Vier Wochen Krieg: „Für Irans Bevölkerung ist das eine desaströse Situation“

tagesschau.de: Seit vier Wochen greifen die USA und Israel Iran an, bombardieren Ziele in vielen Gegenden des Landes. Was bedeutet das für die Bevölkerung Irans, um die es ja vorgeblich auch gehen soll?

Azadeh Zamirirad: Für die Bevölkerung ist das eine desaströse Situation. Sie kommt ja gerade aus einer traumatischen Phase. Es gab zu Beginn des Jahres Massenproteste in Iran, die mit einer ungeheuren Brutalität niedergeschlagen wurden. Die Menschen sind nun von dieser Situation direkt in eine Kriegssituation gerutscht, die sich ja auch im Alltag bemerkbar macht. Viele Orte des Landes werden bombardiert. Wir haben bislang etwa 1.500 zivile Opfer zu beklagen. Wir sehen, dass es mittlerweile mehr als drei Millionen Binnenvertriebene gibt.

Viele versuchen gerade aus Teheran zu fliehen in vermeintlich sicherere Gegenden, vor allem in den Norden. Aber auch da werden mittlerweile Ziele angegriffen. Die zivile Infrastruktur ist gefährdet. Wir wissen noch nicht, was das wirklich für die Energieversorgung im Land bedeuten wird, je länger dieser Krieg anhält. Die Situation ist ziemlich dramatisch.

„Der Sicherheitsapparat ist intakt“

tagesschau.de: Nun wurde zu Beginn des Krieges als eines der Ziele ein Sturz des Regimes genannt. Dafür schaffe man mit diesem Krieg die Voraussetzungen. In der Folge sind viele Funktionsträger getötet worden. Ist das Regime inzwischen so sehr geschwächt, dass die Aussicht auf einen Regimewechsel gestiegen ist?

Zamirirad: Die Aussichten auf einen fundamentalen Wechsel sind leider nicht gestiegen, nach allem, was wir bislang sehen können. Das ist bitter. Wir sehen, dass die Entscheidungsstrukturen nach wie vor funktionieren. Wir sehen, dass der Sicherheitsapparat intakt ist. Wir sehen, dass die Militärführung nach wie vor in der Lage ist, Vergeltungsschläge beispielsweise gegenüber den Nachbarstaaten durchzuführen. Und wir sehen, dass das Militär und gerade das Paramilitär noch gestärkt worden ist. Wir sehen mehr Checkpoints auf den Straßen, mehr Kontrollen, die ein Gefühl von mehr Repression erzeugen, sodass hier viele noch Schlimmeres befürchten müssen, wenn dieser Krieg erst einmal endet.

„Es gibt eine breite Protestlandschaft“

tagesschau.de: Nun verbreitet der US-Präsident auf seine sehr eigene Art hartnäckig den gegenteiligen Eindruck. Die Mullahs seien weg, hat er gerade erst geschrieben. Sollte es jetzt im weiteren Kriegsverlauf doch zu einem fundamentalen Wandel kommen – welche gesellschaftlichen oder politischen Gruppen könnten dann eine wichtige Rolle spielen?

Zamirirad: Es ist schwer abzusehen, wer dann tatsächlich eine führende Rolle spielen könnte. Aber es gibt sehr viele zivilgesellschaftliche Gruppierungen und Organisationen, die ausgesprochen aktiv sind. Es gibt eine breite Protestlandschaft in diesem Land. Es gibt viele Berufsverbände, die ihre Mitglieder mobilisieren können. Da sind zum Beispiel eine halbe Million Lkw-Fahrer, die relativ gut organisiert sind. Sie haben vergangenes Frühjahr für Massenstreiks gesorgt und damit zum Teil den Güterverkehr zum Erliegen gebracht. Das ist keine Gruppe, die in irgendeiner Form politisch organisiert wäre. Aber an ihr zeigt sich, was es für Aktivismus, was es für Organisationsstrukturen gibt – selbst in einem so autoritär geführten Staat wie der Islamischen Republik.

Ferner gibt es Lehrerverbände, die regelmäßig Sitzstreiks durchführen und für ihre Interessen einstehen. Und dann sind da eine ganze Reihe von Menschenrechtsorganisationen, Frauenrechtsorganisationen. Sie haben eine starke Studierendenbewegung. Wir haben mittlerweile seit den Protesten von 2022/23, den sogenannten „Frau.Leben.Freiheit“-Protesten auch eine aktive Schülerinnenbewegung im Iran. Das sind alles Teile der Gesellschaft, die stark politisch mobilisiert sind und Druck auf die Straße bringen können, die sich auch weiter vernetzen.

Wer sich daraus später zu politischen Führungsfiguren entwickelt, bleibt abzuwarten. Es gibt prominente Menschenrechtsverteidigerinnen, politische Oppositionsfiguren, meist in den Gefängnissen oder im Hausarrest. Leute wie die Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi, die Menschenrechtsverteidigerin Nasrin Stoudeh, häufig starke, aktive Frauen, aber auch eine Reihe von Männern.

Es mangelt diesem Land nicht an aktiven, widerstandsbereiten, politisch bewussten Menschen, die sich eine ganz andere Zukunft für dieses Land wünschen. Der Boden ist da für eine politische Struktur, für eine politische Bewegung, die am Ende in etwas Institutionellem münden kann.

„All das ist noch in seinen Anfängen begriffen“

tagesschau.de: Gibt es denn über die Ablehnung der derzeitigen Herrschaftsstrukturen hinaus eine gemeinsame Basis?

