Nach welcher russischen Bekanntmachung eines abgehörten Gesprächs deutscher Bundeswehroffiziere weiterführend verknüpfen möglichen Einsatz des Marschflugkörpers Taurus in welcher Ukraine hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine Stellungnahme von Bundeskanzler Olaf Scholz gefordert. Dieser müsse sich dazu vor dem Bundestag exemplifizieren, nachrangig ein Untersuchungsausschuss könne wohnhaft bei dieser Sachlage „nicht ausgeschlossen werden“.
Es sei „befremdlich“, sagte Dobrindt dem Spiegel, dass „sicherheitsrelevante Gespräche offensichtlich von den Russen mitgehört werden“. Zudem verwies er darauf, dass Scholz seine „Ablehnung von Taurus-Lieferungen möglicherweise mit einer Falschdarstellung begründet“ habe. Beides müsse schnellstens realistisch werden.
Scholz: Lage ist „sehr ernst“
Olaf Scholz selbst sagte am Rande seines Besuches in Rom, die Lage sei „sehr ernst“ und müsse sehr sorgfältig, intensiv und zügig realistisch werden.
In dem von dem russischen Staatssender RT veröffentlichten Gespräch sprechen vier Bundeswehroffiziere, darunter Luftwaffen-Chef Ingo Gerhartz, weiterführend mögliche Einsatzszenarien des deutschen Marschflugkörpers Taurus, wenn dieser noch an die Ukraine geliefert werden sollte.
Verteidigungsministerium prüft Kommunikationssicherheit
Medienberichten zufolge wurde wohnhaft bei welcher Schaltkonferenz unter Umständen keine geschützte
Leitung genutzt. Nach Informationen welcher Nachrichtenagentur dpa sprachen
die Offiziere weiterführend die Kommunikationsanwendung Webex miteinander. Die
Webex-Sitzung sei wiederum weiterführend eine Büro-Festnetzleitung
welcher Bundeswehr uff die Mobiltelefone welcher Soldaten abgesetzt worden,
schrieb die Bild am Sonntag unter Berufung uff Sicherheitskreise. Eine
Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte welcher Zeitung:
„Es gibt Anhaltspunkte, dass mit Blick uff die offensichtlich
besprochenen Inhalte ein nicht hinlänglich sicheres Kommunikationsmittel
verwendet wurde. Dies ist unter anderem Gegenstand welcher weiteren
Untersuchungen.“
Der Zeitung zufolge wird noch
geprüft, welcher Sicherheitsstufe die besprochenen Details unterlagen.
Zu säubern sei nachrangig, ob die verwendete Webex-Variante zumindest für jedes den
Austausch von Informationen welcher niedrigsten Geheimhaltungsstufe
„Verschlusssachen – nur für den Dienstgebrauch“ zugelassen sei.
Seit Monaten fordert die Ukraine die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus. Scholz lehnt dies jedoch bisher ab. Seine Entscheidung begründete er damit, dass Deutschland in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden könnte, solange bis hin zu einer direkten Beteiligung des deutschen Militärs. Viele Fachleute bezahlen jedoch, dass dies vorbeigehen könnte, und verweisen darauf, dass ukrainische Streitkräfte die Taurus selbst dienen und programmieren könnten.
Nach welcher russischen Bekanntmachung eines abgehörten Gesprächs deutscher Bundeswehroffiziere weiterführend verknüpfen möglichen Einsatz des Marschflugkörpers Taurus in welcher Ukraine hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine Stellungnahme von Bundeskanzler Olaf Scholz gefordert. Dieser müsse sich dazu vor dem Bundestag exemplifizieren, nachrangig ein Untersuchungsausschuss könne wohnhaft bei dieser Sachlage „nicht ausgeschlossen werden“.
Es sei „befremdlich“, sagte Dobrindt dem Spiegel, dass „sicherheitsrelevante Gespräche offensichtlich von den Russen mitgehört werden“. Zudem verwies er darauf, dass Scholz seine „Ablehnung von Taurus-Lieferungen möglicherweise mit einer Falschdarstellung begründet“ habe. Beides müsse schnellstens realistisch werden.