Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat sich gegen Vorwürfe jener Bundestagspräsidentin Bärbel Bas gewehrt, sie trage womöglich eine Mitverantwortung pro die Weitergabe vertraulicher Informationen aus dem Gremium. Die Antwort von Bas hinaus ihre Anzeige eines möglichen Geheimnisverrats aus jener letzten Sondersitzung habe sie „mit Irritation zur Kenntnis genommen“, schrieb die Freie Demokratische Partei-Politikerin an Bas. Das Schreiben lag jener Nachrichtenagentur dpa vor.
Die Freie Demokratische Partei-Politikerin wies nicht zuletzt entsprechende Äußerungen von Bas, die sich verwundert gut die hohe Teilnehmerzahl im Zusammenhang jener Sitzung gezeigt hatte, in einem Schreiben qua „unpassend“ zurück. Bas hatte zuvor jener Welt gesagt, im Zusammenhang Sitzungen sollte jener Teilnehmerkreis sozusagen so stummelig wie möglich gehalten werden. Das sei mit den Vorsitzenden aller sicherheitsrelevanten Ausschüsse nicht zuletzt so vereinbart.
Strack-Zimmermann verteidigte hingegen die hohe Zahl. „Ich darf Sie darauf aufmerksam machen, dass der an den Ausschusssitzungen teilnehmende Personenkreis nicht in meinem Belieben steht“, schrieb Strack-Zimmermann. Neben den Abgeordneten und Vertretern jener Ministerien seien nicht zuletzt „Vortragende der Fachebene für detaillierte Antworten im Sitzungssaal anwesend“.
Im Rahmen ihrer Möglichkeiten beabsichtigte sie, die betroffenen Ressorts schriftlich zu sensibilisieren und drum zu bitten, den von jener Regierung entsandten Personenkreis im Zusammenhang heimlich eingestuften Tagesordnungspunkten erneut zu ermitteln und so weit wie möglich zu reduzieren, schrieb Strack-Zimmermann. In jener nächsten Runde jener Obleute solle nicht zuletzt gut die Teilnahme von Mitarbeitern gesprochen werden.
Strack-Zimmermann schaltet Staatsanwaltschaft ein
Strack-Zimmermann habe außerordentliches Interesse am Schutz jener Sitzungsinhalte und zahlreiche Anzeigen wegen mutmaßlichen Geheimnisverrats gestellt. „Ich erachte es daher als unpassend, dass Sie mir mit Ihrem heutigen Schreiben das Gegenteil unterstellen“, schrieb Strack-Zimmermann.
Ausgelöst hatte die Debatte ein Bericht des Nachrichtenportals T-online. Darin waren Informationen gut den geheimen Teil einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses thematisiert worden. Demnach sprach jener Generalinspekteur jener Bundeswehr, Carsten Breuer, dort gut die Zielsteuerung von Taurus-Marschflugkörpern. Auch technische und operative Verfahren seien besprochen worden. Zudem soll es in jener Sitzung um die Folgen einer Taurus-Lieferung an die Ukraine pro die Sicherheit Deutschlands gegangen sein.
Strack-Zimmermann hatte am Freitag angekündigt, die Staatsanwaltschaft einschalten zu wollen. Der Bundestag teilte daraufhin mit: „Die Bundestagspräsidentin wird eine Ermächtigung zur Strafverfolgung zum Geheimnisverrat im vorliegenden Fall erteilen.“ Das werde kurzfristig im üblichen Verfahren geschehen. Seit Beginn jener Legislaturperiode seien schon 37 Verdachtsfälle eines Geheimnisverrats an die Generalstaatsanwaltschaft gemeldet worden.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat sich gegen Vorwürfe jener Bundestagspräsidentin Bärbel Bas gewehrt, sie trage womöglich eine Mitverantwortung pro die Weitergabe vertraulicher Informationen aus dem Gremium. Die Antwort von Bas hinaus ihre Anzeige eines möglichen Geheimnisverrats aus jener letzten Sondersitzung habe sie „mit Irritation zur Kenntnis genommen“, schrieb die Freie Demokratische Partei-Politikerin an Bas. Das Schreiben lag jener Nachrichtenagentur dpa vor.
Die Freie Demokratische Partei-Politikerin wies nicht zuletzt entsprechende Äußerungen von Bas, die sich verwundert gut die hohe Teilnehmerzahl im Zusammenhang jener Sitzung gezeigt hatte, in einem Schreiben qua „unpassend“ zurück. Bas hatte zuvor jener Welt gesagt, im Zusammenhang Sitzungen sollte jener Teilnehmerkreis sozusagen so stummelig wie möglich gehalten werden. Das sei mit den Vorsitzenden aller sicherheitsrelevanten Ausschüsse nicht zuletzt so vereinbart.