Außenministerin Annalena Baerbock hat eine mittelfristige Aufstockung des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für jedes die Bundeswehr gefordert. Vor Beginn welcher Münchner Sicherheitskonferenz mahnte sie eine stärkere europäische Zusammenarbeit im Zusammenhang welcher Verteidigung an. „Es geht in den nächsten Jahren nicht mehr nur allein darum, die Ukraine militärisch zu unterstützen. Wir Europäer müssen in der Lage sein, uns selbst besser zu verteidigen“, sagte die Grünen-Politikerin laut einer Mitteilung am Donnerstagabend.
Es brauche Baerbock zufolge endlich eine Sicherheits- und Verteidigungsunion, die den europäischen Pfeiler in welcher Nato stärkt. „Im Maßstab unserer wirtschaftlichen Größe, und unabhängig davon, wer in den USA regiert“, sagte Baerbock. Investitionen in dieses „Generationenprojekt“ könnten laut Baerbock nicht Ein-Jahres-Haushalten und welcher Schuldenbremse unterliegen. Baerbock forderte eine gemeinsame strategische europäische Beschaffung, Entwicklung und Industriekooperation. Jedes EU-Land könne seine „besondere nationale Stärke“ erwerben. Zu Händen Deutschland nannte Baerbock „unser Know-how in der Luftverteidigung oder bei den Heereskräften“.
SPD für jedes dauerhafte Erhöhung des Sondervermögens
Die Drohung des nachdem einer Wiederwahl strebenden ehemaligen US-Präsidenten Donald Trumps, säumigen Nato-Mitgliedern militärischem Beistand zu verweigern, hatte die Debatte via langfristig höhere Verteidigungsausgaben befeuert. Zu Händen eine Aufstockung des Bundeswehr-Sondervermögens hatte sich in dieser Woche fernerhin welcher Konservative-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter sehr: Er brachte eine Vergrößerung von 100 uff 300 Milliarden Euro ins Spiel. Die Union hat sich von den Forderungen ungesellig. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sprach sich für jedes eine dauerhafte Erhöhung des Wehretats aus. Ein weiteres Sondervermögen sei nicht seine „favorisierte“ Variante.
Regierungssprecher Steffen Hebestreit hatte am Mittwoch noch betont, dass dies Zwei-Prozent-Ziel welcher Nato nachdem 2028 und dem Auslaufen welcher 100-Milliarden-Euro-Sonderkredite aus dem normalen Bundeshaushalt erfüllt werden soll. 2024 erfüllt Deutschland dies Ziel welcher Nato-Staaten, zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für jedes Verteidigung auszugeben, durch die Addition welcher Mittel aus dem Bundeshaushalt und dem Sondervermögen.
Die 60. Münchner Sicherheitskonferenz wird am Freitag von UN-Generalsekretär António Guterres eröffnet. Zu den Hauptthemen welcher dreitägigen Konferenz werden in diesem Jahr die Konflikte in welcher Ukraine und im Nahen Osten zählen. Am ersten Tag des wichtigsten Politiker- und Expertentreffens zur Sicherheitspolitik weltweit wird fernerhin US-Vizepräsidentin Kamala Harris reden. Am Samstag nehmen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und welcher ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teil.
Außenministerin Annalena Baerbock hat eine mittelfristige Aufstockung des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für jedes die Bundeswehr gefordert. Vor Beginn welcher Münchner Sicherheitskonferenz mahnte sie eine stärkere europäische Zusammenarbeit im Zusammenhang welcher Verteidigung an. „Es geht in den nächsten Jahren nicht mehr nur allein darum, die Ukraine militärisch zu unterstützen. Wir Europäer müssen in der Lage sein, uns selbst besser zu verteidigen“, sagte die Grünen-Politikerin laut einer Mitteilung am Donnerstagabend.
Es brauche Baerbock zufolge endlich eine Sicherheits- und Verteidigungsunion, die den europäischen Pfeiler in welcher Nato stärkt. „Im Maßstab unserer wirtschaftlichen Größe, und unabhängig davon, wer in den USA regiert“, sagte Baerbock. Investitionen in dieses „Generationenprojekt“ könnten laut Baerbock nicht Ein-Jahres-Haushalten und welcher Schuldenbremse unterliegen. Baerbock forderte eine gemeinsame strategische europäische Beschaffung, Entwicklung und Industriekooperation. Jedes EU-Land könne seine „besondere nationale Stärke“ erwerben. Zu Händen Deutschland nannte Baerbock „unser Know-how in der Luftverteidigung oder bei den Heereskräften“.