind für die Volksrepublik mindestens ebenso wichtig. Dennoch leidet das Reich der Mitte unter den wirtschaftlichen Folgen des Krieges viel weniger als andere Länder in Asien.

Das liegt vor allem an der Kohle, die nach wie vor einen sehr hohen Anteil von knapp drei Fünfteln an der gesamten Energieversorgung des Landes ausmacht. Insgesamt importiert die Volksrepublik deshalb nur rund ein Viertel ihrer Energie, während Deutschland, Südkorea oder Japan laut der Internationalen Energieagentur siebzig bis neunzig Prozent einführen. Chinesischen Herstellern bot der Krieg deshalb sogar die Chance, Marktanteile zu gewinnen. „Für China gab es ökonomische Verluste und Druck, aber geopolitisch hat Chinas Softpower und internationaler Ruf profitiert“, sagt Ding.

Früher hätten die USA „mit ihrer überragenden Stärke“ eine Vermittlung Chinas nicht nötig gehabt, sagt Zhao Xuebo, Professor für Internationale Beziehungen, der F.A.Z. Aber jetzt habe sich die Welt gewandelt. „Die internationale Gemeinschaft kann nicht auf Chinas Führungsrolle verzichten“, führt Zhao weiter aus, der an der Kommunikationsuniversität Chinas, einer Kaderschmiede für viele Journalisten chinesischer Staatsmedien, unter anderem zu Militärkommunikation arbeitet.

Dass China durch Trumps fehlgeschlagenen Irankrieg an Einfluss und Ansehen gewonnen hat, werden die wenigsten bezweifeln. Das britische Wirtschaftsmagazin „Economist“ titelte: „Störe Deinen Feind niemals, wenn er einen Fehler macht“.

Doch war Pekings Eingreifen nötig, um Teheran zu überzeugen und Trump einen Ausweg zu ebnen? Der iranische 10-Punkte-Plan, den Trump als Grundlage für Verhandlungen akzeptiert hat, enthielt Maximalforderungen wie die Aufhebung aller Sanktionen, die fortgesetzte Kontrolle Irans über die Straße von Hormus, den Rückzug von US-Militär aus der Region und Reparationszahlungen an Iran. Einen viel besseren Start in die Verhandlungen hätte Iran kaum haben können.

Auch dass die Volksrepublik sich nun zu einer Art Sicherheitsgarant im Nahen Osten aufschwingt, ist unwahrscheinlich. Chinas Flirt mit einer regionalen Sicherheitsrolle „hat mehr mit der Optik zu tun als mit Fähigkeiten“, kommentiert Tuvia Gering, Forscher zu Israel-China-Angelegenheiten unter anderem am Atlantic Council, auf der Plattform X, vormals Twitter.

„China kann diese Rolle eines Sicherheitsgaranten noch nicht übernehmen und ist weder in der Lage noch willens, Garantien zu geben“, sagt Ding. China habe schon den US-Angriff nicht verhindern können. Und kurz vor dem Waffenstillstand habe Peking gemeinsam mit Moskau eine Resolution zur Straße von Hormus bei den Vereinten Nationen blockiert, die von Bahrain eingebracht worden war. „Das hat bei den Ländern zu einigen Missverständnissen gegenüber China geführt“, drückt sich der Shanghaier Nahost-Professor zurückhaltend aus.

Gleichzeitig gelte: „Das Image der USA als Sicherheitsgarant und Schutzmacht für die arabischen Länder ist kollabiert.“ Die Länder würden sich neu ausrichten und ihre Sicherheitspartnerschaften stärker diversifizieren wollen, etwa in Richtung China, Pakistan und Indien, statt sich nur auf die USA zu verlassen.

Inwieweit China überhaupt eine Lücke füllen will, die die USA hinterlassen, darauf werden die Verhandlungen in den kommenden Wochen einen Hinweis geben. „China hat gute Kontakte in den Iran“, sagt Majid Ghorbani, iranischstämmiger Wirtschaftsprofessor an der China European Business Schools in Shanghai. „China hat auch zu den verschiedenen regionalen Führern in Iran gute Beziehungen.“ Es sei ein Vorteil, anders als die USA überhaupt noch zu wissen, mit wem man reden könne.

Der nächste Test, wie sich die Kräfte der beiden Supermächte verschieben, steht Mitte Mai an. Dann wird Trump, der seine Reise in die Volksrepublik wegen des Krieges verschoben hatte, in Peking erwartet. Er wäre der erste US-Präsident seit seinem eigenen Besuch vor knapp einem Jahrzehnt, der nach China reist. „Dieser Besuch kann nur bei einem Waffenstillstand stattfinden“, sagt Ding. Und Trump stehe wegen der Zwischenwahlen unter Zeitdruck, nach China zu reisen, sagt Zhao. China dagegen kann abwarten.