Ab jetzt gelte „rackern für die Rüstung“: Auf diese Formel hat es im Herbst ein Handelsblatt-Kommentator gebracht. Denn in der Tat müssen die Milliarden für die Bundeswehr ja irgendwo herkommen. Bis 2030 soll der deutsche Verteidigungsetat auf 180 Milliarden Euro anwachsen – dreimal so viel wie aktuell. Die Spitzenpolitik hat entschieden, dass Russland zu gefährlich und US-Präsident Donald Trump zu unzuverlässig sei, um nicht selbst „kriegstüchtig“ zu sein, wie es Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) formuliert hat.
Manche versprechen sich von dem Aufrüstungskurs positive Effekte für die Wirtschaft. Der Militärexperte Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München sprach sogar davon, die Investitionen in Panzer und anderes Militärgerät könnten zu einem neuen „Jobmotor“ werden. Hier erklärt der Ökonom Christian Kreiß, warum das Gegenteil der Fall ist und Aufrüstung ein Land ärmer macht, nicht reicher.
der Freitag: Herr Kreiß, Sie haben kürzlich einen Aufsatz publiziert, in dem Sie die These vertreten, die seit der „Zeitenwende“ von der alten und neuen Bundesregierung beschlossene Aufrüstung führe nicht zu mehr Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand, sondern zu Inflation und Wohlstandsverlusten. Was führt Sie zu diesem Schluss?
Christian Kreiß: Die Volkswirte wissen: Wenn ich Ressourcen, Arbeitskräfte, Maschinen, Kapital aus der Zivilproduktion in die Rüstungsproduktion umlenke, dann geht es allen Menschen im Land real schlechter. Die Haushalte haben dann weniger Döner, Handys, Autos, Hotels, Restaurants, Gesundheitsdienstleistungen und so weiter; denn von dort werden ja die arbeitenden Menschen abgezogen in die Produktion von Minen, Patronen, Panzern und Drohnen. Die können wir aber weder essen noch kleiden sie uns, noch schaffen sie uns ein Dach über dem Kopf.
Ist das zwingend so?
Einzige Ausnahme wäre, wenn gerade hohe Arbeitslosigkeit herrscht und die Fabriken sowieso leer stehen: Dann können vermehrte Rüstungsausgaben kurzfristig einen Aufschwung herbeiführen, weil dann die Menschen wieder in Lohn und Brot kommen und die Fabriken wieder anlaufen. Das hat von 1933 bis etwa 1936 funktioniert. Aber selbst das ist langfristig gesehen nur ein Scheinwohlstand. Denn selbst bei hoher Arbeitslosigkeit – die wir heute nicht haben – können wir Panzer, Raketen und Patronen nicht essen und uns nicht anziehen. Alle Rüstungsausgaben senken mittel- bis langfristig real den ökonomischen Wohlstand. Das geht gar nicht anders.
Wenn wir fünf Prozent unseres BIP in die Rüstung stecken, kommt es zu dramatischen Kürzungen in sämtlichen anderen Gebieten
Es gibt noch das sogenannte „Spill-over-Argument“.
Ja. Es besagt, dass Rüstungsforschung später auch für die Zivilproduktion den Wohlstand erhöht. Das kam immer wieder vor. Aber das gilt normalerweise nur langfristig. Das braucht Zeit. Und die andere Frage ist, ob wir nicht denselben oder einen größeren Wohlstand gewonnen hätten, wenn wir gleich dieselben Forschungs-Menschen in die Zivilproduktion gesteckt hätten. Also auch dieses Pro-Rüstungs-Argument hinkt. Und auf jeden Fall stimmt es nicht für heute, 2025, 2026 oder 2027. Kurz: Es stimmt einfach nicht, dass erhöhte Rüstungsausgaben zu erhöhtem Wohlstand führen. Das Gegenteil ist der Fall.
Die SPD argumentiert, dass die Aufhebung der Schuldenbremse für die Aufrüstung nicht dazu führt, dass wir uns zwischen Kanonen und Butter entscheiden müssen, es also keinen Gegensatz von Rüstungs- und Verteilungspolitik geben wird. Teilen Sie diese Einschätzung?
