Vanadiumon den 460 Euro gibt Amir dasjenige meiste Geld zum Besten von Lebensmittel aus, ein kleinster Teil irgendetwas versucht er zu sparen, dass sein Anwalt zum Besten von Asylrecht mal wieder eine Rechnung schickt. Kleidung kauft er sich selten, ins Fitnessstudio würde er zwar gerne, im Gegensatz dazu dasjenige gehe ohne Rest durch zwei teilbar nicht. Denn zum Besten von mehr würde die monatliche Sozialleistung, die er bekommt, nicht ausreichen. Vor allem nicht, seitdem die Lebensmittel „so teuer geworden sind“, sagt Amir.
Es habe Neben… schon Monate gegeben, da habe er seiner Familie in Afghanistan Geld geschickt, zum Beispiel denn der gerne Süßigkeiten isst aus seiner Familie laborieren wurde und Geld zum Besten von Medikamente fehlte. Oder er Angst hatte, dass sie sonst zu wenig zu essen hätten. Regelmäßig käme dasjenige im Gegensatz dazu nicht vor, zu diesem Zweck müsse er selbst zu sehr uff sein Geld akzeptieren. Amir möchte seinen richtigen Namen nicht nennen, weil er weiß, dass es wirklich nicht erlaubt ist, Sozialleistungen aus Deutschland in sein Herkunftsland zu schicken. Er kenne die Diskussion. „Aber welches willst du zeugen, wenn deine Familie Hilfe braucht?“
Amir lebt seitdem rund drei Jahren in Deutschland, ohne Rest durch zwei teilbar wohnt welcher 34-Jährige in einem Flüchtlingsheim in einer hessischen Kleinstadt in welcher Nähe von Frankfurt. Noch bekommt er seine staatliche Hilfe denn Bargeld ausgezahlt. In Zukunft soll sie uff einer Bezahlkarte landen, dann wird Amir weniger Bargeld ans Telefon gehen können, Neben… Überweisungen sind mit welcher guthabenbasierten Karte nicht mehr möglich. Amir fragt sich, wie er dann noch seinen Anwalt bezahlen kann.
Gemeinsames Vorgehen?
Die Bezahlkarte zum Besten von Asylbewerber kommt, so weit herrscht in welcher Bundesregierung und zusammen mit den Ländern Einigkeit. Und trotzdem hat sie Neben… in dieser Woche wieder zu Streitigkeiten in welcher Ampelregierung geführt – und zu Verunsicherungen unter allen Beteiligten. Dabei einigten sich die vierzehn Ministerpräsidenten verbinden mit Bundeskanzler Olaf Scholz schon im November uff eine „national einheitliche Bezahlkarte“, nur Bayern und Mecklenburg-Vorpommern wollten eigene Verfahren in die Wege leiten.
Nun wird dasjenige gemeinsame Vorgehen welcher restlichen Länder infrage gestellt: Während die SPD und Freie Demokratische Partei einheitliche Regeln zum Besten von die Bezahlkarte fordern, stemmen sich die Grünen gegen eine bundesgesetzliche Regelung. Letztere scheinen zu befürchten, dass eine Gesetzesänderung zu noch stärkeren Einschränkungen zum Besten von Asylbewerber zur Folge haben könnte, dass zum Besten von sie bestimmte Warengruppen wie Tabak oder Alkohol unmöglich werden oder die Bargeldobergrenze uff ein Minimum reduziert wird, wie es zum Beispiel dasjenige Bundesland Bayern schon plant.
