Huawei-Logo (in Shanghai): Vom US-Importverbot betroffen
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USA: Importverbot für ZTE- und Huawei-Ausrüstung
Die USA haben den Import und Verkauf von Telekommunikations– und Überwachungsausrüstung namhafter chinesischer Hersteller untersagt. Die zuständige Behörde FCC erklärte am Freitag, betroffen seien unter anderem Huawei Technologies, ZTE Corp und Hytera Communications. Es handele sich um die Umsetzung der abschließenden Version von Vorschriften, die zum Schutz der nationalen Sicherheit der USA auf der Grundlage eines Gesetzes von 2021 erlassen worden seien.
Washington befürchtet seit geraumer Zeit, dass Peking chinesische Technologieunternehmen einsetzen könnte, um Amerikaner auszuspionieren. »Diese neuen Regeln sind ein wichtiger Teil unserer laufenden Maßnahmen zum Schutz des amerikanischen Volkes vor Bedrohungen der nationalen Sicherheit im Zusammenhang mit der Telekommunikation«, sagte die FCC-Vorsitzende Jessica Rosenworcel. Huawei lehnte eine Stellungnahme ab. ZTE, Dahua, Hikvision und Hytera reagierten vorerst nicht auf Bitten nach einem Kommentar.
Die FCC-Anordnung der FCC gilt für zukünftige Zulassungen von Geräten, obwohl die Behörde die Möglichkeit offen lässt, frühere Zulassungen zu widerrufen. »Unsere einstimmige Entscheidung bedeutet, dass wir zum ersten Mal in der Geschichte der FCC dafür gestimmt haben, die Zulassung neuer Geräte aufgrund nationaler Sicherheitsbedenken zu verbieten«, twitterte Brendan Carr, ein republikanischer FCC-Beauftragter.
sol/Reuters/AP