Der AfD-Spitzenkandidat pro
die Europawahl Maximilian Krah hat sich überrascht droben die
Festnahme seines Mitarbeiters wegen des Verdachts jener Spionage
pro China geäußert. Von jener Festnahme seines Mitarbeiters Jian G. habe
er aus jener Presse sachkundig, schrieb Krah aufwärts X. „Weitere Informationen liegen mir
nicht vor.“ Der Vorwurf von Spionage für ein anderes Land sei eine schwerwiegende Anschuldigung. „Sollten sich die Vorwürfe wie wahr erweisen, würde dies
die sofortige Beendigung des Dienstverhältnisses nachdem sich
ziehen“, schrieb er.
Krahs Mitarbeiter Jian G. war nachdem Angaben jener Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts aufwärts Spionage in Dresden festgenommen worden. Er werde im Laufe des
Tages dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt.
Dem Festgenommenen wird vorgeworfen, pro den chinesischen
Geheimdienst zu spionieren, unter anderem im Europäischen Parlament.
Politikerinnen und Politiker reagierten sorgsam, wohl nicht überrascht. Bundesinnenministerin Nancy Faeser
(SPD) sprach von einem „Angriff von medial aufwärts die europäische
Demokratie“, wenn sich jener Verdacht bestätige. Die chinesische Regierung wies die Anschuldigungen zurück.
AfD reagiert gespalten
Der Erste parlamentarische Geschäftsführer jener AfD-Fraktion, Bernd
Baumann, reagierte zurückhaltend: „Wir gucken mal, welches pro Belege da jetzt wieder sein sollen und dann
sehen wir weiter.“ Bei Vorwürfen sei man in Wahlkampfzeiten inzwischen
rigoros gesotten. Der Verfassungsschutz, von dem jener Hinweis gegen G. stammte, versuche zudem schon tief, jener AfD zu schaden, sagte Baumann.
Er verwies nebensächlich aufwärts die Vorwürfe russischer Einflussnahme gegen den AfD-Europapolitiker Petr Bystron. „Wir stutzig werden uns erstmal nicht und unsrige Wähler,
große Teile aufwärts jeden Fall, stutzig werden sich nebensächlich nicht mehr“, sagte er weiter zu den Vorwürfen. Ein AfD-Sprecher sagte jedoch, die Partei werde was auch immer unternehmen, um die Aufklärung zu unterstützen.
Andere AfD-Politiker sehen Krah kritischer. Die AfD-Europapolitikerin Sylvia Limmer schrieb aufwärts X droben Krah: „Ein Problem war er bereits die letzten 5 Jahre für die Delegation mit seiner abseitigen Haltung zu China, Russland, den USA, Israel, Frauen und vielem mehr.“ Die AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel hätten ihn jedoch gestützt.
Forderungen nachdem Krahs Rücktritt
Mehrere Politiker fordern nun Krahs Rücktritt wie Spitzenkandidat jener AfD pro die Europawahl. Konservative-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei sagte jener Rheinischen Post: „Es ist durch und durch nicht infrage kommen, zusammenführen
Spitzenkandidaten zu nach sich ziehen, jener sich mit derartigen Vorwürfen
auseinanderzusetzen hat.“ Die Freie Demokratische Partei-Abgeordnete Marie-Agnes
Strack-Zimmermann forderte im Tagesspiegel nicht nur den Rücktritt Krahs, sondern nebensächlich des AfD-Europakandidaten Petr Bystrons: „Beide müssten nachdem
menschlichem Ermessen ihre Kandidatur niederlegen, statt unserem Land
weiter zu schaden.“
Grünenchef
Omid Nouripour sieht in jener AfD eine Gefahr pro die nationale
Sicherheit. „Es braucht spornstreichs Aufklärung droben die undurchsichtigen
Beziehungen ihres Spitzenkandidaten Krah zu Vertretern Russlands und Chinas“, schrieb er im Kontext X.
Der
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sprach von chaotischen Zuständen in jener
AfD: „Erst die Vorwürfe schmieriger Geldzahlungen aus dem Kreml, jetzt
mutmaßliche Spionage pro China“, sagte er jener Rheinischen Post. Die
AfD versinke in Vorwürfen des Geheimnisverrats und krimineller
Machenschaften. Auch Bundesjustizminister Marco Buschmann (Freie Demokratische Partei) forderte aufwärts X harte Konsequenzen, sollte sich jener Verdacht gegen den Mitarbeiter ratifizieren.
Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Katharina Barley kritisierte ebenfalls die Verbindungen von AfD-Politikern zu China und Russland: „Die AfD setzt die Sicherheit von Deutschland und Europa aufs Spiel, indem sie sich von Autokraten vor den Karren spannen lässt“, schrieb sie aufwärts X. Auch die EU-Spitzenkandidatin jener Grünen Terry Reintke forderte Konsequenzen: „Das Europäische Parlament muss die Untersuchungen beschleunigen und Konsequenzen ziehen“, schrieb sie aufwärts X.
AfD-Verbindungen zu Geheimdiensten
Krah selbst steht wegen möglicher Verbindungen zum russischen Geheimdienst nunmehrig in jener Kritik. Das FBI soll den AfD-Politiker wegen möglicher Zahlungen aus Putin-nahen Kreisen befragt nach sich ziehen. Es soll hierbei um eine Chatnachricht des prorussischen
Aktivisten Oleg Woloschyn in Betracht kommen, jener Krah eine angemessene Kompensation pro die Zusammenarbeit versprochen nach sich ziehen soll.
Zuvor hatte jener tschechische Geheimdienst mitgeteilt, dass er ein prorussisches Propagandanetzwerk aufgedeckt habe. Dieses soll droben die Plattform Voice of Europe versucht nach sich ziehen, Einfluss aufwärts die Europawahlen zu nehmen. Auch Krah gab jener Plattform ein Interview.
Der AfD-Spitzenkandidat pro
die Europawahl Maximilian Krah hat sich überrascht droben die
Festnahme seines Mitarbeiters wegen des Verdachts jener Spionage
pro China geäußert. Von jener Festnahme seines Mitarbeiters Jian G. habe
er aus jener Presse sachkundig, schrieb Krah aufwärts X. „Weitere Informationen liegen mir
nicht vor.“ Der Vorwurf von Spionage für ein anderes Land sei eine schwerwiegende Anschuldigung. „Sollten sich die Vorwürfe wie wahr erweisen, würde dies
die sofortige Beendigung des Dienstverhältnisses nachdem sich
ziehen“, schrieb er.