Trump und die Tech-Titanen: Willkommen in dieser Broligarchie

Wer das Wort „Broligarchy“ das erste Mal verwendet hat, ist nicht verbürgt. Aber der zusammengesetzte Begriff macht in den Vereinigten Staaten Kar­riere. Oligarchie ist die Regierungsform, in der eigennutzorientierte Reiche oder Großunternehmen das politische Ge­schehen bestimmen. Das Slangwort „Bro“ verkürzt das englische Wort „brother“ und meint die kumpelhafte Ansprache als Bruder. Im Wortspiel Broligarchie bezieht es sich auf die Milliardäre im Silicon Valley, die die wichtigsten Technologieunternehmen führen und besitzen.

Diese sind im vergangenen Jahr verblüffend nah an die Trump-Regierung herangerückt. Als wollten sie eine anbrechende Broligarchie illustrieren, erschienen sie schon im Januar zu einem der Hochämter der Republik, der Amtseinführung des neuen Präsidenten Donald Trump. Tesla-Gründer Elon Musk, Amazon-Gründer Jeff Bezos, Apples Chef Tim Cook, Facebook-Gründer Mark Zuckerberg und Googles Chef Sundar Pichai – alle waren sie da. Früher hatten sie Distanz zum Republikaner Trump gewahrt und halfen oft Demokraten mit ihren Spenden.

Knapp ein Jahr nach der Vereidigungszeremonie ist klar, dass die Tech-Titanen nicht von Trumps Seite gewichen sind. Großspender Musk (rund 290 Millionen Dollar) durfte, bis er des Präsidenten Steu­ergesetz attackierte, an Gesprächen mit Staatslenkern teilnehmen und mit der DOGE-Organisation den Regierungs­apparat durchleuchten: Behörden wurden geschlossen, Mitarbeiter entlassen, und Doge erhielt Zugriff auf sensible Daten.

Nvidia-Chef Jensen Huang hatte mindestens sechs private Treffen mit Trump im zurückliegenden Jahr, neben direkten Telefon­gesprächen, notierte die Zeitung „Financial Times“. Trump beantworte SMS zu jeder Zeit, verriet Huang der Onlinepublikation „Axios“. Vom Kryptogipfeltreffen im Weißen Haus, einer Reise in die Golfregion (Saudi-Arabien, Qatar, Vereinigte Arabische Emirate) bis zum Bankett mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman – Amerikas Tech-Titanen waren stets dabei.

Inzwischen hat die Welt eine Ahnung, was die Tech-Bros wollen – neben guten Geschäften. In einer Hinsicht sind alle einig, glaubt Historikerin Margaret O’Mara: „Das Silicon Valley hat eine eigene Politik. Sie ist weder liberal noch konservativ. Und sie ist auch nicht libertär, trotz der zerlesenen Ayn-Rand-Romane, die man in den Büros der Start-ups in Palo Alto herumliegen sieht.“ Weiter schreibt die Geschichtsprofessorin in einem Essay für die Zeitung „New York Times“: „Es ist der Techno-Optimismus: der Glaube, dass Technologie und Technologen die Zukunft bauen und dass der Rest der Welt, einschließlich der Regierungen, hinterherkommen muss. Und dieses Glaubensbekenntnis brennt hell.“

O’Mara bezieht sich vor allem auf ei­nen Blog-Beitrag des Wagniskapitalgebers Marc Andreessen, den dieser 2023 unter dem Titel „Techno-Optimist Manifesto“ verfasst hatte. Kurz gesagt ist Techno-Optimismus die Überzeugung, dass technischer Fortschritt fast jedes gesellschaftliche Problem lösen kann und dass Regulierung, Bedenkenträgertum und generell der Staat sich diesem Fortschritt nicht in den Weg stellen sollten. Staatliche Regulierung, Klimapolitik und soziale Sicherungssysteme erscheinen in diesem Weltbild vor allem als Brems­klötze. Technologie – vor allem Künst­liche Intelligenz (KI) und billige Energie – soll eine Spirale aus Wachstum, Produktivität und Wohlstand in Gang setzen.

Der Autor des Manifests, Andreessen, einst eine Stütze der Demokraten, wurde von diesen verprellt, als sie unter Prä­si­dent Joe Biden die Kartellrechtspraxis verschärften, die Kryptobranche zu re­gulieren trachteten und mit einer Milliardärssteuer liebäugelten. Andreessen hatte einst nach Mitgründung des Internetbrowserunternehmens Netscape Com­mu­nications das legendäre Venture-Ca­pi­tal-Unternehmen Andreessen Horo­witz ins Leben gerufen. Damit wurde er zum Geburtshelfer zahlreicher Krypto-, KI- und Softwareunternehmen. Er ist eine zen­trale Figur im Silicon Valley. Ihm wird ei­ne große Einflussnahme auf die Wahlen im Herbst 2024 zugeschrieben.

