Im Streit zwischen der Ukraine und Ungarn um die Ölpipeline Druschba stellt die Europäische Union technische
Unterstützung und finanzielle Mittel zur Reparatur zur Verfügung. Die Ukraine
habe ein entsprechendes Angebot angenommen, teilten EU-Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa mit.
Laut einem Brief des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj würden die Reparaturarbeiten an der Pipeline bis Anfang Mai abgeschlossen sein, sofern es keine weiteren Angriffe durch
Russland gebe. Selenskyj betonte jedoch, dass Ölspeicher
entlang der Pipeline ebenfalls beschädigt und kurzfristig nicht zu reparieren
seien. Die Ukraine sei bereit, „alternative Routen für die Lieferung nicht russischen Rohöls in die Länder Mittel- und Osteuropas anzubieten“. Die Zusage könnte dafür sorgen, dass Ungarn die Blockade eines Milliarden-Darlehens für die Ukraine aufgibt.
Pipeline transportiert russisches Öl durch die Ukraine
Ungarns Regierungschef Viktor Orbán lehnt den 90-Milliarden-Kredit der EU derzeit ab. Er verweist auf das fehlende Öl aus der Druschba-Pipeline. Auch ein neues Sanktionspaket gegen Russland wird von Ungarn blockiert.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident António Costa bemühten sich deshalb um eine Einigung.
Die Pipeline transportiert
normalerweise russisches Öl durch die Ukraine nach Ungarn und in die
Slowakei. Sie war nach ukrainischen Angaben im Januar bei einem
russischen Angriff beschädigt und deshalb vorübergehend stillgelegt
worden. Ungarn und die Slowakei warfen der Ukraine vor, Reparaturen an der
Leitung zu verzögern und die mutmaßlichen Schäden als Vorwand zu nutzen, die Pipeline stillzulegen.