Mitunter Ort welcher deutschen Enthaltungen: Konferenzraum im Europagebäude in Brüssel Bild: dpa
Kehrtwenden in zurückliegender Minute, folgenschwere Enthaltungen für wichtigen Abstimmungen wie dem EU-Lieferkettengesetz – dies „German Vote“ ist in Brüssel die Regel. Das Schlimmste: Die anderen sind nicht wieder einmal genervt.
Anfang Januar hatte welcher Berliner EU-Botschafter Michael Clauß genug. Er griff in die Tasten und schrieb vereinigen gepfefferten Brief an die Hauptstadt. Betreff: „German Vote“ – dies stete „Ja, nein, daher, vielleicht“ welcher Bundesregierung zu Gesetzesvorschlägen welcher EU-Kommission, dies meist in einer hilflosen, daher oft folgenschweren Enthaltung für welcher entscheidenden Abstimmung endet. Enthaltungen zählen für Voten faktisch wie ein Nein.
Deutschland verspiele Einfluss und Glaubwürdigkeit in Brüssel, „weil wir von kurzer Dauer vor Abschluss von Dossiers unsrige Haltung ändern, urplötzlich Sonderregelungen fordern oder widersprüchliche Signale senden“. Das Resultat im besten Fall: „Kopfschütteln“. Mehr noch: „Wir sühnen europapolitische Reputation ein, die unsrige Stellung in Brüssel weit hoch dies jeweilige Dossier hinaus lückenhaft.“