Unterhändler der Vereinigten Staaten und Chinas nährten am Wochenende die Erwartung, dass der Handelskonflikt zwischen den größten Wirtschaftsmächten der Welt beigelegt werden könnte. Man habe Durchbrüche in zentralen Fragen erzielt, hieß es von beiden Seiten. Voraussichtlich am Donnerstag trifft der amerikanische Präsident Donald Trump mit Chinas Staatschef Xi Jinping zusammen, um letzte Hand an ein Abkommen zu legen, das den Tarifkonflikt beenden könnte. Amerikas Finanzminister Scott Bessent sagte am Sonntag nach zweitägigen Verhandlungen mit chinesischen Vertretern, dass beide Seiten sich auf einen „sehr positiven“ Rahmen für das Gipfeltreffen von Trump und Xi geeinigt hätten.
Am 1. November treten zusätzliche Zölle auf chinesische Importe in Höhe von 100 Prozent in Kraft, wenn bis dahin keine Einigung steht. Die 100-Prozent-Zölle seien vom Tisch, sagte Bessent im amerikanischen Fernsehen.
Gründe für die Eskalation
An anderer Stelle eskaliert Amerika dagegen einen Zollkonflikt. Trump belegte Einfuhren aus Kanada mit einem zusätzlichen Zoll in Höhe von 10 Prozent. Er ist verärgert über eine TV-Werbekampagne der Provinz Ontario, in der der frühere amerikanische Präsident Ronald Reagan als Advokat für den Freihandel genutzt wurde.
Der Streit zwischen Washington und Peking war eskaliert, nachdem China vor zwei Wochen Exportkontrollen über Seltene Erden, Batterie-Vorprodukte und spezielle Technologie deutlich ausgeweitet und überdies die Erteilung von Exportlizenzen für die militärische Nutzung zahlreicher Gütern ausgeschlossen hatte. China hat eine beherrschende Marktposition bei vielen kritischen Rohstoffen und Halbfertigprodukten, die für die Elektrifizierung des Verkehrs, für militärische Zwecke und für den Aufbau von Anwendungen Künstlicher Intelligenz von zentraler Bedeutung sind.
Welche Forderungen die USA stellen
In den Gesprächen der Handelsdelegationen aus Washington und Peking ging es überdies um das Rauschgift Fentanyl, den Kauf von Sojabohnen und eine Hafengebühr für chinesische Schiffe. Die USA verlangen von China, dass es die Lieferungen von Chemikalien an lateinamerikanische Drogenkartelle unterbinde, mit denen diese die tödliche Droge Fentanyl für den amerikanischen Markt herstellen. Zudem soll China den Kauf von Sojabohnen aus den USA wiederaufnehmen. China hatte zu Beginn der Exportsaison im September diese Käufe eingestellt und damit große Besorgnis unter amerikanischen Bauern ausgelöst. Bessent sagte am Sonntag, China werde substanzielle Mengen der Ackerfrüchte kaufen.
Trump hatte zu Beginn seiner Reise nach Asien Handelsabkommen mit asiatischen Ländern verkündet, die dem Ziel dienen, kritische Rohstoffe zu sichern und den Absatz amerikanischer Agrar- und Industriegüter zu erleichtern. Die Abkommen sollen die Verhandlungsposition Washingtons gegenüber China stärken. Die Details der Rahmenabkommen oder Absichtserklärungen mit Kambodscha, Malaysia, Thailand und Vietnam müssen noch ausverhandelt werden.
Im Grundsatz haben sich die USA und die asiatischen Länder darauf verständigt, Einfuhren aus den USA weitgehend zollfrei zu lassen und bürokratische Handelshürden zu schleifen. Die USA wollen im Gegenzug die rund 19 Prozent Einfuhrzoll auf die Importe aus jenen Ländern beibehalten, aber eine umfangreiche Liste an Ausnahmen erlauben. Mit Malaysia und Thailand unterzeichneten die Vereinigten Staaten eine Absichtserklärung zum Ausbau der Förderung und Weiterverarbeitung seltener Rohstoffe.
Bei einem Treffen mit Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva gab Trump sich zuversichtlich, dass sich leicht ein Handelsabkommen schließen lasse. Trump hat das lateinamerikanische Land mit einem 50-Prozent-Zoll belegt.