Den Tech-Bros schwant schon länger, dass sie speziell mit Künstlicher Intel­ligenz eine Technologie in die Hand bekommen, die Gesellschaften aus den Angeln heben kann. Nicht umsonst kommen aus ihrer Mitte Vorschläge, die Bürger mit einem universellen Grundeinkommen auszustatten, um eine für möglich gehaltene Massenarbeitslosigkeit zu kompensieren. Manche plädieren sogar für einen Forschungs- und Entwicklungsstopp von KI, um erst einmal die Risiken abzuschätzen. Die Techno-Optimisten mussten fürchten, dass Politiker die Entwicklung durch Vorschriften bremsen würden, um soziale Folgen zu mildern.

Gesucht war deshalb ein Politiker, der ihnen einen Freifahrtschein versprach: die halbwegs unregulierte Entfaltung der Technologien. Trump hatte sich in seiner ersten Regierungszeit als entschlossener Deregulierer gezeigt und überdies die Entfesselung der Energiewirtschaft ohne Rücksicht auf Treibhausgase versprochen. Das gefällt den stromhungrigen KI-Unternehmern. Einige Investoren verbanden mit ihm auch die Hoffnung, dass er das Kartellrecht weniger streng aus­legen werde als die Wettbewerbswächter der Biden-Regierung.

Trump hat geliefert. Zu dieser Einschätzung kommt Brooke Harrington. Die Soziologieprofessorin an der Dartmouth-Universität erforscht mit Akribie die Welt der Reichen und ihre Steuer­oasen. Sie streute als eine der Ersten das Wort Broligarchie in ihre Analysen ein und stellte schon früh einen bemerkenswerten Vergleich mit Russland an: Der russische Herrscher Wladimir Putin erlaube seinen Oligarchen, märchenhaft reich zu werden, solange sie sich aus der Politik heraushielten. Wer die rote Linie überschreite, gehe in Gefängnis. Das Außergewöhnliche an Trump ist nach ihrer Einschätzung, dass er eine vergleichbare rote Linie nicht gezogen habe. Trump lasse Amerikas neue Oligarchen gewähren.

Tatsächlich hilft Trump sogar, wo er kann, unter anderem indem er J. D. Vance zum Vizepräsidenten machte. Dieser konnte in den wichtigen Phasen seiner Karriere als Investor und Politiker auf den libertären und demokratieskeptischen Wagniskapitalgeber Peter Thiel zählen. Thiel gehört zur „Paypal-Mafia“ – wie Elon Musk, Reid Hoffman und eine Reihe anderer Unternehmer, die nach dem Abschied von dem Zahlungsdienstleister Paypal oft erfolgreiche eigene Unternehmen gründeten und Einfluss auf die Politik nahmen.

Dass Vance deren Interessen wahren würde, hatte er schon 2024 angedeutet. Damals drohte er, die USA würden die Unterstützung der NATO überdenken, wenn Europa Elon Musks Plattform Twitter (heute X) weiter streng reguliere. Auf eine frische Millionenstrafe der Euro­päischen Union für X wegen Verstößen gegen das europäische Digitalrecht reagierte Musk besonders erzürnt. Er drohte mit persönlicher Rache gegen EU-Kommissare. Ihm zur Seite sprang Wirtschaftsminister Howard Lutnick. Er verlangte, dass die EU ihre Regulierung von sozialen Medien abschwäche. Andernfalls drohten neue Stahlzölle. Würde die EU das Gleiche mit den USA machen, „wir würden das als eine ungeheuerliche Verletzung unserer nationalen Souverä­nität betrachten“, schreibt Ökonom und Kolumnist Paul Krugman.

