Ukraine-News: Ukrainische Ermittler führen Razzia bei Oligarch Kolomojskyj durch

  • Alle Artikel zum Thema finden Sie auf unserer Themenseite zum Krieg in der Ukraine. Eine Übersichtskarte mit den aktuellen Entwicklungen aktualisieren wir täglich hier.
  • Russische oder ukrainische Angaben zum Kriegsverlauf sowie zur Zahl Verletzter und Getöteter lassen sich derzeit nicht unabhängig verifizieren.
  • Neben eigenen Recherchen verwenden wir auch Material der Nachrichtenagenturen dpa, AP, AFP, KNA und Reuters.
  • 2/2/20231:02:16 AM

    EU-Chefdiplomat schließt Kampfjetlieferungen an Ukraine nicht aus

    Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell schließt es nicht aus, dass es trotz der derzeit zurückhaltenden Position von Ländern wie Deutschland und den USA zu einer Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine kommt. Auch die Lieferung von Panzern sei anfangs stark umstritten gewesen, sagte der Spanier im Vorfeld des EU-Ukraine-Gipfels am Freitag in Kiew. Schließlich sei es bei dem Thema aber doch zu einer Einigung gekommen und man habe diese „rote Linie“ überschritten. Warnungen vor Eskalationsrisiken habe es bislang bei allen Waffenlieferungen gegeben, sagte er. 

    Die Frage, ob er selbst Kampfjetlieferungen befürworte, wollte Borrell nicht beantworten. „Meine Aufgabe ist es, einen Konsens zu erzielen“, sagte der Außenbeauftragte. Dabei sei es nicht hilfreich, öffentlich Positionen zu vertreten, die diese Möglichkeit gefährden könnten.

  • 2/1/202311:47:28 PM

    Selenskyj warnt vor Jahrestag der Invasion vor mehr Angriffen

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor dem Jahrestag des russischen Kriegsbeginns am 24. Februar vor einer Zunahme der Angriffe gewarnt. Im Osten der Ukraine hätten die Russen das Ziel, zu dem Datum Errungenschaften vorzuweisen, sagte Selenskyj in seiner am späten Mittwochabend in Kiew verbreiteten Videobotschaft. „Die Situation wird immer härter“, sagte er und lobte den Widerstand der ukrainischen Streitkräfte.

    In seiner Videobotschaft informierte Selenskyj vor einem EU-Ukraine-Gipfel an diesem Freitag über Erfolge der Arbeit ukrainischer Strafverfolgungsbehörden. So flog etwa eine Polizeiabteilung auf, die einen Prostituiertenring gedeckt haben soll. Es habe Gewalt gegen Mädchen gegeben, sagte Selenskyj. Es gebe erste Festnahmen. Die Beamten sollen Behörden zufolge monatlich eine Million Euro Schutzgeld kassiert haben.

    Die EU-Kommission fordert weitere Anstrengungen im Kampf gegen kriminellen Machtmissbrauch. Vor der Präsidentenwahl im kommenden Jahr dürfte Selenskyj den Schaden für sich begrenzen wollen, weil nach fast vier Jahren an der Macht aus Sicht vieler Wähler immer noch zu wenig auf diesem Feld passiert ist. 

  • 2/1/202311:10:00 PM

    Ukrainischer Botschafter lobt deutsche Militärtechnik

    Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev hat die Waffen, die Deutschland der Ukraine geliefert hat, gelobt. Auf die Frage, ob die zahlenmäßige Überlegenheit der Russen durch westliche Militärtechnik aufzuwiegen sei, sagte Makeiev dem RedaktionsNetzwerk Deutschland: „Ich bin kein Militärtechniker, ich kann Ihnen nicht sagen, ob ein Panzer fünf Soldaten ersetzt.“ Tatsache sei aber, dass die russischen Angriffe mit moderner Waffentechnik viel effizienter abzuwehren seien.

    Makeiev sagte, er hoffe, dass die Lieferung deutscher Kampfpanzer vom Typ Leopard möglichst bald erfolge. Die Ukraine benötige darüber hinaus auch moderne Kampfflugzeuge und Langstreckenraketen, sagte der Botschafter. Eine offizielle Anfrage an Deutschland diesbezüglich gebe es aber nicht. 

