Der Supreme-Court-Richter Samuel Alito hat Forderungen
zurückgewiesen, sich wegen Befangenheit zurückzuziehen. In einem Schreiben an
Mitglieder US-Kongresses teilte der 74-Jährige mit, dass seine Frau für das
Hissen von zwei umstrittenen Flaggen verantwortlich sei. Keiner der beiden
Vorfälle rechtfertige seine Abberufung.
Hintergrund sind zwei Vorfälle, über welche die New
York Times berichtet hatte. Die US-Zeitung veröffentlichte Fotos, die das
Ferienhaus des Richters im US-Bundesstaat New Jersey im vergangenen Sommer
zeigen. Davor weht eine Fahne, auf der eine Kiefer sowie der Schriftzug An
Appeal to Heaven zu sehen sind. Die Symbolik reicht lange in die US-Geschichte
zurück, wurde zuletzt jedoch vorrangig von ultrarechten Christen verwendet. Bei der Kapitolerstürmung am 6. Januar 2021 hatten einige Anhänger des früheren Präsidenten Donald Trump eine solche Flagge bei sich getragen.
Beim zweiten Fall geht es um eine auf dem Kopf stehende
US-Flagge, die wenige Tage nach dem Sturm auf das Kapitol vor Alitos Haus im Bundesstaat Virginia gehisst gewesen sein
soll. Auch diese Symbolik wird von Trumps Anhängern verwendet und spielte bei den
Krawallen eine Rolle.
Zweifel an Unparteilichkeit
Kritiker hatten Alito aufgefordert, sich aus Angelegenheiten
des Supreme Courts rauszuhalten, die mit dem Sturm auf das US-Kapitol und Trump zu tun haben. Die Existenz der Flaggen vor
den Häusern stelle einen Verstoß gegen die Ethikregeln für Richter dar und säe
Zweifel an Alitos Unparteilichkeit, argumentierten sie.
Trump weigert sich bis heute, seine Wahlniederlage bei der
Präsidentenwahl 2020 einzugestehen. Wegen seiner Rolle im Zusammenhang mit der Kapitolerstürmung läuft derzeit ein Verfahren gegen den Republikaner. Aktuell
beschäftigt sich der Supreme Court mit der Frage, ob Trump strafrechtliche
Immunität für seine Handlungen während seiner Präsidentschaft genießt.
Der Supreme-Court-Richter Samuel Alito hat Forderungen
zurückgewiesen, sich wegen Befangenheit zurückzuziehen. In einem Schreiben an
Mitglieder US-Kongresses teilte der 74-Jährige mit, dass seine Frau für das
Hissen von zwei umstrittenen Flaggen verantwortlich sei. Keiner der beiden
Vorfälle rechtfertige seine Abberufung.
Hintergrund sind zwei Vorfälle, über welche die New
York Times berichtet hatte. Die US-Zeitung veröffentlichte Fotos, die das
Ferienhaus des Richters im US-Bundesstaat New Jersey im vergangenen Sommer
zeigen. Davor weht eine Fahne, auf der eine Kiefer sowie der Schriftzug An
Appeal to Heaven zu sehen sind. Die Symbolik reicht lange in die US-Geschichte
zurück, wurde zuletzt jedoch vorrangig von ultrarechten Christen verwendet. Bei der Kapitolerstürmung am 6. Januar 2021 hatten einige Anhänger des früheren Präsidenten Donald Trump eine solche Flagge bei sich getragen.