Steinmeier-Nachfolger gesucht: Klöckner legt Termin für jedes Präsidentenwahl steif

Das nächste Staatsoberhaupt der Bundesrepublik wird am 30. Januar 2027 bestimmt. Dann tritt die Bundesversammlung zusammen und bestimmt die Nachfolge von Bundespräsident Steinmeier. Vieles deutet darauf hin, dass es zum ersten Mal in der Geschichte des Landes eine Frau werden könnte.

Der nächste deutsche Bundespräsident wird am 30. Januar kommenden Jahres gewählt. Für diesen Tag wird Bundestagspräsidentin Julia Klöckner die Bundesversammlung einberufen, um einen Nachfolger für Frank-Walter Steinmeier zu bestimmen. Das teilte der Bundestag mit.

Steinmeier darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Nach zehn Jahren an der Spitze des Staates scheidet er mit Ende des 18. März 2027 aus dem Amt. Seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger muss nach Artikel 54 des Grundgesetzes spätestens 30 Tage vor dem Ablauf der Amtszeit durch die Bundesversammlung gewählt werden. Den genauen Zeitpunkt bestimmt laut Bundespräsidentenwahlgesetz die Bundestagspräsidentin.

Die Bundesversammlung ist ein politisches Gremium mit einer einzigen Aufgabe: der Wahl des Bundespräsidenten. Sie setzt sich zusammen aus den 630 Abgeordneten des Bundestags sowie einer gleich großen Zahl von Vertreterinnen und Vertretern, die die Landtage der 16 Bundesländer wählen. Dies sind in der Regel Landtagsabgeordnete und Mitglieder der Landesregierungen. Die Länder entsenden aber immer wieder auch Prominente wie Schauspieler, Sänger oder Sportler in die Bundesversammlung.

Steinmeier ist der zwölfte Bundespräsident. Eine Frau wurde noch nie an die Staatsspitze gewählt. Dies könnte sich jetzt ändern, da aus fast allen Parteien der Ruf kommt, dass das nächste Staatsoberhaupt eine Frau werden soll. Gehandelt werden unter anderem Bundesbildungsministerin Karin Prien von der CDU und Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner von der CSU. Auch der Name Klöckner fällt in jüngster Zeit. Möglich wäre aber auch, dass das Amt von jemandem ohne politische Karriere übernommen wird.

Fest steht indessen, dass Steinmeiers Nachfolgerin oder Nachfolger zunächst nicht in Schloss Bellevue residiert. Der Amtssitz des Bundespräsidenten wird umfassend saniert. Die Arbeiten sollen acht Jahre dauern und insgesamt rund 600 Millionen Euro kosten.

Quelle: ntv.de, jog/dpa

Source: n-tv.de