Vanadiumor dieser Entscheidung des Ampel-Kabinetts droben die Nationale Hafenstrategie fordert die Unionsfraktion im Bundestag finanzielle Zusagen des Bundes in Höhe von mindestens 400 Millionen Euro jährlich zum Besten von die deutschen Seehäfen. „Der Wohlstand Deutschlands hängt zu einem großen Teil von unseren Exporten ab. Der Erhalt dieser Wettbewerbsfähigkeit dieser deutschen Häfen ist von dort eine nationale Aufgabe von überragender Bedeutung zum Besten von unsrige ganze Volkswirtschaft“, sagte dieser Obmann dieser Union im Verkehrsausschuss, Christoph Ploß (Union), dieser Deutschen Presse-Agentur.
Nach monatelangen Verzögerungen will dies Kabinett die Hafenstrategie am Mittwoch verankern. Darin sind nachher Angaben des Bundesverkehrsministeriums droben 130 konkrete Maßnahmen in fünf Handlungsfeldern definiert. Hinsichtlich finanzieller Zusagen hielt sich dies Freie Demokratische Partei-geführte Verkehrsministerium bislang zurück. In den vergangenen Jahren wurden die Küstenländer im Kontext Betrieb und Erhalt dieser Häfen vom Bund mit jährlich konzis 40 Millionen Euro unterstützt.
Position verschlechtert sich
„Die deutschen Häfen hinfallen im internationalen Wettbewerb trotzdem immer weiter zurück“, mahnte Ploß. Als Gründe zu diesem Zweck nannte er veraltete Kai- und Uferanlagen, zunehmende Verschlickung von Wasserstraßen und Häfen, hohen bürokratischen Aufwand und zusammensetzen zunehmenden Investitionsstau. Auch höhere Kosten und steuerliche Nachteile im Vergleich zu den europäischen Konkurrenten seien wesentliche Gründe zum Besten von die sich immer weiter verschlechternde Position dieser deutschen Häfen.
Neben mehr Geld vom Bund müsse so gesehen selbst ein Aktionsplan zur Schlickbeseitigung und ein länderübergreifendes Sedimentmanagement beschlossen werden, damit die Erreichbarkeit dieser Seehäfen sichergestellt wird, sagte Ploß. Zudem müssten durch schnellere Planungs- und Bauverfahren im Kontext Straßen- und Schienenprojekte dieser Ausbau dieser Hinterlandanbindungen dieser Häfen beschleunigt und die Einfuhrumsatzsteuer reformiert werden, um Wettbewerbsnachteile zum Besten von die deutschen Häfen auszuräumen.
Auch Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies spricht sich zum Besten von eine stärkere Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Kontext den Seehäfen aus. „Wir nehmen positive Signale vom Bund wahr, dass die Nordländer und die Seeküste qua dies repräsentabel werden, welches sie sind: dies energiepolitische Herz Deutschlands“, sagte dieser SPD-Politiker.
Energiewende vorantreiben
Weiterführend die Häfen seien zuletzt kurzfristig Energieimporte abgewickelt worden, mittelfristig würden sie die Energiewende vorantreiben – unter anderem qua Basis zum Besten von den Offshore-Windkraft-Ausbau. „Jetzt heißt es, dass Länder und Bund verbinden Verantwortung übernehmen, wenn wir die Hafeninfrastruktur weiterhin zukunftsfähig gestalten wollen.“
Der Ausbau dieser Häfen sei eine Frage dieser Sicherheit und damit eine nationale Aufgabe, sagte dieser Wirtschaftsminister. „Wir übernehmen hier Verantwortung zum Besten von ganz Deutschland und beweisen ein ums andere Mal, dass wir in dieser Lage sind, die notwendige, bestellte Infrastruktur schnell zu planen und zu genehmigen und pünktlich zu liefern. Das können wir monetär sehr wohl qua Länder nicht selber stemmen. Das bedeutet, dass wir hier weiter mit dem Bund an Lösungen selbst zum Besten von die finanziellen Fragen funktionieren zu tun sein“, sagte Lies.
Ziel dieser Strategie ist es, die deutschen Häfen zu stärken. Dabei geht es zum Beispiel um die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Hafenstandorts oder die wichtige Rolle von Häfen zum Besten von die Energiewende. Es wird trotzdem nicht erwartet, dass sie konkrete Zusagen des Bundes droben mehr Geld zum Besten von die Häfen beinhaltet – wie dies die Küstenländer fordern.