  • 2/1/202310:55:06 PM

    Wagner-Gründer will Politikern Auslandsreisen verbieten

    Der Gründer der Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, will russischen Politikern und Politikerinnen Auslandsreisen verbieten lassen. Es sei unerträglich, dass Regierungsmitarbeiter und Abgeordnete in Ländern Urlaub machten, die Russland feindlich gesinnt seien, sagte Prigoschin. Der Unternehmer wandte sich mit seinem Vorschlag in einem von der Wagner-Gruppe veröffentlichten Brief an den Vorsitzenden des Sicherheits- und Antikorruptionsausschusses der Duma, Wassili Piskarjow. Abgeordnete des russischen Unterhauses würden sich mit der Anfrage beschäftigen, sagte Piskarjow laut der Nachrichtenagentur Tass vor Journalisten. „Diese Initiative … verdient sicher Aufmerksamkeit“, sagte der Parlamentarier.
  • 2/1/202310:49:50 PM

    Ukrainische Ermittler führen Razzia bei Oligarch Kolomojskyj durch

    In der Ukraine haben Ermittler bei Razzien in mehreren Korruptionsfällen unter anderem das Wohnhaus des einflussreichen Oligarchen Ihor Kolomojskyj durchsucht. Nach Angaben eines hohen Behördenvertreters durchsuchten Ermittler zudem die Wohnräume eines ehemaligen Ministers sowie Büros von Steuerbehörden in der Hauptstadt Kiew. Der im Visier der Ermittlungen stehende Oligarch Kolomojskyj stand früher dem heutigen Staatspräsidenten Wolodymyr Selenskyj nahe.

    Der Chef von Selenskyjs Partei Diener des Volkes, Dawyd Arachamija, schrieb in Onlinediensten, dass unter anderem die Häuser des einflussreichen Milliardärs Kolomojskyj und von Ex-Innenminister Arsen Awakow durchsucht worden seien. Zudem sei die Leitung der Zollbehörde entlassen worden. Auch hohe Vertreter des Verteidigungsministeriums hätten Besuch von Ermittlern erhalten, teilte Arachamija mit.

    Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU veröffentlichte Bilder von der Hausdurchsuchung bei Kolomojskyj. In dem Fall soll es um Veruntreuung von 40 Milliarden ukrainische Hrywnja (umgerechnet rund eine Milliarde Euro) gehen. Kolomojskyj steht auf einer US-Sanktionsliste und darf nicht in die USA einreisen, da ihm Korruption und demokratiefeindliche Bestrebungen vorgeworfen werden. Der Milliardär war vor der russischen Invasion im Land einer der reichsten Männer der Ukraine, mit Beteiligungen in zahlreichen Wirtschaftsbereichen, unter anderem in der Medienbranche, der Luftfahrtindustrie und dem Energiesektor.

    Kolomojskyj unterstützte den heutigen Präsidenten Selenskyj während dessen Präsidentschaftswahlkampf im Jahr 2019. Die beiden blieben eine Zeit lang eng befreundet, später ging Selenskyj aber auf Distanz zu Kolomojskyj.

  • 2/1/202310:14:01 PM

    Tote und Verletzte nach Raketeneinschlag in Wohnhaus in der Ukraine

    Beim Einschlag einer Rakete in ein Wohnhaus der Stadt Kramatorsk im Osten der Ukraine sind nach Angaben der Polizei mindestens drei Menschen getötet worden. Weitere 20 wurden demnach verletzt. In den Ruinen könnten weitere Menschen liegen, hieß es.  

    Der Chef des Präsidialbüros, Andrij Jermak, veröffentlichte am Mittwochabend im Nachrichtenkanal Telegram ein Bild von einem Haus in Trümmern. 

    Ein weiterer Terroranschlag der Kriminellen und Terroristen aus Russland 

    Andrij Jermak, Chef des ukrainischen Präsidialbüros

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verurteilte den Anschlag. Unter den Trümmern seien Menschen. „Der einzige Weg, den russischen Terrorismus zu stoppen, ist, ihn zu besiegen. Durch Panzer. Kampfjets. Weitreichende Raketen“, schrieb er im Kurznachrichtendienst Twitter. 
    Friedliche Menschen wurden getötet und unter Trümmern begraben. Das ist die tägliche Realität in unserem Land. 

    Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine

    Im Zuge des russischen Angriffskriegs schlagen immer wieder Raketen auch in Wohnhäuser ein, obwohl das Verteidigungsministerium in Moskau behauptet, militärische Ziele anzugreifen. Immer wieder gibt es viele Tote und Verletzte unter Zivilisten. Die russischen Truppen wollen die Großstadt Kramatorsk im Gebiet Donezk wie die gesamte Region unter ihre Kontrolle bringen. Der Krieg dauert inzwischen mehr als elf Monate.   
  • 2/1/20236:29:01 PM

    Der Tag im Überblick

    Die EU will den Umfang ihrer aktuellen Ausbildungsmission für die ukrainischen Streitkräfte verdoppeln – auf insgesamt 30.000 Soldatinnen und Soldaten. Die Ukraine geht mit mehreren Razzien weiter gegen Korruption vor. Nach Ansicht der Bundesregierung fehlt es zum Frieden in der Ukraine nicht an Vermittlern, sondern an der Bereitschaft Russlands.

