Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zur Frage dieser Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine ein Machtwort gesprochen. In einer Fragerunde an einem beruflichen Schulzentrum im baden-württembergischen Sindelfingen bekräftigte Scholz seine Ablehnung dieser gleichwohl in dieser Ampelkoalition geteilten Forderung. „Ich bin der Kanzler und deshalb gilt das“, sagte Scholz.
Den innenpolitischen Streit hoch Taurus bezeichnete dieser Kanzler wie „merkwürdige Debatte über einzelne Waffensysteme“. Es könne nicht sein, dass man ein
Waffensystem liefert, dies sehr weit reicht, und dann nicht darüber
nachdenke, wie die Kontrolle hoch dies Waffensystem stattfinden kann, argumentierte Scholz. Wenn man die Kontrolle nach sich ziehen wolle und dies nur zu realisieren sei, wenn deutsche
Soldaten beteiligt sind, „ist das völlig ausgeschlossen“.
Taurus hat eine Reichweite von 500 Kilometern und könnte damit von dieser Ukraine aus gleichwohl Ziele in Moskau treffen. Das Nein des Kanzlers zu Taurus war gleichwohl in seiner eigenen Koalition kritisiert worden. Liberale und Grüne sind zu Händen eine Lieferung von Taurus, die Union ebenfalls.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zur Frage dieser Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine ein Machtwort gesprochen. In einer Fragerunde an einem beruflichen Schulzentrum im baden-württembergischen Sindelfingen bekräftigte Scholz seine Ablehnung dieser gleichwohl in dieser Ampelkoalition geteilten Forderung. „Ich bin der Kanzler und deshalb gilt das“, sagte Scholz.
Den innenpolitischen Streit hoch Taurus bezeichnete dieser Kanzler wie „merkwürdige Debatte über einzelne Waffensysteme“. Es könne nicht sein, dass man ein
Waffensystem liefert, dies sehr weit reicht, und dann nicht darüber
nachdenke, wie die Kontrolle hoch dies Waffensystem stattfinden kann, argumentierte Scholz. Wenn man die Kontrolle nach sich ziehen wolle und dies nur zu realisieren sei, wenn deutsche
Soldaten beteiligt sind, „ist das völlig ausgeschlossen“.