Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht die Abhöraffäre wohnhaft bei dieser Bundeswehr qua Teil eines „Informationskrieges“, den dieser russische Präsident Wladimir Putin führe. „Es handelt sich um einen hybriden Angriff zur Desinformation – es geht um Spaltung, es geht darum, unsere Geschlossenheit zu untergraben“, sagte Pistorius. „Wir dürfen Putin nicht auf den Leim gehen.“ Deshalb müsse man besonnen reagieren, „aber nicht weniger entschlossen“.
Der Minister sagte, ihm lägen bislang keine Erkenntnisse zusätzlich weitere Leaks oder dasjenige Mithören von weiteren Telefonaten vor. In den nächsten Tagen erwarte er Aufschlüsse zusätzlich die Ermittlungen des Militärischen Abschirmdienstes (Militärischer Abschirmdienst) zusätzlich die genauen Hintergründe des Vorfalls, sagte Pistorius. Es sei zu prüfen, um etwa gegen IT-Sicherheitsbestimmungen verstoßen worden sei.
Dabei geht es laut Pistorius zufolge unter anderem drum, ob die richtige Plattform zu Gunsten von die in dem veröffentlichten Gespräch besprochenen Inhalte gewählt wurde. Die Offiziere hatten sich zusätzlich die Plattform Webex zusammengeschaltet. Pistorius sicherte zu, nachher dieser Prüfung zügig die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen.
Personelle Konsequenzen „viel zu hoch gegriffen“
„Ich spekuliere grundsätzlich nicht vor Abschluss solcher Untersuchungen über personelle Konsequenzen“, sagte Pistorius. „Das wäre definitiv viel zu hoch gegriffen.“ Es gehe vor allem um die inhaltlichen, die regulatorischen Konsequenzen – „und darum, ob man in irgendeiner Form disziplinarrechtlich vorgehen muss“ gegen diejenigen, die „im Zweifel, wenn es sich herausstellt, falsch gehandelt haben sollten“.
Das russische Staatsfernsehen hatte zuvor den Mitschnitt einer vertraulichen Telefonkonferenz hochrangiger Bundeswehr-Offiziere im Internet veröffentlicht. Darin ist zu wahrnehmen, wie Luftwaffen-Chef Ingo Gerhartz mit drei Untergebenen zusätzlich kombinieren möglichen Einsatz deutscher Taurus-Marschflugkörper in dieser Ukraine gegen die russischen Angreifer spricht. Damit solle eine Unterrichtung von Pistorius vorbereitet werden, heißt es in dieser Aufnahme. Parallel zu dieser Veröffentlichung erhob Russland schwere Vorwürfe gegen Deutschland.
Das Verteidigungsministerium hatte erklärt, man gehe davon aus, dass ein Gespräch abgehört worden sei. Man könne schon nicht gegenzeichnen, ob die Konversation zu 100 Prozent unverändert sei. Es könnte ebenso Manipulation vorliegen. Bundeskanzler Olaf Scholz, dieser eine Taurus-Lieferung an die Ukraine wiederholt abgelehnt hat, sprach von einer „sehr ernsten Angelegenheit“ gesprochen und kündigte eine rasche Aufklärung an.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht die Abhöraffäre wohnhaft bei dieser Bundeswehr qua Teil eines „Informationskrieges“, den dieser russische Präsident Wladimir Putin führe. „Es handelt sich um einen hybriden Angriff zur Desinformation – es geht um Spaltung, es geht darum, unsere Geschlossenheit zu untergraben“, sagte Pistorius. „Wir dürfen Putin nicht auf den Leim gehen.“ Deshalb müsse man besonnen reagieren, „aber nicht weniger entschlossen“.
Der Minister sagte, ihm lägen bislang keine Erkenntnisse zusätzlich weitere Leaks oder dasjenige Mithören von weiteren Telefonaten vor. In den nächsten Tagen erwarte er Aufschlüsse zusätzlich die Ermittlungen des Militärischen Abschirmdienstes (Militärischer Abschirmdienst) zusätzlich die genauen Hintergründe des Vorfalls, sagte Pistorius. Es sei zu prüfen, um etwa gegen IT-Sicherheitsbestimmungen verstoßen worden sei.