Der frühere türkische Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu ist wegen Beleidigung des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zu fast einem Jahr Gefängnis verurteilt worden. Das
Gericht in der südlichen Stadt Mersin verurteilte Kılıçdaroğlu wegen Beleidigung eines
Amtsträgers zu elf Monaten und 20 Tagen Haft, wie sein Anwalt der Nachrichtenagentur dpa bestätigte.
Die Vorwürfe beziehen sich demnach auf
Äußerungen aus dem Jahr 2014, als Erdoğan noch das Amt des
Ministerpräsidenten ausübte. Details nannte der Anwalt nicht. Das Urteil
sei noch nicht rechtskräftig, der Verurteilte müsse daher zunächst
nicht ins Gefängnis.
Kılıçdaroğlu war mehr als zehn Jahre lang Vorsitzender der größten Oppositionspartei CHP und unterlag Erdoğan bei den Präsidentenwahlen 2023 in einer Stichwahl. Nach dieser Niederlage wurde der langjährige Parteichef von Özgür Özel abgelöst und die Partei neu ausgerichtet. Trotz geringer Unterstützung innerhalb der CHP werden Kılıçdaroğlu weiter Ambitionen auf die Parteispitze nachgesagt.
Bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr fuhr die CHP unter Özels Führung einen überraschenden Erfolg ein und gewann die meisten Kommunen im Land. Seitdem wurden zahlreiche Oppositionspolitiker im Zuge von Terror- und Korruptionsermittlungen verhaftet, darunter der inzwischen abgesetzte Bürgermeister Istanbuls und Erdoğan-Rivale Ekrem İmamoğlu.