„Um 12 Uhr werden Preise erhöht“: Hubig will Spritpreis-Regelung mindestens ein Jahr weit

Das Wirtschaftsministerium arbeitet „mit Hochdruck“ an der zeitnahen Einführung der sogenannten „Einmal-täglich-Regel“, verspricht Verbraucherschutzministerin Hubig. Das Gesetz soll vorerst zeitlich befristet sein.

Tankstellen sollen ihre Preise künftig nur noch einmal täglich erhöhen dürfen – nach dem Vorbild Österreichs. Justiz- und Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig geht davon aus, dass diese Regelung für Spritpreise „mindestens jetzt erst mal für ein Jahr“ gelte, sagte sie im „Berlin Playbook Podcast“ des Nachrichtenportals Politico. Die SPD-Politikerin halte das Instrument auch über die aktuelle Krise hinaus für sinnvoll, sagte Hubig. Österreich habe die Regelung kürzlich bis zum Jahr 2028 verlängert.

Ziel sei mehr Planbarkeit und Transparenz, erklärte Hubig. Die Verbraucherinnen und Verbraucher wüssten damit, „um 12 Uhr werden die Preise erhöht.“ Sie könnten so entscheiden, ob sie früher oder später tanken und „besser die Preise vergleichen“.

Den früheren Tankrabatt lehnt Hubig als Alternative ab. Dieser sei „sehr teuer für Staat und Steuerzahler“ gewesen, zudem habe man nie sicher sein können, „ob der Rabatt sozusagen tatsächlich auch vollständig an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergegeben wird“. Das Bundeswirtschaftsministerin unter der Leitung von Katherina Reiche arbeite „mit Hochdruck“ an der Umsetzung, betonte Hubig.

Ministerin Reiche hatte am Mittwoch neue Vorgaben für die Preissetzung an den Zapfsäulen, eine schärfere Marktbeobachtung durch das Kartellamt sowie die Freigabe von Ölreserven als Reaktion auf die stark gestiegenen Spritpreise angekündigt. So sollen Tankstellen die Preise für Diesel und Benzin künftig nur noch einmal am Tag erhöhen dürfen und Mineralölkonzerne unter verschärfte Beobachtung gestellt werden.

Quelle: ntv.de, bho/AFP

Source: n-tv.de