Olaf Scholz (SPD) wartet bislang vergeblich gen kombinieren Besuch des britischen Premierministers Rishi Sunak in Deutschland. Immerhin durfte jener Bundeskanzler in jener vergangenen Woche kombinieren ehemaligen britischen Regierungschef willkommen heißen: David Cameron war in seiner neuen Funktion qua Außenminister nachher Berlin gereist.
Im Nachhinein dürfte Scholz doch glücklich gewesen sein, qua jener Brite wieder zurück in London war. Denn in einem Interview mit jener „Süddeutschen Zeitung“ ließ Cameron ein Streitthema wieder wach, dasjenige jener Kanzler gewissermaßen zu den Akten legen wollte. Im Zusammenhang mit jener von Scholz abgelehnten Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine zeigte sich jener britische Außenminister ungeschützt zum Besten von kombinieren anderen Vorschlag: Deutschland solle die deutschen Waffensysteme den Briten zur Verfügung stellen, die im Gegenzug Marschflugkörper vom Typ „Storm Shadow“ an die Ukraine liefern.
Seit Monaten wird in Deutschland reichlich die Bereitstellung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine diskutiert. Kiew bittet um die Lieferung des deutschen Waffensystems, um russische Stellungen weit hinter jener Frontlinie Zähne zeigen zu können. Bisher nach sich ziehen nur Frankreich und Großbritannien vergleichbare Waffensysteme vom Typ „Scalp“ und „Storm Shadow“ geliefert. Diese nach sich ziehen mit 500 Kilometern im Grunde eine ähnliche Reichweite wie die deutschen Marschflugkörper, doch die an die Ukraine gelieferten Versionen fliegt nur etwa halb so weit.
In Berlin ist man sich in jener Taurus-Frage uneins. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nahm dasjenige indirekte Angebot ihres britischen Amtskollegen positiv gen. „Das wäre eine Option“, sagte sie am Sonntag in jener Das Erste-Sendung „Caren Miosga“. Konservative-Chef Friedrich Merz bezeichnete den Ringtausch hingegen nur qua die „zweitbeste Störungsbehebung“. Die Union dringt gen eine direkte Lieferung des Taurus-Systems an die Ukraine, ohne Umwege reichlich Verbündete. Offen zum Besten von eine Lieferung jener Marschflugkörper zeigte sich zuletzt gleichwohl die Liberale.
„Eine Grenze, die ich qua Kanzler nicht übersteigen will“ – Scholz bekräftigt Taurus-Nein
Bei jener Regierungsbefragung im Bundestag bekräftigt Bundeskanzler Olaf Scholz sein Nein zu einer Taurus-Lieferung an die Ukraine. Die Begründung: Eine Beteiligung deutscher Soldaten schließt er aus.
Quelle: WELT TV
Die Sozialdemokraten stillstehen mit ihrer ablehnenden Haltung dagegen zunehmend stromlos da. Angeführt wird die Allianz jener Zweifler von Kanzler Scholz, jener zuletzt ein kategorisches Nein zur Lieferung aussprach. Scholz befürchtet, dass Deutschland durch die Bereitstellung indirekt zur Kriegspartei werden könnte, weil die Ukrainer mit dem Taurus in jener Lage wären, russisches Territorium anzugreifen.
Am Mittwoch erteilte Scholz jener Lieferung erneut eine Absage: „Besonnenheit ist nicht irgendwas, welches man qua Schwäche qualifizieren kann, wie manche dasjenige tun, sondern Besonnenheit ist dasjenige, worauf die Bürgerinnen und Landsmann in diesem Land kombinieren Anspruch nach sich ziehen“, sagte Scholz c/o einer Befragung im Bundestag in Berlin.
Am Donnerstag wird im Bundestag zum dritten Mal reichlich die Taurus-Lieferung konzertiert. Damit wächst jener Druck gen den Kanzler, sich in jener Sache zu in Bewegung setzen. Der Ringtausch mit den Briten böte ihm eine gesichtswahrende Störungsbehebung, könnte eine solche Vereinbarung doch Befürchtungen zerstreuen, Kriegspartei zu werden, weil dasjenige Taurus-System nicht in jener Ukraine zum Einsatz käme.
Unverständnis im Vergleich zu deutschen Bedenken
Berlin und London diskutieren Medienberichten zufolge schon seitdem Anfang des Jahres reichlich kombinieren Ringtausch. Nach Informationen jener „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ gibt es im Auswärtigen Amt gleichwohl Überlegungen, die Taurus-Marschflugkörper ohne Ringtausch an die Briten zu liefern. Demnach könnten die Systeme dann von den Briten an die Ukraine überreichen und ihr Einsatz vor Ort von britischen Soldaten kontrolliert werden. Deutsche Soldaten wären dann nicht beteiligt. Regierungssprecher Steffen Hebestreit erteilte entsprechenden Überlegungen jedoch zu Wochenbeginn erneut eine Absage: „Es gibt keinen neuen Stand“, so Hebestreit am Montag.