Nein. Das Argument mit Kanonen und Butter funktioniert eben nur, wenn wir heute leerstehende Fabriken und viele Arbeitslose haben. Aber unsere Arbeitslosenquote ist momentan mit 6,2 Prozent im historischen Vergleich niedrig. Wenn wir wirklich fünf Prozent unseres BIP in die Rüstung stecken würden, hieße das etwa 220 Milliarden Euro pro Jahr. Der Bundeshaushalt beträgt momentan um die 500 Milliarden. Das heißt, die Rüstungsausgaben würden auf etwa 44 Prozent des derzeitigen Bundeshaushalts steigen müssen. Das würde entweder zu dramatischen Kürzungen in sämtlichen anderen Gebieten führen oder zu dramatischem Schuldenanstieg. Egal, wie wir Rüstungsausgaben finanzieren: Es bedeutet einen Abzug von Menschen und Ressourcen aus der Zivilproduktion und führt damit real zu einer Verarmung der Menschen. Der andere Weg ist über steigende Preise: Die steigende Rüstungsproduktion verteuert manche Rohstoffe und Güter, und damit bleibt den privaten Haushalten weniger für zivile Güter, Essen, Kleidung oder Wohnen übrig. Das ist sehr geschickt verschleiert. Man merkt dann nicht, dass an der Abnahme des Wohlstands in Wahrheit die gestiegene Rüstungsproduktion schuld ist.
Es war schon immer so: Von Rüstung und Krieg haben immer sehr wenige wohlhabende Haushalte profitiert, während die anderen ihre Köpfe oder Hände hinhalten müssen
Können Rüstungsjobs womöglich aber die wegfallenden Industriearbeitsplätze ersetzen?
Ja. Rüstungsjobs können wegfallende Industriearbeitsplätze ersetzen. Das gilt aber nur für Zeiten einer schlechten Konjunktur. Dann haben wir weniger Arbeitslose, aber es wird nur die Arbeitslosigkeit weggeschoben. Es gibt real dadurch kein Wirtschaftswachstum, kein einziges ökonomisches Produkt für die Haushalte mehr. Man kann das auch auf Dauer machen, jenseits der aktuellen Konjunkturlage: statt Autofabriken mehr Rüstungsgüter für mehr Sicherheitsgefühl. Dann verzichten wir dafür auch langfristig auf mehr Wohlstand und werden ärmer. Rüstung kostet. Man sollte das auch ehrlich benennen.
Sie beobachten eine wachsende Ungleichheit. Wie drückt sich diese aus?
Wenn man durch das Land geht, vor allem in den Bahnhofsvierteln, so sieht man dort Menschen in Elend, das vor 30 Jahren noch undenkbar war in Deutschland. Heute gibt es die „Tafeln“, die schätzungsweise zwei Millionen Menschen versorgen. Vor 30 Jahren war auch das undenkbar. Laut der Hans-Böckler-Stiftung ist der Anteil der Menschen, die unterhalb der Armutsgrenze leben, seit 2010 um mehr als drei Prozentpunkte auf heute ca. 17,8 Prozent gestiegen, die Armutsquote im selben Zeitraum von 7,8 auf 11,3 Prozent. Laut den „Wirtschaftsweisen“ ist der Gini-Index, ein Maß zur Ungleichverteilung, seit 1990 von 0,25 auf etwa 0,3 gestiegen. Kurz: Praktisch alle offiziellen Daten zeigen – über einen längeren Zeitraum betrachtet –, dass die Schere in unserem Land immer weiter aufgeht. Und auch ein waches Auge bestätigt das tagtäglich.
Gibt es jenseits der Wohlstandsverluste noch eine spezifische Auswirkung der Aufrüstung auf die Ungleichheit?
