US-Präsident Donald
Trump und der chinesische Staatschef Xi Jinping haben in einem Telefonat über die Zukunft der Video-App TikTok und
eine Entspannung im Handelsstreit beraten. Eine endgültige Einigung über den Verkauf des US-Geschäfts von TikTok gibt es offenbar noch nicht. Trump schrieb auf seiner Social-Media-Plattform lediglich, dass das Telefonat „sehr produktiv“ gewesen sei und man unter anderem Fortschritte bei der Genehmigung des TikTok-Deals gemacht habe.
Trump kündigte an, dass er Xi beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) Ende Oktober in Südkorea treffen werde. Außerdem werde er Anfang kommenden Jahres China besuchen. Präsident Xi werde die USA „zu gegebener Zeit“ ebenfalls besuchen, schrieb Trump.
Xi sagte laut der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua, dass Chinas Position zu TikTok klar sei. Die chinesische Regierung respektiere den Willen der Unternehmen. Xi begrüße es zudem, dass die Unternehmen auf
der Grundlage der Marktregeln verhandelten, um eine Lösung zu
finden, die mit den chinesischen Gesetzen und Vorschriften
übereinstimme und ein Gleichgewicht der Interessen gewährleiste. Auch er nannte das Telefonat laut Xinhua konstruktiv.
Chinesische Regierung muss TikTok-Verkauf zustimmen
Trump hatte am Donnerstag angekündigt, dass eine Einigung über den Verkauf von TikTok, das dem chinesischen Konzern ByteDance gehört, kurz bevorstehe. Das US-Geschäft von TikTok hätte nach einem im vergangenen Jahr in den USA beschlossenen Gesetz eigentlich bis zum 19. Januar von ByteDance verkauft werden müssen – oder in den USA vom Netz gehen. Trump räumte aber gleich nach seinem Amtsantritt eine weitere Frist für den Verkauf ein, die er seitdem immer wieder verlängerte.
Die Zustimmung der chinesischen Regierung zu
einer bereits ausgehandelten Rahmenvereinbarung gilt als eine
der letzten Hürden. Demnach sollen das US-Geschäft von
TikTok an US-Eigentümer übertragen werden, die App aber
weiterhin den Algorithmus von ByteDance nutzen.
US-Präsident Trump: „Ich mag TikTok“
Trump hatte bereits während
seiner ersten Amtszeit versucht, durch Verbotsdruck einen TikTok-Verkauf zu erzwingen, scheiterte damit aber vor
US-Gerichten. Nun gäbe es zwar eine solide rechtliche Basis für ein Verbot – doch der Präsident betont, die App habe ihm im Wahlkampf geholfen, insbesondere
bei der Mobilisierung junger Wähler. „Ich mag TikTok“, sagte Trump beispielsweise am Donnerstag.
Neben der Video-App ging es im Telefonat zwischen Trump und Xi auch um den Handelsstreit zwischen den beiden Ländern. Trump hatte nach seinem Amtsantritt im Januar die
Zölle auf chinesische Waren stark erhöht, worauf Peking mit
Gegenzöllen reagierte. Seit Mai gab es jedoch eine Reihe
begrenzter Vereinbarungen, die den Zollkonflikt entspannten.
Weitere Streitpunkte sind der Wettbewerb bei Halbleitern, der
Export von Chemikalien für die Droge Fentanyl aus China sowie
US-Forderungen nach mehr Käufen von Sojabohnen und
Boeing-Flugzeugen.