Der designierte US-Präsident Donald Trump hat seinen Verbündeten Devin Nunes für den Vorsitz des
Geheimdienstbeirats im Weißen Haus nominiert. Nunes, ein ehemaliger
Kongressabgeordneter der Republikaner, leitet die Trump Media and
Technology Group, das Unternehmen hinter dem von Trump
gegründeten Onlinenetzwerk Truth Social. Den ehemaligen US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, ernannte Trump zu einem Sondergesandten.
Nunes hatte zu Beginn von Trumps erster Amtszeit den Geheimdienstausschuss
im Repräsentantenhaus geleitet. Als Ausschussvorsitzender war Nunes
2018 an den Ermittlungen zu möglichen Kontakten zwischen Trumps
Wahlkampfteam und Russland im US-Präsidentschaftswahlkampf 2016
beteiligt. In einem Memo lastete Nunes der US-Bundespolizei
damals unsaubere Methoden bei den Russlandermittlungen an.
Nunes
werde seine „Erfahrung“ als Ausschussvorsitzender und bei der Aufdeckung
des „Russlandschwindels“ nutzen, „um mir unabhängige Einschätzungen
der Effektivität und Korrektheit der Aktivitäten der US-Geheimdienste zu
liefern“, schrieb Trump auf Truth Social. Das Onlinenetzwerk soll Nunes demnach auch als Vorsitzender des Geheimdienstbeirats weiter leiten.
Ehemaliger Botschafter als Sondergesandter
Als Gesandten für besondere Missionen wählte Trump den ehemaligen US-Botschafter Grenell aus. Grenell hatte in Trumps erster Amtszeit als Botschafter in Berlin für viel Unmut gesorgt, als er die
Bundesregierung mehrfach öffentlich über Außenpolitik belehrte. Grenell kritisierte die
damalige CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie Deutschlands finanziellen Beitrag zur Nato. Auch später teilte der heute 58-Jährige mehrfach gegen Deutschland aus. Als das Auswärtige Amt eine Aussage
Trumps aus einem TV-Duell im Wahlkampf auf der Plattform X aufs Korn
nahm, nannte Grenell den Beitrag Wahlbeeinflussung.
Grenell gilt als loyaler Trump-Unterstützer und war im
September bei einem Treffen des künftigen Präsidenten mit dem ukrainischen Präsidenten
Wolodymyr Selenskyj in New York dabei. „Ric wird an
einigen der heißesten Orte der Welt arbeiten, darunter Venezuela und
Nordkorea“, schrieb Trump auf Truth Social. Er werde „weiterhin für Frieden durch Stärke kämpfen“ und
Amerika immer an die erste Stelle setzen, teilte Trump mit.
Grenell war zwischenzeitlich auch als Außenminister im Gespräch gewesen,
für den Posten nominierte Trump aber schon Mitte November den Senator
Marco Rubio aus Florida.