USA: Trump-Regierung stoppt Einwanderungsanträge aus 19 Ländern

Die USA haben alle
Einwanderungsanträge von Menschen aus 19 Ländern gestoppt. Dies geht
aus einer Mitteilung des US-Heimatschutzministeriums hervor. Als Grund werden Sicherheitsbedenken angegeben. Dabei wird auch der Angriff auf zwei Nationalgardisten in Washington genannt, der
mutmaßlich von einem Afghanen verübt wurde. Dabei war eine Soldatin getötet worden.

Der nun verhängte Stopp für Einreiseanträge
betrifft teilweise Länder, gegen die US-Präsident Donald Trump im Juni
bereits Einreisebeschränkungen verhängt hatte. Die neue Direktive bezieht sich auf Trumps sogenannte Proklamation 10949, in der er die Einreise aus 19 Staaten eingeschränkt hatte. Darin werden Länder teils als „Terrorstaaten“ bezeichnet. 

Betroffen von dem Antragsstopp sind unter anderem folgende Staaten: 

  • Afghanistan
  • Burundi
  • Haiti
  • Iran
  • Jemen
  • Kuba
  • Myanmar (Burma)
  • Somalia
  • Sudan
  • Venezuela

Die Einwanderungsbehörden sollen innerhalb von 90 Tagen alle Anträge aus diesen Ländern durchgehen und anschließend festlegen, wer möglicherweise noch einmal zu einer Anhörung vorgeladen wird. Bis dahin werden alle Prozesse gestoppt. Die New York Times berichtet, dass schon Einbürgerungszeremonien und Termine für Greencard-Interviews abgesagt wurden.

Zuvor waren als Reaktion auf den Angriff in Washington, D. C. sämtliche Asylverfahren ausgesetzt worden. Der
mutmaßliche Angreifer, ein 29-jähriger Afghane, wurde festgenommen und
wegen Mordes angeklagt. Sein Motiv ist bislang unklar.

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