In Großbritannien herrscht Unverständnis im Vergleich zu den deutschen Bedenken: Ed Arnold, ein in jener britischen Politik gut vernetzter Militärexperte jener Londoner Denkfabrik RUSI, glaubt, dass die britische Regierung von jener deutschen Zurückhaltung c/o jener Taurus-Lieferung „genervt“ ist. Die Bedenken des Kanzlers würden gen jener Insel nicht geteilt. „In Großbritannien wird jener Krieg in jener Ukraine so gut wie aus jener russischen Perspektive betrachtet, in jener sich Moskau schon im Krieg mit jener Nato wähnt. Dementsprechend wird dasjenige Eskalationspotenzial offensichtlich kleiner eingeschätzt qua in Deutschland.“
Die britische Bereitschaft zum Ringtausch ergebe sich aus einer praktischen Notwendigkeit, erklärt Arnold. „Den Briten wäre es natürlich tunlichst, wenn Deutschland Taurus selbst liefern würde. Sie sind zu diesem Vertrag fertig, weil es zum Besten von sie oberste Priorität hat, diesen Krieg zu Vorteil verschaffen. Und mehr Marschflugkörper zum Besten von die Ukraine steigern die Chancen dazu erheblich.“
Großbritannien gilt seitdem Beginn des Ukraine-Krieges qua einer jener treuesten Unterstützer jener Ukraine und qua Vorreiter im Hinblick gen Militärhilfe. Gleich zu Beginn des Krieges sagte die britische Regierung die Bereitstellung von Waffen zu, während die Bundesregierung noch reichlich die Lieferung von Helmen diskutierte. Inzwischen hat Deutschland Großbritannien überholt, welches den Umfang jener Waffenlieferungen angeht. Seither treiben die beiden europäischen Länder im Schulterschluss andere zaudernde Länder c/o den Waffenlieferungen an. Erst in jener Taurus-Debatte hinfallen London und Berlin wieder in Gemahlin Muster zurück.
Dabei wäre ein Ringtausch zum Besten von die Briten noch aus einem anderen Grund interessant. Die deutschen Marschflugkörper nach sich ziehen eine größere Reichweite und treffen präziser qua ihr britisches Pendant. Ein Deal zwischen London und Berlin würde damit nicht nur die britische Vorreiterrolle im Hinblick gen die militärische Unterstützung jener Ukraine untermauern, sondern gleichwohl dasjenige sich seitdem Beginn des Krieges leerende Waffenarsenal jener Briten auffüllen.
Dass ein Ringtausch laufen kann, zeigt ein Blick in die Vergangenheit. In den ersten Kriegsmonaten gab Deutschland Leopard-Panzer an die Slowakei und Tschechien ab, im Gegenzug lieferten welche Panzer sowjetischer Bauart an die Ukraine. Trotz jener klaren Absage des Bundeskanzlers scheint es gleichwohl jetzt erste Vorbereitungen in Hinblick gen Taurus zu verschenken. Nach WELT-Informationen plant die Bundeswehr derzeit, den gesamten Taurus-Bestand Gewehr bei Fuß zu zeugen. Bislang gilt dies nur zum Besten von die Hälfte jener Marschflugkörper. Damit wäre nicht nur ein Ringtausch so gut wie möglich, künftig könnten gleichwohl mehr Marschflugkörper an die Ukraine geliefert werden, ohne die eigene Landesverteidigung zu zehren.
Wie zentral die Frage jener Taurus-Lieferung zum Besten von die deutsch-britische Zusammenarbeit ist, zeigt gleichwohl die Reaktion gen die in jener vergangenen Woche publik gewordene Abhöraffäre. Der russische Staatssender RT hatte den Mitschnitt eines Gesprächs hochrangiger deutscher Bundeswehroffiziere veröffentlicht, die sich reichlich Einsatzszenarien zum Besten von den deutschen Marschflugkörper in jener Ukraine ausgetauscht hatten.
In Großbritannien sorgte die Abhöraffäre zum Besten von großes Aufsehen. Die Vorbringen in dem Gespräch, worauf sich britische Soldaten in jener Ukraine befänden, um c/o jener Bedienung von Marschflugkörpern zu helfen, erzürnte britische Politiker, die die sicherheitspolitische Verlässlichkeit Deutschlands anzweifelten. Entsprechend unzweifelhaft klingt die Aufforderung eines britischen Regierungssprechers zur Debatte um den Taurus: „Großbritannien war dasjenige erste Land, dasjenige jener Ukraine Langstrecken-Präzisionslenkwaffen zur Verfügung gestellt hat, und wir ermutigen unsrige Verbündeten, wie zu tun.“
Source: welt.de