    Mehr zu den Ereignissen des Tages lesen Sie hier:

  • 2/1/20235:55:34 PM

    Russland will sich vor Offensive offenbar auf Luhansk konzentrieren 

    Nach Angaben des Gouverneurs von Luhansk verlegt Russland Soldaten in die Region im Osten der Ukraine – mutmaßlich als Vorbereitung einer Offensive. Die russischen Truppen forderten Anwohnerinnen und Anwohner nahe der Front auf, ihre Häuser zu verlassen, sagte Gouverneur Serhij Hajdaj. Damit sollten die Menschen daran gehindert werden, dem ukrainischen Militär Angaben zu russischen Stellungen zu machen. 
    • Alexander Ermochenko/ReutersEin russisches Pantsir-Flugabwehrraketensystem im Kampfeinsatz in der Region LuhanskAlexander Ermochenko/Reuters
    Der ukrainische Generalstab berichtete zuvor, dass Russland sich auch auf die benachbarte Region Donezk konzentriere, um die Stadt Bachmut einzunehmen. Der Gouverneur von Donezk, Pawlo Kyrylenko, veröffentlichte Bilder, die den Beschuss in Bachmut veranschaulichen – zu sehen waren riesige schwarze Löcher in Wohngebäuden.

    Bilder aus Donezk sehen Sie hier: 

  • 2/1/20235:28:42 PM

    Katrin Göring-Eckardt fordert schnelle Rüstungshilfe

    Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hat die Eile der ukrainischen Regierung hinsichtlich der angekündigten Panzerlieferungen bekräftigt. „Für die ukrainische Regierung ist wichtig, dass die Lieferung der Leopard-Panzer schnell erfolgt, weil Präsident Wladimir Putin offensichtlich eine Offensive vorbereitet“, sagte die Grünenpolitikerin der Nachrichtenagentur dpa nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Denys Schmyhal.

    Der Premierminister habe mit ihr auch über den Wiederaufbau von Kliniken, Häusern und Schulen gesprochen. Beim Wiederaufbau der zerstörten Energieversorgung soll Göring-Eckardt zufolge auf erneuerbare Energien gesetzt werden.

  • 2/1/20235:17:27 PM

    Ukraine: Erdgas reicht für den Winter

    Nach ukrainischen Angaben hat das Land derzeit elf Milliarden Kubikmeter Erdgas eingelagert und sollte somit über den Winter kommen. Das berichtet Energieminister German Galuschtschenko. Zudem stünden für die Stromgewinnung 1,2 Millionen Tonnen Kohle zur Verfügung. 
    Der staatliche Energieversorger Naftogas meldete zudem, dass die norwegische Regierung etwa 200 Millionen Euro zum Kauf von Erdgas beigesteuert hat. Russische Luftangriffe haben nach ukrainischer Darstellung etwa 40 Prozent der Energie-Infrastruktur des Landes beschädigt.
  • 2/1/20233:08:08 PM

    EU-Streitkräfte sollen weitere 15.000 ukrainische Soldaten ausbilden

    Die EU will den Umfang ihrer aktuellen Ausbildungsmission für die ukrainischen Streitkräfte verdoppeln. Nun sei geplant, 30.000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten in EU-Staaten auszubilden, teilten mehrere EU-Beamte in Brüssel mit. Bislang war das Ziel, rund 15.000 Soldaten zu trainieren.
    Nach ursprünglichen Planungen wollte Deutschland in den ersten Monaten eine Brigade mit bis zu 5.000 ukrainischen Soldatinnen und Soldaten trainieren. Die Zahl sollte auch davon abhängig sein, wie viele Soldaten das ukrainische Verteidigungsministerium angesichts des anhaltenden Krieges zur Ausbildung schicken kann.

    Die Bundeswehr bietet im Rahmen der Mission etwa eine Gefechtsausbildung für Kompanien sowie Taktikübungen für einen Brigadestab und die untergeordneten Bataillonsstäbe an. Auch Polen und anderen EU-Länder nehmen an der Ausbildungsmission teil. Zudem werden in Großbritannien mithilfe weiterer Staaten Tausende Ukrainer ausgebildet. 

