Koalitionspolitiker von Liberale und Grünen nach sich ziehen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen seiner Weigerung kritisiert, welcher Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. „Ich bin wirklich fassungslos, angesichts der dramatischen Lage in der Ukraine“, sagte die Vorsitzende des Bundestag-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann dem Fernsehsender Welt. „Es geht um die tatsächliche Lage, es geht aber auch um die psychologische Lage und dass das jetzt in diesem Augenblick kommt – ich fasse das nicht!“ Strack-Zimmermann vertritt intrinsisch ihrer Fraktion eine Einzelmeinung.
Im Bundestag hatte sie für jedes verdongeln Antrag welcher Union gestimmt,
Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Die Ampelfraktionen lehnten den
Antrag im Unterschied dazu mehrheitlich ab.
Strack-Zimmermann vertritt intrinsisch ihrer Liberale-Fraktion eine Einzelmeinung.
Im Bundestag hatte sie für jedes verdongeln Antrag welcher oppositionellen Union gestimmt,
Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Die Ampelfraktionen lehnten den
Antrag im Unterschied dazu mehrheitlich ab.
Scholz liege falsch mit welcher Behauptung, es müssten Bundeswehrsoldaten in die Ukraine, um welche Waffe vorzubereiten, sagte die Liberale-Politikerin weiter. Das stimme wie geschmiert nicht, welcher Kanzler suche nachdem Ausreden. „Wo ein Wille ist, ist in der Tat ein Weg“, sagte Strack-Zimmermann. „Aber offensichtlich werden jetzt Argumente aus der Tasche gezogen, die schon einmal hervorgeholt worden sind – und ich frage mich natürlich: Wer berät den Kanzler? Ich finde das sehr besorgniserregend.“
Scholz hatte am Montag seine Ablehnung einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern bekräftigt. „Wir werden nicht zur Kriegspartei – weder direkt noch indirekt. Diese beiden Prinzipien leiten alle meine Entscheidungen“, schrieb er aufwärts X.
Strack-Zimmermann trat sekundär Befürchtungen entgegen, dass die Taurus-Flugkörper von Ukrainern umprogrammiert werden könnten, um damit Ziele in Russland anzugreifen, die Deutschland nicht das OK geben würde, sodass die Bundesrepublik in den Krieg gezogen werden könnte. Es gebe in welcher Ukraine schon eine Menge programmierter Waffen aus deutscher Produktion: „Wenn das also das Argument ist, müssten wir sofort alle automatischen Waffen, die auf Angriffe reagieren, abziehen. Ich halte das für vorgeschoben.“
Sieg welcher Ukraine qua „essenziell“
Auch Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt von den Grünen kritisierte Scholz. „Niemand, der Taurus für die Ukraine fordert, will, dass Deutschland zur Kriegspartei wird“, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Zu Händen den Frieden in Europa und darüber hinaus sei es im Unterschied dazu essenziell, dass die Ukraine ihren Verteidigungskampf gewinne. Die größte Gefahr für jedes die Ukraine und für jedes Deutschlands Sicherheit bleibe es, dass Russlands Präsident Wladimir Putin die Oberhand behalte und dann seinen imperialistischen Feldzug fortsetze.
Strack-Zimmermann zeigte sich zudem irritiert droben den Zeitpunkt von Scholz‘ Erklärung zu seinem Nein. Gerade sei Außenministerin Annalena Baerbock (c/o einem Ukraine-Besuch von einer russischen Drohne verfolgt und bedroht worden. Es sei von dort „hochproblematisch, … dass just zwei Tage später der Kanzler der Bundesrepublik dann ausschließt, dieses System zu nutzen – das ist schon bemerkenswert“, sagte sie.
Mützenich ruft zu Ende des Koalitionsstreits aufwärts
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rief die Koalitionspartner aufwärts, den Streit droben dasjenige Thema zu verfertigen. „Einige in der Koalition denken das Ende nicht mit. Wir leben in schwierigen Zeiten, vieles wankt“, sagte Mützenich dem Stern. „Dass jetzt manche meinen, auf persönliche Geländegewinne aus sein zu müssen, bringt niemandem etwas. Alle müssen sich jetzt zusammenreißen.“
Einige in welcher Koalition würden versuchen, den Raum des Kanzlers einzuengen, „Entscheidungen abzuwägen und schließlich herbeizuführen“, sagte welcher SPD-Politiker weiter. „Dass der Bundeskanzler diesen permanenten Druck nicht nachgibt, ist wichtig.“
Koalitionspolitiker von Liberale und Grünen nach sich ziehen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen seiner Weigerung kritisiert, welcher Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. „Ich bin wirklich fassungslos, angesichts der dramatischen Lage in der Ukraine“, sagte die Vorsitzende des Bundestag-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann dem Fernsehsender Welt. „Es geht um die tatsächliche Lage, es geht aber auch um die psychologische Lage und dass das jetzt in diesem Augenblick kommt – ich fasse das nicht!“ Strack-Zimmermann vertritt intrinsisch ihrer Fraktion eine Einzelmeinung.
Im Bundestag hatte sie für jedes verdongeln Antrag welcher Union gestimmt,
Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Die Ampelfraktionen lehnten den
Antrag im Unterschied dazu mehrheitlich ab.