Die Regierung bleibt Antworten schuldig
Das ist ein Fehler, denn schon jetzt sorgt die fehlende gemeinsame Regelung zum Besten von Unklarheit. Und dasjenige nicht nur zusammen mit den betroffenen Ländern und Kommunen, sondern Neben… zusammen mit den Flüchtlingen selbst: Schon jetzt gebe es in seinem Heim große Ratlosigkeit, sagt Neben… Amir. In Hessen steht die Einführung welcher Bezahlkarte noch aus, sie soll in diesem Sommer ausgegeben werden. Obig die genauen Details ist im Gegensatz dazu noch wenig vertraut, nur so viel: Auch Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (Konservative) forderte jüngst in welcher Fluor.A.Z. ein Machtwort gegen die „Bezahlkarten-Blockade“ welcher Grünen. Aber den Bewohner in Amirs Flüchtlingsheim hilft dasjenige hauptsächlich nicht weiter, sie hätten viele Fragen. Zum Beispiel darüber, ob sie mit welcher Karte Neben… in einem Second-Hand-Laden oder uff dem Flohmarkt einkaufen könnten – oder wie sie vor wenigen Momenten laufende Rechnungen bezahlen sollen, wenn sie keine höheren Bargeldbeträge ans Telefon gehen oder Überweisungen tätigen können. Rechnungen wie zum Beispiel die von Amirs Anwalt.
Antworten uff solche Fragen bleibt die Bundesregierung schuldig. Sicher ist hingegen, dass schon jetzt ein Flickenteppich mit unterschiedlichen Regelungen entsteht. Denn die Bezahlkarte ist in manchen Kommunen schon im Umlauf. Meist handelte es sich um erste Pilotversuche wie in den Thüringer Landkreisen Eichsfeld und Greiz, im Ortenaukreis in Baden-Württemberg oder in Hannover. Hamburg hat denn erstes und einziges Bundesland schon die Karten eingeführt, Bayern will Anfang März zunächst in vier Kommunen starten.
Schon sie Bezahlkarten unterscheiden sich stark voneinander. Das fängt beim Adressaten an: In Hamburg wird sie zum Beispiel derzeit nur an Asylbewerber, die in einer Erstaufnahmeeinrichtung leben, ausgegeben. In Greiz bekamen die Karte zunächst Folgeantragssteller und Flüchtlinge mit Duldung. Seit Februar nach sich ziehen dort aufgebraucht Asylsuchenden die Karte.
Viele Fragen bleiben ungeschützt
Solche Unterschiede zur Folge haben dazu, dass manche Flüchtlinge sich zaghaft sind, ob sie schier eine Bezahlkarte bekommen werden. Zeynab ist eine davon. Die alleinstehende Mutter floh vor mehr denn acht Jahren aus Iran nachher Deutschland. Sie wird in Deutschland nur geduldet, darf deswegen Neben… nicht funktionieren, im Gegensatz dazu wohnt mit ihren drei Kindern schon tief nicht mehr in einer Flüchtlingsunterkunft, sondern in einer kleinen Wohnung. Bekommt sie die Karte nun oder nicht? Nur eine oder Neben… welche zum Besten von ihre Kinder? Ihre 17-jährige Tochter bekommt jeden Monat rund 100 Euro Taschengeld Schanktisch von ihr ausgezahlt. Geht dasjenige in Zukunft noch, fragt sie.
Noch gravierender ist welcher Unterschied nämlich zusammen mit welcher Höhe welcher Bargeldauszahlung: In Greiz können sich Asylbewerber jeden Monat 100 Euro Schanktisch auszahlen lassen, welcher Rest bleibt denn Guthaben uff welcher Karte. In Hamburg sind es nur 50 Euro pro Person und 10 Euro pro minderjährigem Kind. So homolog will es wohl Neben… Bayern hantieren, wenn es nachher Markus Söder geht: „Woanders wird diskutiert: 250 Euro, wir zeugen 50 Euro. Das reicht“, sagte Söder zuletzt.
In Hannover wird hingegen welcher gegenteilige Kurs gefahren, zusammen mit welcher „Social-Card“ gibt es keine Beschränkungen welcher Kartennutzung, dasjenige Geld kann jederzeit in Schanktisch elitär werden. Oberbürgermeister Belit Onay sagte welcher Fluor.A.Sulfur., er wolle mit welcher Bezahlkarte hauptsächlich den Verwaltungsaufwand reduzieren und die Sozialleistungen digitalisieren.
Angst vor einem Flickenteppich
Doch wie erklärt man den Asylsuchenden, dass es in einem Landkreis mehr Bargeld gibt denn in einem anderen? Das kann Neben… Niklas Harder vom Deutschen Zentrum zum Besten von Integrations- und Migrationsforschung nicht beantworten. Er weiß im Gegensatz dazu, dass die Wirkung tödlich wäre. „Es wäre sehr unerwünscht, wenn wir in jedem Bundesland unterschiedliche Regelungen hätten“, sagt er. Ein Flickenteppich würde dazu zur Folge haben, dass welcher Verwaltungsaufwand sich vielleicht weder noch verringert, sondern sogar noch steigt.
