Über den Inhalt der russisch-ukrainischen Gespräche in Genf ist nichts Wesentliches nach außen gedrungen. In der Theorie kann das so manches bedeuten – von Fortschritten, die durch vorzeitige öffentliche Erörterung nicht zunichtegemacht werden sollen, bis zum Fehlen jeglicher Substanz. In der Realität spricht alles dafür, dass die Aussichten auf eine Waffenruhe oder gar eine Friedensregelung nach den Gesprächen ebenso gering sind wie zuvor.
Keine Kompromissbereitschaft Moskaus
Es gibt weiterhin keine Anzeichen dafür, dass Russlands Regime bereit wäre, von dem Ziel abzurücken, die Ukraine zu beherrschen. Die Ukraine hat sich zu bedeutenden Kompromissen bereit erklärt, aber zu der vom Kreml de facto geforderten Kapitulation ist sie nicht bereit. Die Äußerungen beider Seiten über „sachliche“ und „intensive“ Gespräche haben einen Adressaten, den sie sich Moskau wie Kiew gewogen halten wollen: den Möchtegernfriedensfürsten Donald Trump.
Russland geht es bei diesen Verhandlungen nicht um Frieden, sondern darum, einen Keil zwischen die Ukraine und die USA zu treiben. Für die Ukraine wiederum ist es überlebenswichtig, dieses Ziel Moskaus zu vereiteln. Einen Frieden bringt das nicht näher. In Griffweite kommt eine Waffenruhe erst dann, wenn konstanter Druck Russlands innere Schwierigkeiten so verstärkt, dass Wladimir Putin eine Kampfpause für taktisch vorteilhaft hält.
Source: faz.net