Vize-Vize-Vertreter übernimmt: Hendrik Wüst ersetzt pro eine Woche Bundespräsident Steinmeier

Die Osterfeiertage bieten sich für eine Auszeit an. Das trifft auch auf Bundespräsident Steinmeier zu. Das deutsche Staatsoberhaupt verabschiedet sich ab morgen in den Urlaub. Doch die Vertretungen aus Bremen und dem Saarland sind ebenfalls verhindert. Der Ministerpräsident von NRW muss ran.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst ist eine Woche lang ranghöchster Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland. Der CDU-Politiker übernimmt ab morgen bis zum 6. April die Aufgaben von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Das 70-jährige Staatsoberhaupt weilt laut Bundespräsidialamt im Osterurlaub.

Für die Vertretung des Bundespräsidenten gibt es klare Regeln: Eigentlich sieht Artikel 57 des Grundgesetzes vor, dass der amtierende Bundesratspräsident die Aufgaben des Bundespräsidenten übernimmt, wenn dieser verhindert ist oder vorzeitig aus dem Amt ausscheidet. Somit müsste Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte in der kommenden Woche in die Rolle von Frank-Walter Steinmeier schlüpfen. Der Bremer Bürgermeister ist jedoch verhindert – genauso wie die erste Vizepräsidentin des Bundesrats, Anke Rehlinger, beide von der SPD. Es ist nicht bekannt, weswegen. Weil Vertretung Nummer eins und Vertretung Nummer zwei ausfallen, übernimmt Wüst als zweiter Vizepräsident des Bundesrats die Vertretung, wie die Länderkammer auf ihrer Webseite mitteilt.

Wüst ist seit rund viereinhalb Jahren nordrhein-westfälischer Ministerpräsident. Am 1. November wurde er zum zweiten Vizepräsidenten des Bundesrats gewählt. 

Der Arbeitsaufwand für Wüst wird sich vermutlich in Grenzen halten. Die Aufgaben des Bundespräsidenten sind eher symbolischer Natur. Dem Bundespräsidenten obliegt es jedoch auch, Gesetze zu unterzeichnen, nachdem diese vom Bundestag und Bundesrat verabschiedet wurden. Zuletzt war dies am Freitag der Fall: Steinmeier unterzeichnete unter anderem die neuen Regeln für Preiserhöhungen an Tankstellen. Diese können somit vor dem Osterverkehr in Kraft treten.

Mindestens ein spannender Termin steht jedoch im Vertretungs-Kalender von Wüst – theoretisch jedenfalls: Am Montag ist der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa mit einer Wirtschaftsdelegation in Berlin zu Gast. Bevor der frühere Dschihadistenführer im Kanzleramt auf Bundeskanzler Friedrich Merz trifft, wird er wie üblich vom Bundespräsidenten empfangen. Laut Planung wird dieser Termin morgen früh um 9 Uhr jedoch noch von Steinmeier absolviert. Erst danach verabschiedet sich der Bundespräsident in den Osterurlaub – und überlässt dem Vertreter der Vertreterin seines Vertreters das Schloss Bellevue.

Quelle: ntv.de, chr

Source: n-tv.de