Teure Verteidigung: Rüstung ist nötig und kostet Geld

Die äußere Sicherheit ist die Vorbedingung für die Existenz eines Staates. Daher hat schon der Stammvater der modernen Volkswirtschaftslehre, Adam Smith, einen Vorrang der äußeren Sicherheit gegenüber dem wirtschaftlichen Erfolg betont. Dennoch sollten die für die Verteidigung mobilisierten Gelder möglichst effizient verwendet werden, damit sich der Aufbau von mehr Verteidigungskapazität nicht nur für Rüstungsunternehmen lohnt.

Die staatliche Beschaffung muss effizienter werden

Wohl alle Fachleute sprechen sich in Europa für eine Bündelung der Ressourcen und für gemeinsame Aufträge der Staaten aus, um eine Standardisierung von Rüstungsgütern und um wirtschaftlich attraktive Stückzahlen zu erreichen. Die Vereinigten Staaten kommen mit sehr viel weniger Waffensystemen aus als die Europäer, haben aber deutlich leistungsfähigere Streitkräfte.

In den europäischen Beschaffungsprozessen sind Fortschritte unverkennbar, aber es bleibt noch viel Luft nach oben. Ebenso dürfen die jahrelangen Querelen um das deutsch-französisch-spanische Projekt eines Kampfflugzeugs nicht die zahlreichen Beispiele für eine gelungene Rüstungskooperation in Europa in den Hintergrund drängen.

Doch vor der Ausgabe von Geld für Rüstungsprojekte steht die Finanzierung. Nach dem Lehrbuch sollte die Verteidigung aus dem laufenden, steuerfinanzierten Staatshaushalt finanziert werden. Dann aber müssten für kräftig steigende Verteidigungsausgaben entweder höhere Steuern oder niedrigere Ausgaben etwa für soziale Zwecke akzeptiert werden. In diesem Falle dürfte die Begeisterung für höhere Verteidigungsausgaben allerdings rasch nachlassen.

Der Grund, warum heute in vielen Ländern zusätzliche Beschaffungsausgaben ganz oder überwiegend über eine Zunahme der Staatsverschuldung finanziert werden, bildet daher nicht allein die außergewöhnliche Notwendigkeit, in unsicheren Zeiten rasch die lange vernachlässigten Ausgaben für Verteidigung deutlich zu steigern.

Die Schuldenfinanzierung erweckt bei vielen Bürgern den trügerischen Eindruck einer Geschmeidigkeit, die niemanden etwas kostet. Die Menschen müssen aber wissen, dass auch dringend notwendige Verteidigungsanstrengungen etwas kosten. Diese Erkenntnis ist eine wichtige Voraussetzung, um das Geld effizient auszugeben.

DeutschEuropaFinanzierungGeldHintergrundKostenLangeLuftRüstungSicherheitSmithStaatshaushaltStaatsverschuldungSteuernUnternehmenVerteidigungVerteidigungsausgabenWissen