Taiwan: Chinesische Armee hält erneut Militärübungen rund um Taiwan ab

Die chinesische Armee hat mit Militärübungen rund um Taiwan begonnen. Während des Manövers seien chinesische Flugzeuge und Schiffe rund um die Insel im Einsatz, erklärte das Verteidigungsministerium in Peking. Es gehe darum, die „gemeinsamen Einsatzfähigkeiten“ zu testen. Der staatliche Fernsehsender CCTV veröffentlichte eine Karte, die sechs große rote Blöcke rund um Taiwan zeigte, in denen die Übungen stattfanden. Ein Enddatum für das Manöver wurde nicht genannt.

Parallel zu der Militärübung hat die chinesische Küstenwache vier Flotten zu „Inspektionen“ ausgesandt. Die Flotten 2901, 1305, 1303 und 2102 führten „Gesetzesvollstreckungsinspektionen in den Gewässern rund um die Insel Taiwan“ aus, teilte Küstenwachensprecher Liu Dejun mit. Taiwans Küstenwache bestätigte, dass sie rund um die Insel „Konvois“ der chinesischen Küstenwache gesichtet habe. Es seien eine Reihe Schiffe „in unseren nördlichen, südwestlichen und östlichen Gewässern“ unterwegs.

Taiwan kritisiert „irrationales und provozierendes Verhalten“

Das taiwanische Verteidigungsministerium verurteilte Chinas Militärmanöver als „irrationales und provozierendes Verhalten“. Als Reaktion habe es „angemessene Truppen“ aktiviert, „um Freiheit und Demokratie zu schützen und die Souveränität (Taiwans) zu verteidigen“.

China hat in den vergangenen Jahren seine militärischen Aktivitäten rund um Taiwan verstärkt und hält vermehrt Militärübungen mit Kampfflugzeugen ab. Chinesische Schiffe sind in den Gewässern um Taiwan nahezu ständig präsent. Am gestrigen Sonntag hatte die Sichtung des chinesischen Flugzeugträgers Liaoning die taiwanische Regierung „in höchste Alarmbereitschaft“ versetzt, wie das Verteidigungsministerium in der Hauptstadt Taipeh mitteilte. 

Letzte große Militärübung im Mai

Zuletzt hatte Chinas Volksbefreiungsarmee im Mai eine große Militärübung rund um Taiwan abgehalten. Die Übung fand kurz nach der Amtseinführung des neuen taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te statt. Dessen Demokratische Fortschrittspartei (DPP) hatte im Januar die Präsidentschaftswahl gewonnen. Sie tritt für einen chinakritischen Kurs ein. 

Nachdem die Übung im Mai Gemeinsames Schwert-2024A genannt wurde, läuft die aktuelle Übung unter dem Namen Gemeinsames Schwert-2024B.

Manöver kurz nach taiwanischem Nationalfeiertag

Noch am Freitag hatte US-Außenminister Antony Blinken China vor „provokativen“ Maßnahmen gegenüber Taiwan gewarnt. Mitte September hatten erstmals zwei Fregatten der Bundeswehr die Taiwanstraße, eine Meerenge zwischen der taiwanischen Hauptinsel und China, durchquert. Die chinesische Regierung kritisierte dies als falsches Signal.

China sieht Taiwan als Teil des eigenen Territoriums an, das mit dem Festland vereinigt werden soll, und schließt auch die Anwendung von Gewalt zu diesem Zweck nicht aus. Taiwans Präsident Lai Ching-te hatte dem am Donnerstag während der Feierlichkeiten zu Taiwans Nationalfeiertag in einer Rede entgegengehalten, das Land werde sich einer „Annexion“ durch die Volksrepublik widersetzen. Taiwan sei China nicht „untergeordnet“. China warnte daraufhin, Lais „Provokationen“ würden zu einer „Katastrophe“ für das taiwanische Volk führen.