Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach seiner umstrittenen Äußerung, dass 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer binnen dreier Jahre in ihr Heimatland zurückkehren sollten, diese dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa zugeschrieben. Nun sagte Al-Scharaa bei einer Veranstaltung in Großbritannien, die Zahl stamme nicht von ihm.
„Ich habe das nicht gesagt“, sagte Al-Scharaa auf einem Podium des Thinktanks Chatham House. „Andere haben das gesagt, der deutsche Kanzler hat das gesagt“, sagte Al-Scharaa. Die Rückkehr der Geflüchteten stehe in direkter Verbindung mit dem Wiederaufbau Syriens. Syrien sei den europäischen Ländern dankbar für die Aufnahme der Menschen. „Wir sollten sie nicht einfach in Flugzeuge setzen“, sagte Al-Scharaa. Dieser Prozess müsse gut gesteuert werden.
„Es ist nicht leicht, von null anzufangen“
Geflüchtete hätten ein Recht darauf, freiwillig und in Würde zurückzukehren, sagte Al-Scharaa. Die Menschen hätten ein neues Leben in Deutschland begonnen, mit Familien und Verpflichtungen. „Also ist es für sie nicht leicht, von null anzufangen.“ Dies müsse logisch geplant werden, ergänzte Al-Scharaa. Er sprach davon, dass die syrische Regierung mit Investitionen großer Firmen den Wiederaufbau vorantreiben und Jobs schaffen wolle.
Beim Besuch Al-Scharaas im Kanzleramt in Berlin hatte Merz am Montag wörtlich gesagt: „In der längeren Perspektive der nächsten drei Jahre, das sind auch, ist der Wunsch von Präsident Scharaa gewesen, sollen rund 80 Prozent der in Deutschland jetzt sich aufhaltenden Syrerinnen und Syrer zurück in ihr Heimatland kehren.“ Es wurde danach davon ausgegangen, dass Merz die Forderung des syrischen Übergangspräsidenten teile.
Merz hatte weiter ausgeführt, dass sich mehr als ein Jahr nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad und dem Ende des Bürgerkriegs in Syrien die Situation „grundlegend verbessert“ habe, weshalb Schutzbedarfe „neu bewertet“ werden müssten. Wer keinen Anspruch mehr auf einen Aufenthalt in Deutschland habe, werde Deutschland verlassen müssen. Die Äußerungen waren in seiner eigenen Partei und bei SPD und Grünen auf Kritik gestoßen.
Deutschland und Syrien hatten bei dem Treffen einen gemeinsamen Aktionsplan für die künftige Zusammenarbeit vereinbart. Derzeit leben mehr als 900.000 syrische Geflüchtete in Deutschland. Während des Bürgerkriegs in Syrien hatten rund eine Million Menschen aus Syrien in Deutschland Zuflucht gesucht, die meisten von ihnen trafen 2015 und 2016 ein.