Die Europäische Union (EU) und Kanada haben eine Vereinbarung erzielt, die Kanada den Beitritt zum 150 Milliarden Euro schweren EU-Verteidigungsfonds Safe ermöglicht. „In diesen geopolitisch turbulenten Zeiten“ sei Safe ein Mittel, „um die Zusammenarbeit zu verstärken, Verteidigungsziele zu erreichen und Ausgaben besser zu tätigen“, erklärten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Kanadas Premierminister Mark Carney am Montag. Es sollten sowohl „kurzfristige Dringlichkeiten“ als auch „langfristige Bedürfnisse“ berücksichtigt werden.
Von der Leyen und Carney begrüßten die Einigung, die Kanada das Recht zur Teilnahme an dem Verteidigungsfonds einräumt, und sprachen vom „nächsten Schritt in unserer vertieften Zusammenarbeit“ und von einem „Symbol für die gemeinsamen Prioritäten der Europäischen Union und Kanadas“. „Gemeinsam werden wir in einer für die globale Sicherheit entscheidenden Zeit widerstandsfähige Verteidigungslieferketten zwischen unseren Industrien schaffen.“
Darlehen für Rüstungsprojekte
Die EU-Mitgliedstaaten hatten das Programm „Sicherheitsmaßnahmen für Europa“ (Englisch: Security Action for Europe – Safe) Ende Mai beschlossen. Es stellt bis zu 150 Milliarden Euro als günstige Darlehen mit langer Laufzeit für gemeinsame Rüstungsprojekte zur Verfügung.
Grundsätzlich teilnehmen können dabei mit Zustimmung der EU-Mitglieder auch EU-Beitrittskandidaten oder Drittstaaten. Teilnehmende Länder müssen sich finanziell an dem Programm beteiligen.
Briten sind doch nicht dabei
Auch Großbritannien wollte an Safe teilnehmen, die Gespräche waren in der vergangenen Woche jedoch nach Angaben aus London angesichts des geforderten Beitrags für die Teilnahme gescheitert.
EU-Länder sind verpflichtet, das geliehene Geld für Waffen auszugeben, die zu mindestens 65 Prozent in Europa produziert werden. Partnerländern – wie Kanada – können Ausnahmen gewährt werden. London hätte im Falle einer Beteiligung einen geringeren Prozentsatz erfüllen müssen und damit britischen Rüstungsunternehmen höhere Verdienste ermöglichen können. Die EU-Kommission betonte, britische Unternehmen könnten weiterhin an bis zu 35 Prozent der Safe-Beschaffungen teilnehmen.
Deutschland gehört zu den Ländern, die Safe nicht beanspruchen, weil die Bundesrepublik von sich aus an günstigere Kredite kommt.
Die EU will ihre Verteidigungsindustrie stärken, um der wachsenden militärischen Bedrohung durch Russland und den Unsicherheiten mit Blick auf die USA entgegenzuwirken.