Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat
Steuervergünstigungen für Investitionen als EU-Antwort auf das
US-Subventionsprogramm ins Gespräch gebracht. Europa müsse seine Hausaufgaben machen, sagte der Grünenpolitiker zum Auftakt einer zweitägigen Reise nach Schweden. „Wir müssen wettbewerbsfähig bleiben oder wieder werden.“
Habeck nannte einen Vorschlag der EU-Kommission über Steuervergünstigungen für Firmen bei Investitionen in klimafreundliche Technologien interessant. Dies
könne ein effektiver und schneller Weg sein, um auf den
sogenannten Inflation Reduction Act (IRA) zu reagieren.
„Hier
scheint mir der Umriss einer sehr starken europäischen Antwort
auf den IRA zu sein“, sagte er. Bisher müsse man in der Regel in der EU
jede Subvention mit vielen Formularen und Akten beantragen. Dies
koste viel Zeit, der Weg über Abschreibungen würde deutlich
schneller gehen. „Wir sollten an diesem Vorschlag
weiterarbeiten.“
Habeck reist am Montag zu politischen Gesprächen in die USA. Bei dem zweitägigen Besuch soll es „um verschiedene Themen der transatlantischen Zusammenarbeit, insbesondere die Handelspolitik und die geopolitische Lage“ gehen, teilte sein Ministerium mit. Eine zentrale Rolle spielen wird dabei der Streit um die US-Förderungen für den Bereich erneuerbare Energien, die in der EU seit Monaten für Unmut sorgen.
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