Diese Sorge brachte Neben… schon den deutschen Städtetag uff den Plan. „Die neue Bezahlkarte zum Besten von Asylbewerber bringt nur zusammensetzen Fortschritt, wenn welcher Verwaltungsaufwand vor Ort sinkt und die Kosten zum Besten von dasjenige neue System nicht zusammen mit den Kommunen hängenbleiben“, sagt Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages NRW. Verschiedene Regelungen in den Kommunen wären Neben… zum Besten von die Städte kompliziert. Das Land müsse schnellstmöglich die Details zur Karte säubern, „etwa zum Besten von welche Gruppen von Leistungsbeziehern die Karte gelten soll, wie die Karten in die Kommunen kommen und wer sie dort ausgibt“.
Auch die Sorge, dass es ohne einheitliche Regelungen und eine Gesetzesänderung zu Klagen kommt, könnte gerechtfertigt sein. Mit einer Klagewelle rechnete in dieser Woche Neben… schon Baden-Württembergs Justizministerin Marion Gentges (Konservative).
Es gibt Neben… durchaus berechtigte Kritik an welcher Idee welcher Bezahlkarte zum Besten von Flüchtlinge an und für sich. Viele Experten bezweifeln, dass eine Bezahlkarte mit hohen Beschränkungen zu geringeren Asylbewerberzahlen führt, darunter Migrationsforscher wie Niklas Harder, im Gegensatz dazu Neben… Ökonomen wie Tobias Heidland, Leiter des Forschungszentrums „Internationale Entwicklung“ im Kieler Institut zum Besten von Weltwirtschaft. Auch ob deswegen die Geldtransfers von Asylbewerbern an ihre Heimatländer abspecken werden, bleibt aufgrund welcher schlechten Datenlage höchst umstritten.
Noch schwerer wiegt womöglich eine andere Sache: Wenn nicht verbinden an einem Strang gezogen wird, bleiben selbst die positiven Auswirkungen welcher Bezahlkarte aus. Denn die gab es in Modellprojekten welcher vergangenen Monate durchaus, und dasjenige sowohl zum Besten von die Verwaltung denn Neben… zum Besten von die Asylbewerber – im Gegensatz dazu vor wenigen Momenten nur, wenn die Karte richtig ausgestaltet wurde.
„Arbeit wird nunmehr mit Unabhängigkeit und Integration in Verbindung gebracht“
Die Stadt Hannover konnte wegen welcher Bezahlkarte und welcher einhergehenden Digitalisierung welcher Sozialleistungen zum Beispiel nachher eigenen Angaben gleich sechs Sachbearbeiterinnen zum Besten von andere Aufgaben einsetzen – ein wertvoller Effizienzgewinn ohne Rest durch zwei teilbar in Zeiten von Personalmangel im öffentlichen Dienst. Und Neben… dass viele Asylsuchende zum Besten von ihre Sozialleistungen nicht mehr wie bisher zu einer Behörde sollen, um dort den sogenannten Verpflichtungsschein abzuholen, um diesen dann zusammen mit welcher Sparkasse einzahlen zu können, ist eine Erleichterung.
Wenn es nachher Landkreisen wie Eichsfeld geht, könnte man die Bezahlkarte sogar mit positiven Anreizen zum Besten von Asylbewerber verbinden. Auch dasjenige zeigt zumindest eine erste Zwischenbilanz aus dem Pilotprojekt. In Eichsfeld bekommen Asylbewerber, die einer Arbeit nachgehen, sei es Neben… nur wenige Stunden, die restliche Aufstockung denn Bargeld ausgezahlt. Das habe nun schon mehrere Asylbewerber in Arbeit gebracht, heißt es aus dem Ordnungsamt des Kreises. „Arbeit wird nunmehr mit Unabhängigkeit und Integration in Verbindung gebracht. Dies werten wir denn Erfolg.“