  • 2/1/20231:52:47 PM

    Linke laut Wissler in Positionen zum Krieg einig

    Linken-Chefin Janine Wissler sieht in ihrer Partei einen Konsens mit Blick auf den Ukraine-Krieg. „Große Einigkeit gibt es bei der eindeutigen Verurteilung des verbrecherischen Krieges Russlands gegen die Ukraine und bei der Skepsis angesichts der Lieferung von immer mehr und schwereren Waffen„, sagte Wissler der Rheinischen Post und dem Bonner General-Anzeiger
    Für die Linke sei klar, dass die Nato nicht Kriegspartei werden dürfe, fügte Wissler hinzu. Deshalb hätten viele Mitglieder den „vorherrschenden militärischen Tunnelblick in der Debatte“ kritisiert. Derzeit gebe es einen „gefährlichen Überbietungswettbewerb bei Forderungen nach Waffenlieferungen“, sagte Wissler. Die Linke sei „Friedenspartei“ und die Mitglieder seien sich ihrer Verantwortung bewusst.
  • 2/1/20231:49:52 PM

    Fehlende Vermittler laut Bundesregierung nicht das Problem

    Aus Sicht der Bundesregierung fehlt es mit Blick auf einen möglichen Frieden in der Ukraine nicht an Vermittlern. Das Problem sei derzeit vielmehr, „dass die russische Seite keinerlei Anzeichen erkennen lässt, den Angriffskrieg auf die Ukraine abzubrechen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin.
    Der brasilianische Präsident Lula da Silva hatte zuletzt bei einem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Südamerika vorgeschlagen, dass China oder er selbst im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine vermitteln könnten. 
  • 2/1/20231:32:30 PM

    Russland wirft USA Zerstörung von Abrüstungsabkommen vor

    Die USA hatten Russland vorgeworfen, gegen das New-Start-Abkommen über die Kontrolle von Atomwaffen zu verstoßen – nun erhebt Russland seinerseits Vorwürfe. Die USA hätten „den rechtlichen Rahmen im Bereich der Abrüstung und Sicherheit zerstört„, sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow.
    • Yuri Kadobnov/AFP/Getty ImagesDer frühere US-Präsident Barack Obama und der damalige russische Präsident Dmitri Medwedew geben sich nach der Unterzeichnung des New-Start-Abkommens 2010 die Hand.Yuri Kadobnov/AFP/Getty Images
    Der russische Botschafter in den USA, Anatoli Antonow, schrieb auf Facebook, die Verantwortung für die Eskalation der Probleme mit dem Abkommen liege komplett bei den USA. Russland habe sich tadellos an das Abkommen gehalten und werde dies auch weiterhin tun.
    Das US-Außenministerium hatte der russischen Regierung gestern vorgeworfen, Inspektionen auf seinem Staatsgebiet nicht zugelassen und geplante Rüstungskontrollgespräche abgesagt zu haben. Dies stelle die Kontrollvereinbarung infrage.
  • 2/1/202311:42:07 AM

    Razzia bei ukrainischem Oligarchen Ihor Kolomojskyj

    Laut mehreren ukrainischen Medienberichten haben Ermittler eine Razzia bei Ihor Kolomojskyj gestartet. Beamte des Inlandsgeheimdiensts SBU und einer für Wirtschaftskriminalität zuständigen Behörden durchsuchten das Haus des Geschäftsmanns in der zentralukrainischen Region Dnipro. Kolomojskyj war dabei anwesend, wie veröffentlichte Fotos zeigen.

    Grund für die Razzia sind demnach bereits im vergangenen Jahr begonnene Ermittlungen gegen den Oligarchen wegen Unterschlagung von Erdölprodukten im Wert von fast einer Milliarde Euro. Kolomojskyj war bis zum Herbst vergangenen Jahres der zweitgrößte Aktionär des Ölunternehmens Ukrnafta, ehe es im November verstaatlicht wurde. Seitdem gilt der Geschäftsmann, der auch in der Finanz- und Medienbranche aktiv ist, nicht mehr als Milliardär.

    Kolomojskyj steht im Ruf, ein langjähriger Förderer des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu sein. So liefen die Shows des ehemaligen Komikers und Produzenten in Kolomojskyjs Sender 1+1 – was Gegner Selenskyjs als Zeichen dafür deuteten, dass er für den Oligarchen arbeite.

    In den vergangenen Jahren hat sich Selenskyj allerdings immer mehr von dem Geschäftsmann distanziert. Berichten zufolge, die allerdings weder ukrainische Behörden noch Kolomojskyj bestätigten, soll der Präsident ihm im vergangenen Sommer die ukrainische Staatsbürgerschaft entzogen haben.

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