UN-Sicherheitsrat: Resolutionsentwurf gegen militärische Aktivitäten im All scheitert

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat einen russischen Resolutionsentwurf gegen militärische Aktivitäten im Weltraum abgelehnt. Sieben Länder, darunter China, stimmten am Montag für den Text, sieben Länder, darunter die USA, Großbritannien und Frankreich, stimmten dagegen. Die Schweiz enthielt sich. Im vergangenen Monat war ein Resolutionsentwurf zu dem Thema von den USA und Japan am Veto Russlands gescheitert.

Der russische Text ruft alle Staaten auf, „dringende Maßnahmen zu ergreifen, um die Platzierung von Waffen im Weltraum und die Androhung oder Anwendung von Gewalt für alle Zeiten zu verhindern“.

Resolutionsentwurf der USA im April gescheitert

Der US-Gesandte Robert Wood bezeichnete den Schritt Russlands als „heuchlerisch“. Russland wolle nicht, dass sich der Sicherheitsrat auf Russlands „gefährliche Aktionen im Weltraum“ konzentriere. Wood verwies auf Vorwürfe der Regierung in Washington, Russland versuche, eine Atomwaffe in den Orbit zu bringen.

Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja sagte, die Abstimmung habe einen Wendepunkt dargestellt „zwischen denjenigen, die eine friedliche Nutzung des Weltraums anstreben und denjenigen, die für eine Militarisierung des Weltraums sind“. Die westlichen Länder hätten sich im Sicherheitsrat als weitgehend isoliert erwiesen.

Im April hatte Russland ein Veto gegen einen Resolutionsentwurf der USA und Japans zu dem Thema eingelegt, der 13 Ja-Stimmen erhalten hatte. Für die Annahme sind neun Ja-Stimmen erforderlich, zudem darf sich keine der fünf Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien dagegen aussprechen.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat einen russischen Resolutionsentwurf gegen militärische Aktivitäten im Weltraum abgelehnt. Sieben Länder, darunter China, stimmten am Montag für den Text, sieben Länder, darunter die USA, Großbritannien und Frankreich, stimmten dagegen. Die Schweiz enthielt sich. Im vergangenen Monat war ein Resolutionsentwurf zu dem Thema von den USA und Japan am Veto Russlands gescheitert.

Der russische Text ruft alle Staaten auf, „dringende Maßnahmen zu ergreifen, um die Platzierung von Waffen im Weltraum und die Androhung oder Anwendung von Gewalt für alle Zeiten zu verhindern“.

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