Beim Berlin-Besuch von US-Präsident Joe Biden an diesem Freitag soll
es auch ein Vierertreffen mit den Staats-
und Regierungschefs der Natoverbündeten Deutschland, Frankreich und
Großbritannien geben. Das teilte das Weiße Haus mit.
Am Freitag werde sich Biden mit
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), dem französischen Präsidenten Emmanuel
Macron sowie dem britischen Regierungschef Keir Starmer treffen. Auch ein separates Gespräch von Biden mit Scholz ist vorgesehen.
Ursprünglich hatte Biden bereits
in der vergangenen Woche für mehrere Tage nach Deutschland kommen
wollen. Wegen des verheerenden Hurrikans Milton, der sich in jenen Tagen auf den
US-Bundesstaat Florida zu bewegte, sagte das Weiße Haus die Visite
jedoch ab.
Ursprünglich war die Reise noch als Staatsbesuch geplant
gewesen, der erste eines US-Präsidenten seit Ronald Reagan im Jahr 1985.
Nun wird sie verkürzt nachgeholt und gilt auch nur noch als offizieller
Besuch, der kaum länger als 24 Stunden dauern wird.
US-Außenpolitik nach der Wahl absichern
Beobachter gehen davon aus, dass es dem 81-jährigen Biden auch darum geht, die US-Außenpolitik über seine
Amtszeit hinaus abzusichern, insbesondere mit Blick auf die Ukraine. Die USA und Deutschland sind die größten Waffenlieferanten für die
Regierung in Kiew. Sollte allerdings bei der US-Präsidentschaftswahl am
5. November der Republikaner Donald Trump gewinnen, droht ein Ende der
Hilfen aus Washington.
Denn Trump steht den US-Hilfen für die Ukraine ablehnend gegenüber. Biden dürfte sich laut Beobachtern in Berlin nun
dafür einsetzen, dass die anderen Nato-Staaten unabhängig vom
Wahlausgang in den USA in ihrer Unterstützung für die Ukraine nicht nachlassen.
Umstrittene Raketenstationierung in Deutschland
Ein weiteres wichtiges Thema dürfte die eskalierende Krise
im Nahen Osten sein. Außerdem dürfte es um die geplante in Deutschland umstrittene Stationierung von US-Raketen
größerer Reichweite in Deutschland gehen, die beide Länder im Juli angekündigt
hatten.
Biden wird an diesem Donnerstagabend in Deutschland erwartet. Am Freitag
begrüßt ihn dann zunächst Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit
militärischen Ehren. Nach einem Gespräch im Schloss Bellevue zeichnet
Steinmeier seinen Gast mit der höchsten deutschen Ehrung aus – der
Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik
Deutschland.
Höchste deutsche Ehrung
Mit der Ehrung sollen demnach „die Verdienste von Präsident Biden um
die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische
Bündnis“ gewürdigt werden. Dies gelte nicht nur für seine
Präsidentschaft, sondern auch für seine mehr als fünf Jahrzehnte
überspannende politische Karriere. Biden ist erst der zweite
US-Präsident, dem diese Auszeichnung zuteilwird. 1993 hatte George Bush
die Auszeichnung für seine Verdienste um die Deutsche Einheit erhalten.
Auch Scholz lobte den Gast schon im Vorfeld: „Der amerikanische Präsident Biden steht
auch für eine unglaubliche Verbesserung der Zusammenarbeit in den
letzten Jahren“, hatte der Kanzler am Mittwoch in seiner
Regierungserklärung gesagt. „Ich freue mich auf seinen Besuch und ich bin
dankbar für die gute Zusammenarbeit zwischen mir und dem amerikanischen
Präsidenten.“
Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre sagte in Washington, die
engen Beziehungen zwischen dem US-Präsidenten und Scholz seien in den
vergangenen Jahren entscheidend bei den Bemühungen gewesen, „die Welt
sicherer zu machen“. Vor allem habe es eine enge Zusammenarbeit beider
Länder gegeben, um „die Ukraine bei der Verteidigung gegen die russische
Aggression entscheidend zu unterstützen“.
Bidens Sprecherin verwies auch auf „die mutige Entscheidung von Bundeskanzler Scholz, sich auf Bitten von Präsident Biden an
dem Gefangenenaustausch in diesem Sommer zu beteiligen“. Auf diese
Weise sei es gelungen, die in Russland inhaftierten US-Bürger Evan
Gershkovic und Paul Whelan freizubekommen. Die Bundesregierung hatte bei
dem größten Gefangenenaustausch seit dem Ende des Kalten Krieges eingewilligt, den als
„Tiergarten-Mörder“ in Berlin verurteilten russischen
Geheimdienstagenten Vadim Krasikow nach Russland ausreisen zu lassen.
Beim Berlin-Besuch von US-Präsident Joe Biden an diesem Freitag soll
es auch ein Vierertreffen mit den Staats-
und Regierungschefs der Natoverbündeten Deutschland, Frankreich und
Großbritannien geben. Das teilte das Weiße Haus mit.
Am Freitag werde sich Biden mit
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), dem französischen Präsidenten Emmanuel
Macron sowie dem britischen Regierungschef Keir Starmer treffen. Auch ein separates Gespräch von Biden mit Scholz ist vorgesehen.
Ursprünglich hatte Biden bereits
in der vergangenen Woche für mehrere Tage nach Deutschland kommen
wollen. Wegen des verheerenden Hurrikans Milton, der sich in jenen Tagen auf den
US-Bundesstaat Florida zu bewegte, sagte das Weiße Haus die Visite
jedoch ab.