Mehr Rüstungsausgaben werden diese Entwicklung zu steigender Ungleichverteilung weiter vorantreiben. Denn mehr Rüstung bedeutet weniger Zivilgüter und damit einen stärkeren Kampf um die verbleibenden Güter. Von den steigenden Rüstungsausgaben profitieren mit Abstand am meisten die Aktionäre der Rüstungskonzerne. Das hat bereits jetzt in enormem Umfang stattgefunden, wenn man sich die Aktien von Rheinmetall oder Hensoldt anschaut, deren Werte explodiert sind.
Warum russische Musiker in unserem Land nicht mehr musizieren lassen? Warum russische Menschen diskreditieren? Warum Feindschaft auf menschlicher Ebene schüren?
Wer sind die Aktionäre?
Der größte Teil der Aktien, in den USA zum Beispiel weit über 50 Prozent, ist in Händen der oberen etwa ein Prozent der Haushalte. Also: Von den Rüstungsausgaben profitieren mit Abstand am meisten die allerwohlhabendsten Menschen. Das war in der Vergangenheit genauso. Von Rüstung und Krieg haben immer einige sehr wenige sehr wohlhabende Haushalte sehr stark profitiert, während die anderen ihre Köpfe oder Hände hinhalten müssen.
Welche politischen Folgen hat in Ihren Augen die soziale Polarisierung?
Die soziale Polarisierung, die wir seit etwa einer Generation sehen, führt zu zunehmender politischer und weltanschaulicher Polarisierung. Der Anteil radikaler Parteien nimmt zu. Das haben wir ja auch in Weimar gesehen. Auch die Diskussionskultur polarisiert sich. Ausgewogene Diskussionen und Meinungsaustausch weichen immer mehr gegenseitigen Beschimpfungen. Das geht bis tief in die privaten Beziehungen hinein. Die Polarisierung führt, wie ich fürchte, zu zunehmendem sozialen Unfrieden.
Aber müssen wir nicht aufrüsten? Ist es nicht vielleicht wirtschaftlich schädlich, aber sicherheitspolitisch geboten, gegen ein aggressives, imperialistisches Russland vorzugehen, das Deutschland und die NATO-Staaten in Europa bedroht?
Das ist ein korrektes Argument. Wenn man glaubt, dass man bedroht wird, kann man aufrüsten, um sich zu schützen. Das ist, wie Sie richtig sagen, wirtschaftlich schädlich, macht uns ökonomisch ärmer, aber wir fühlen uns dafür sicherer. Genau das ist der Trade-off. Da sind die Karten auf dem Tisch. Die Frage ist, ob man nicht über Dialog oder Versöhnung einen Frieden dauerhafter herbeiführen könnte. Es ist politische Ansichtssache, welchen Anteil an der Aggression man der NATO und welchen man Russland zumisst; da teilen sich die Ansichten in West und Ost. Entgegen den Versprechungen gegenüber Russland seitens der NATO auf höchster Ebene 1990, bei der Wiedervereinigung Deutschlands, hat es eine enorme NATO-Osterweiterung gegeben.
Welche Alternativen sehen Sie? Was sollte die Bundesregierung stattdessen tun?
Ich glaube, Nationalressentiments zu schüren, ist nicht der Weg zu Frieden und Glück. Gerade Deutschland hat das ja extrem leidvoll durchlebt. Ist Putin Russland? Ist Herr Merz Deutschland? Ist Donald Trump Amerika? Regierungschefs kommen und gehen. Warum russische Musiker in unserem Land nicht mehr musizieren lassen? Warum die russischen Menschen diskreditieren? Warum Feindschaft auf rein menschlicher Ebene schüren? Nach dem für Deutschland, Russland und viele, viele andere schrecklichen Zweiten Weltkrieg gelang die Versöhnung mit Frankreich durch Schüleraustausch. Das hat tatsächlich die jahrzehntelange „Erbfeindschaft“ zwischen den beiden Nationen von innen heraus überwunden. Ich war als Schüler zweimal in Frankreich. Das war wundervoll. Miteinander reden, Kulturaustausch, Meinungsaustausch, gegenseitiges Verständnis und Anteilnahme: Das schafft auf Dauer Frieden, nicht Aufrüstung.