Zamirirad: Es gibt ein breites Protestpotenzial, das sich vor allem in der gemeinsamen Forderung bündelt, dass dieses System weg muss. Seit den „Frau.Leben.Freiheit“-Protesten sehen wir erste Bemühungen, gewisse Ideen und Ansätze zu bündeln, Konzepte zu entwickeln, Strategien zu entwickeln.

Es gab einen Verbund von 20 zivilgesellschaftlichen Organisationen, an denen auch Studierendenbewegungen und Frauenrechtsbewegungen beteiligt waren, die einen Katalog an Mindestforderungen und Prinzipien aufgestellt haben wie die Freilassung aller politischen Gefangenen, die Abschaffung der Todesstrafe, die Anerkennung von LGBTQIA+-Rechten, die Trennung von Religion und Staat und die Forderung, dass Iran friedliche Außenbeziehungen zu allen Staaten haben muss – was implizit auch eine Anerkennung Israels bedeutet. Es gibt Strömungen, die sich dafür einsetzen, dass es zu einem nationalen Referendum über die Zukunft des Landes kommt.

All das ist aber noch in seinen Anfängen begriffen. Und es ist äußerst schwierig, unter autoritären Bedingungen in schneller und vehementer Form zu einer größeren Struktur zu finden.

„Deutschland kann viel mehr tun“

tagesschau.de: Was kann Deutschland, was kann die EU für diese Gruppen tun? Und ist in der Vergangenheit genug getan worden?

Zamirirad: Man kann sicher einiges mehr tun, um gerade Diasporaorganisationen zu unterstützen. Das eine ist die Aufstockung von Schutz- und Förderprogrammen, sind humanitäre Visa für diejenigen, die das Land verlassen wollen. Gerade für zivilgesellschaftliche und Menschenrechtsaktivisten in Iran ist es wichtig, dass sie diese Art der Exit-Option haben. Zu wissen, es gibt irgendeine Form von Schutznetz, das einen im Ernstfall auffangen kann, bedeutet eine gewisse Sicherheit, sich überhaupt aktiv an Widerstand und Protest zu beteiligen,

Wir brauchen humanitäre Hilfspläne und Projekte mit Blick auf ein mögliches Kriegsende, was die Wasser-, Strom- und Nahrungsmittelversorgung anbelangt. Auch hier müssten wir uns jetzt schon aufstellen.

Wir müssten mehr Ressourcen für digitale Aktivistinnen bereitstellen, müssten kostenfreie VPN zur Verfügung stellen, welche es den Teilen der Bevölkerung, die Protest aufrechterhalten wollen, ermöglichen, die Internetzensur zu umgehen.

Diese Kräfte bitten seit Jahren darum, dass sie mehr Geld und Unterstützung bekommen, um diese Netzwerke aufrecht erhalten zu können. Denn die digitale Sphäre ist elementar für die iranische Protestbewegung. Das ist der Ort, wo sich Leute verbinden, kommunizieren, wo sie Informationen nach außen tragen und mobilisieren können. Das ist das Rückgrat der Protestbewegung und der iranischen Zivilgesellschaft. Da kann Deutschland sehr viel mehr tun.

„Es gibt eine ungeheure Paranoia in diesem System“

tagesschau.de: Sollte es nun am Ende zu doch zu einer Übereinkunft mit dem Regime kommen, die keinen Machtwechsel oder keinen fundamentalen Wechsel mit sich bringt: Was würde das für die Bevölkerung bedeuten?

Zamirirad: Das System wird geschwächt aus diesem Krieg hervorgehen, militärisch, wirtschaftlich und politisch. Aber wenn es tatsächlich zu einer Einigung käme, würde sich zumindest an den autoritären Grundstrukturen erst mal nichts ändern. Im Gegenteil ist zu befürchten, dass sich dann der Fokus vehement auf die Bevölkerung verlagern wird.

Wir haben das nach dem Zwölf-Tage-Krieg vom vergangenen Sommer erlebt. Danach ist es zu einer massiven Verhaftungswelle gekommen. Es sind massive Gefängnisstrafen und eine Reihe von Todesstrafen verhängt worden.

Es gibt eine ungeheure Paranoia in diesem System, die Vorstellung, dass dieses Land unterwandert wäre von externen Kräften, dass die Gefahr an jeder Ecke lauere. Das hat auch damit zu tun, dass es in den vergangenen Jahren zu einer Reihe von relativ spektakulären geheimdienstlichen Erfolgen für externe Akteure wie Israel und die USA gekommen ist und man gesehen hat, wie brüchig und lückenhaft das Sicherheitssystem ist. Zudem haben die israelische Regierung und die US-amerikanische in den vergangenen Wochen sehr deutlich gemacht, dass es ihnen dezidiert um „regime change“ geht.

Das heißt: Es ist Schlimmes zu befürchten, weitere Verhaftungswellen, weitere Hinrichtungen, weitere Repression. Der Repressionsapparat ist intakt und wird weiter versuchen, mehr Kontrolle über die inneriranische Sphäre zu gewinnen. Wir sehen das auch an der Abschaltung des Internets. Es gibt jetzt ein Ausmaß an Abschottung und Isolation der iranischen Gesellschaft, wie wir es in den vergangenen Jahren nicht erlebt haben. Deshalb ist zu befürchten, dass es der Bevölkerung in der Breite zunächst einmal deutlich schlechter ergehen wird.

Das Gespräch führte Eckart Aretz, tagesschau.de

Source: tagesschau.de