Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Rüstungsindustrie die langfristige Unterstützung der Bundesregierung beim Aufbau ihrer Produktionskapazitäten zugesichert. „Heute sehen wir klarer denn je, wie wichtig eine europäische und deutsche Verteidigungsindustrie ist, die alle wichtigen Waffengattungen und die nötige Munition kontinuierlich produzieren kann“, sagte er.
Die Politik in Deutschland habe um die Branche „in der Vergangenheit einen zu großen Bogen gemacht“. Scholz sagte: „Das ist vorbei. Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat ganz Deutschland vor eine neue sicherheitspolitische Realität gestellt.“
Bundesregierung will starke Raum- und Luftfahrtbranche
Aus Zeitgründen würden nun einige Waffensysteme auch von Partnern beschafft, die schon marktverfügbare Produkte haben. „Auf manches können wir schlicht nicht warten. Schnelligkeit ist aber nur ein wichtiger Aspekt“, sagte Scholz. „Zugleich setze ich mich mit Nachdruck für den Erhalt und den Ausbau von Produktionskapazitäten ein. Deshalb werden wir noch in dieser Legislaturperiode 20 weitere Eurofighter bestellen, zusätzlich zu den 38 Flugzeugen, die derzeit noch in der Pipeline sind.“ Die Regierung werde sich auch für weitere Möglichkeiten, etwa beim Export des Eurofighters einsetzen. „Die Bundesregierung hat größtes Interesse an einer starken Luft- und Raumfahrtbranche in Deutschland und Europa.“
„Wir können es uns in Europa schlicht nicht mehr leisten, eine deutlich größere Zahl konkurrierender Waffensysteme zu haben als etwa die USA“, sagte der Kanzler. Nötig sei eine engere Zusammenarbeit der europäischen Partner. Es müsse weniger Systeme geben, in den sich Stärken der jeweiligen Industrien widerspiegelten. „Dann erreichen wir auch die nötige Interoperabilität zwischen Europas Streitkräften und höhere Stückzahlen“, sagte er. Er wolle, dass die deutsche Industrie „ganz vorne mitspielt“.
Wettbewerbsfähigkeit auch im All
Scholz betonte auch die zunehmende Bedeutung der Raumfahrt, weshalb sich das Kanzleramt mit darum kümmern werde. Mit dem baldigen Start der Ariane-A6-Trägerrakete werde „endlich“ wieder Europas eigener Zugang zum All mit einem Großträgersystem hergestellt und die technologische Souveränität auf einem entscheidenden Feld für die Wettbewerbsfähigkeit gesichert.
„Die Fähigkeit, jederzeit auch im All handeln und Satelliten in Umlaufbahnen bringen zu können, ist kommerziell, aber auch verteidigungspolitisch unerlässlich“, sagte er. Nötig seien zudem verlässliche und innovative Kleinsysteme, um Satelliten ins All zu bringen. Der Bundeskanzler verwies auf die Erststarts deutscher sogenannter Mikro-Launcher in diesem Jahr. Diese bringen Kleinstsatelliten ins All. „Europa braucht eine eigene Satelliten-Mega-Konstellation – ob fürs Internet der Dinge oder fürs autonome Fahren und Fliegen von morgen“, sagte Scholz.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Rüstungsindustrie die langfristige Unterstützung der Bundesregierung beim Aufbau ihrer Produktionskapazitäten zugesichert. „Heute sehen wir klarer denn je, wie wichtig eine europäische und deutsche Verteidigungsindustrie ist, die alle wichtigen Waffengattungen und die nötige Munition kontinuierlich produzieren kann“, sagte er.
Die Politik in Deutschland habe um die Branche „in der Vergangenheit einen zu großen Bogen gemacht“. Scholz sagte: „Das ist vorbei. Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat ganz Deutschland vor eine neue sicherheitspolitische Realität gestellt.“