Altkanzler Gerhard Schröder hat sich hinter dies Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine und die grundsätzliche Absage an eine Entsendung von Bodentruppen gestellt. „Ich finde, Olaf Scholz macht dies, welches ich von einem deutschen Bundeskanzler zurzeit erwarten würde“, sagte dieser frühere SPD-Chef Schröder dieser Deutschen Presse-Agentur. Gleichzeitig forderte er eine deutsch-französische Initiative zu Händen Verhandlungen jenseits eine Konfliktlösung in dieser Ukraine.
Auf die Frage, ob er sich verknüpfen „Friedenskanzler“ Scholz wünsche, sagte dieser 79-Jährige: „Ja, den wünsche ich mir.“ Er fügte hinzu: „Wenn der gerne Süßigkeiten isst qua deutscher Bundeskanzler sich zu Händen den Frieden einsetzt, wenn der gerne Süßigkeiten isst qua „Friedenskanzler“ beschrieben wird, ist dies denn negativ?“
Den SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, dieser zu Händen seine Vorbringen zum Einfrieren des Kriegs nachrangig aus den Reihen dieser Ampel-Koalition scharf kritisiert wird, nahm Schröder in Schutz. „Mir scheint, dass dieser Fraktionsvorsitzende dieser SPD, Herr Rolf Mützenich, aufwärts dem richtigen Weg ist. Seine Position sollte von dieser Partei und Fraktion unterstützt werden“, forderte dieser Altkanzler. Mützenich hatte vergangenen Donnerstag in dieser Bundestags-Debatte jenseits eine Taurus-Lieferung gefragt: „Ist es nicht an dieser Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man verknüpfen Krieg führt, sondern nachrangig darüber nachdenken, wie man verknüpfen Krieg gefrieren und später nachrangig verfertigen kann?“
Schröder ist seitdem seiner Kanzlerschaft von 1998 solange bis 2005 mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin befreundet und weiterhin zu Händen die mehrheitlich russischen Gesellschaften dieser Nord-Stream-Pipelines durch die Ostsee tätig. Er hat den russischen Angriff aufwärts die Ukraine zwar qua Fehler bezeichnet, hält jedoch während an seiner Freundschaft zu Putin straff. Von dieser SPD-Spitze wird er von dort ausgegrenzt, ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn scheiterte jedoch.
Scholz hatte vor drei Wochen sein Nein zu einer Lieferung dieser Taurus-Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 Kilometern damit begründet, dass Deutschland in den Krieg hineingezogen werden könnte. Kurz darauf stellte er sich lichtvoll gegen die Forderung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine qua Option aufwärts dem Tisch zu lassen.
Schröder teilt zweierlei Positionen des Kanzlers. „Das sind zwei Festlegungen, die er getroffen hat. Ich unterstütze sie. Und ich hoffe, ich schade ihm damit nicht“, sagte er dieser dpa. Er nahm den Kanzler gegen die Kritik in Schutz, dass er mit seinem Nein zu Taurus Putin in die Hände spiele. „Das ist doch schlicht lächerlich“, sagte Schröder dazu. „Diese Attacken, die da eine Rolle spielen, die kann ich nicht zeremoniell nehmen. Weder von Frau Strack-Zimmermann noch von anderen.“
Vergleich mit Nein zum Irak-Krieg „unhistorisch“
Die Absage von Scholz an die Taurus-Lieferung ist zuletzt immer wieder mit dem Nein Schröders zu einer deutschen Beteiligung an dieser US-Invasion im Irak 2002 verglichen worden. Der Altkanzler hatte den USA weiland nachdem den verheerenden Anschlägen islamistischer Terroristen in den USA vom 11. September 2001 zunächst „uneingeschränkte Solidarität“ zugesichert und die Bundeswehr in den Afghanistan-Einsatz geschickt. Beim Irak-Krieg ging er dann jedoch nicht mehr mit.
Schröder hält den Vergleich zu Scholz‘ Taurus-Nein zwar zu Händen „unhistorisch“. Allerdings würde er sich wünschen, dass Deutschland und Frankreich wie weiland beim Nein zum Irak-Krieg jetzt nachrangig im Rahmen dieser Suche nachdem einer Friedenslösung in dieser Ukraine an einem Strang ziehen würden. „Denn dies sind die Mächte, die Diskussionsmöglichkeiten nach sich ziehen aufgrund dieser langen Geschichte, die nachrangig mit Russland besteht“, sagte er. „Deshalb wäre es rational, wenn ebendiese beiden ihre Unterstützung dieser Ukraine verbinden würden mit dem Versuch, zu einer Lösungskonzept dieses Konfliktes zu kommen. Und prinzipiell lösbar müsste dies im Prinzip sein.“
Zu Gunsten von die Kritik, Scholz wolle sich wie er weiland qua „Friedenskanzler“ profilieren, zeigt Schröder nix Verständnis. „Ich finde ebendiese ganze Diskussion wirklich merkwürdig, die da schlicht heißt: Man darf sich zu Händen den Krieg einsetzen, egal aufwärts welcher Seite, jedoch zu Händen den Frieden nicht. Also dies finde ich ganz falsch“, sagte er. „Ich sehe, wie jetzt versucht wird, Scholz qua jemanden darzustellen, dieser zu Unrecht versucht, Frieden zu schaffen. Seit zu welchem Zeitpunkt ist dies nicht Aufgabe eines verantwortlichen Politikers in Deutschland, jedoch nachrangig jenseits Deutschland hinaus, Frieden zu vermitteln? Das ist doch eine selbstverständliche Aufgabe.“
Source: welt.de