Die Auseinandersetzung um die Einbeziehung randständiger Parteien kann Institutionen schwächen – und sogar das Büffet schmälern. Üblicherweise findet im Januar in Berlin der Neujahrsempfang der Deutschen Ärzteschaft statt. Zu diesem Vorzeigetreffen in der Gastroetage des Luxuskaufhauses KaDeWe laden die Bundesärztekammer und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) gemeinsam ein. Eigentlich.Denn zu Beginn dieses Jahres war die KBV nicht mit an Bord. Auf der Veranstaltung wurde gewitzelt, dass nach dem Ausfall eines der beiden zahlungskräftigen Gastgeber der sonst so beliebte Hummer vom Büffet verschwunden sei.
Das war wohl nicht der Grund, wie vieles zu der Teilabsage im Dunkeln bleibt. Die Beteiligten, Bundesärztekammer und Kassenärztevereinigung, erinnern sich unterschiedlich, warum man damals nicht zusammengekommen sei. Es ging, nach allem, was man hört, aber auch um den Umgang mit der AfD, der Linken und dem BSW: KBV, Bundesärztekammer sowie deren Berliner Landesorganisationen konnten sich offenbar nicht einigen, ob die Gesundheitspolitiker dieser umstrittenen politischen Kräfte eingeladen werden sollten oder nicht.
Ein riesengroßer parlamentarischer Abend
Gewissermaßen ist der Neujahrsempfang der Ärzte ein riesengroßer parlamentarischer Abend mit rund 600 Gästen zum Austausch zwischen Interessenvertretern, Regierung und Abgeordneten. Insofern nahmen die Mediziner damals schon die Diskussion vorweg, die jetzt den Verband Die Familienunternehmer umtreibt: Darf man gewählte Volks- und Regierungsvertreter von solchen Foren ausschließen, weil sie radikalen Parteien angehören? Im KaDeWe waren die „Ränder“ im Januar nicht dabei, was Bundesärztekammerpräsident Klaus Reinhardt ausdrücklich hervorhob und wofür sich der Festredner, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), umgehend bedankte.
Doch diese Position ist schwer durchzuhalten, sobald die ausgegrenzten Kräfte Regierungsbeteiligung erlangen. Die Linke hat schon mehrfach Gesundheitsminister gestellt, in Berlin, Thüringen und Brandenburg. Das BSW hat dieses Amt derzeit in Brandenburg inne; auch in Thüringen ist die Partei an der Koalition beteiligt.
Es ist kaum vorstellbar, dass die Ärztevertreter, wenn sie die Gesundheitspolitik voranbringen wollen, an den politisch Verantwortlichen in den Ländern vorbeikommen. Schließlich fungieren die Gesundheitsminister dort auch als Rechtsaufsicht. Ähnliche Verrenkungen blühen, falls die AfD 2026 erstmals in ostdeutsche Regierungen einzieht.
Der nächste Neujahrsempfang im Januar wird in einem Jahr mit fünf Landtagswahlen stattfinden. In den Umfragen liegt die AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern mit weitem Abstand vorn. In Baden-Württemberg rangiert sie auf Platz zwei, in Berlin und Rheinland-Pfalz auf Position drei. Wie es heißt, richten KBV und Ärztekammer die Zusammenkunft wieder gemeinsam aus. Auf Einladung der Kammer – aber nicht der KBV – wird die Linke dabei sein, die AfD indes nicht. Unklar ist noch, ob es der Hummer zurück in die Veranstaltung schafft.