AfD-Bundestagsabgeordnete haben ihre Reden auf Youtube veröffentlicht und durch Werbung daran verdient – das ist unzulässig, wie der Bundestag feststellte.
Bundestagsabgeordnete der AfD haben mit Videos ihrer Reden auf Youtube unzulässigerweise Geld verdient, wie die Bundestagsverwaltung festgestellt hat. Die Einkünfte resultierten aus der Werbung, die den Clips vorgeschaltet wurde. Den Vorgang bestätigten die Bundestagsverwaltung und die AfD-Fraktion dem Redaktionsnetzwerk Deutschland und der Zeitung „Die Welt“.
Demnach hätte die Bundestagsverwaltung Wind von der Praxis bekommen und die AfD-Fraktion darauf hingewiesen, die daraufhin eine Überprüfung beantragte. Die Abgeordneten waren sich zunächst keiner Schuld bewusst. In einer Sitzung des Rechtstellungsausschusses sei aber unmissverständlich festgestellt worden, dass es sich um eine Praxis handele, die gegen das Abgeordneten-Gesetz verstoße.
„Aus meiner Sicht ist es vollkommen klar, dass für Plenarreden keine zusätzlichen Einkünfte erzielt werden dürfen“, sagte die Vorsitzende Andrea Lindholz dem „Spiegel“. „Wir als Abgeordnete erhalten eine Abgeordnetenentschädigung, die alle mandatsbezogenen Tätigkeiten abdeckt“, sagte Lindholz weiter.
AfD-Politiker Brandner hat 15.000 Euro verdient
Diese Auffassung hätte die AfD schließlich akzeptiert und ihre Abgeordneten aufgefordert, „politische Videos nicht zu monetarisieren”.
Es sollen laut Bundestagsverwaltung „zwei oder drei“ AfDler gewesen sein, die mit Youtube-Videos „wenige hundert Euro“ verdient haben, hieß es zunächst. Zu ihnen gehört der zweite Parlamentarische Geschäftsführer Stephan Brandner, ein Rechtsextremist.
Brandner gestand der nationalkonservativen Zeitung „Junge Freiheit“ sein Fehlverhalten ein. Er habe „über einen Zeitraum von rund eineinhalb Jahren ungefähr 15.000 Euro“ durch Werbung auf Youtube eingenommen und das für legal gehalten. Er sei schließlich zu der Auffassung gelangt, dass man „die Lage auch anders beurteilen kann“. Brandner will das eingenommene Geld wie die anderen AfD-Abgeordneten zurückzahlen.
Quellen: RND, „Spiegel“, „Junge Freiheit“
tis
Source: stern.de