Die wichtigste Person für die Techno-Optimisten ist David Sacks, ebenfalls ein Paypal-Spross. Er verantwortet im Weißen Haus unter Trump die KI- und Kryptowährungspolitik und kann einen großen Erfolg vorweisen. Trump hebelte jetzt per Dekret einen Teil der mehr als 100 Gesetze aus, die Bundesstaaten zur Regulierung von KI beschlossen hatten. Die meisten dieser Regulierungen richten sich gegen KI-Fälschungen („Deepfakes“) oder verlangen mehr Transparenz und Offenlegung darüber, wie KI-Modelle funktionieren. Vor allem das KI-Unternehmen Open AI , Google und Andreessen Horowitz warben monatelang für das Präsidentendekret mit dem Argument, ein Flickenteppich unterschiedlicher Gesetze in den Bundesstaaten könne die Entwicklung von KI bremsen und China ei­nen Vorteil verschaffen. Wagniskapitalgeber Andreessen hatte auf X verbreitet: „Bundesweite KI-Gesetzgebung ist uner­lässlich. Es gibt kein wichtigeres Thema für Little Tech – die Macher, die die Zukunft für Amerika bauen.“

Die politischen Erfolge der Technologieunternehmen können sich auch darüber hinaus sehen lassen. Nvidia darf leistungsstarke H200-Mikrochips nach China liefern, nachdem Trump und Vorgänger Biden den Export aus sicherheitspolitischen Gründen un­tersagt hatten. Unternehmer der Krypto-Industrie freuen sich, dass die Börsen­aufsicht die meisten Ermittlungsver­fahren gegen sie eingestellt hat. Kein Wunder: Paul Atkins, der neue Chef der SEC, war acht Jahre lang Ko-Vorsitzender einer Kryptobranchenorganisation. Einige rechtskräftig verurteilte Kryptounternehmer wurden überdies mit Präsidentenpardon begnadigt. Der Kongress beschloss ein Stablecoin-Gesetz, das den rechtlichen Rahmen für den flächen­deckenden Einsatz der speziellen Kryptowährung setzt. Ein anderes Gesetz, welches Kinder vor den Gefahren von Social Media schützen sollte, blieb trotz großer Zustimmung aus beiden Parteien auf der Strecke. Neben Advokaten für freie Meinungsäußerung halfen nach Recherche der Publikation „Politico“ Mark Zuckerberg und Meta-Lobbyisten, das Gesetz, das bereits den Senat passiert hatte, zu stoppen. Die Verbraucherschutzorgani­sation Public Citizen ermittelte, dass un­ter Trump ein Drittel der von der Vor­gängerregierung geerbten Ermittlungsverfahren gegen Technologieunterneh­men zurückgezogen oder auf Eis gelegt wurden.

Was hat Trump davon? Ein von ihm begnadigter Kryptomilliardär half dem von seinen Söhnen gesteuerten Trump-Konglomerat, Millionen mit Kryptoinvestments einzustreichen. Ein anderer, gegen den ein Ermittlungsverfahren auf Antrag des Justizministeriums auf Eis gelegt wurde, gehört zu den größten Investoren in Trumpcoin, einem digitalen Kunstgeld, das Trump als Anlagechance kurz vor seiner Vereidigung lanciert hatte. Dass keine Branche mehr in die Wahlen 2024 investiert hatte als die Kryptobranche, blieb Trump nicht verborgen.

Doch der Präsident hatte auch sach­liche Gründe für seine Politik. Das Argument, dass eine regulative Einhegung der Künstlichen Intelligenz nur China diene, teilen nicht nur die Tech-Bros. Exportbeschränkungen für die Superchips, gegen die Nvidia gefochten hat, könnten sich als kontraproduktiv erweisen, weil damit Chinas technologische Aufholjagd eher noch stimuliert wird. Der Investitionsaufschwung des entfesselten KI-Sektors bewahrte die amerikanische Wirtschaft vor der Stagnation, während die damit verbundenen Aktienkursgewinne der „glorreichen Sieben“ genannten Techunternehmen den Konsum stabilisierten.

Dann sind da noch die Themen, die Trump am Herzen liegen. Der neue Ballsaal, für den der Präsident den Ostflügel des Weißen Hauses dem Erdboden gleich machen ließ, soll komplett privat finanziert werden. Ein „Who’s who“ der Tech-Bros steht auf der Liste: Amazon, Apple, Google, Meta Platforms, Micron Tech­nology , Microsoft, Palantir , die Kryptogrößen Coinbase , Ripple , Tether America und die Winklevoss-Zwillinge haben sich zu Spenden verpflichtet. Mit bis zu 350 Millionen Dollar ist das Projekt inzwischen veranschlagt. Generöse Tech-Titanen können auch noch für ein an­deres Lieblingsprojekt Geld geben. Trump will einen Triumphbogen gegenüber dem Lincoln Memorial errichten lassen und hat entsprechende Pläne möglichen Spendern schon vorgestellt. Für das Bauwerk hat sich bereits die Bezeichnung „Arc de Trump“ eingebürgert.