SPD-Spitze: Miersch soll Kühnert wie SPD-Generalsekretär gehorchen

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch soll laut Medienberichten neuer Generalsekretär der SPD werden. Die Parteigremien hätten einem entsprechenden Vorschlag der Vorsitzenden zugestimmt, berichten übereinstimmend die Nachrichtenagenturen Reuters und dpa unter Berufung auf Parteikreise. Der bisherige Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, hatte zuvor seinen Rücktritt von dem Posten aus gesundheitlichen Gründen bekanntgegeben.

Zunächst soll Miersch demnach ab sofort, aber zunächst kommissarisch im Amt sein. Formal muss er auf einem SPD-Parteitag gewählt werden. Bisher
gibt es Planungen für einen außerordentlichen Parteitag im
Sommer 2025, auf dem nach bisherigen Planungen auch Kanzler Olaf
Scholz als Kanzlerkandidat der Partei gekürt werden soll.

Gut ein
Jahr vor der Bundestagswahl besetzt die SPD damit den Posten ihres wohl
wichtigsten Wahlkampf-Managers um. Ob Miersch diese Aufgabe voll
übernehmen soll oder Parteichef Klingbeil einspringt, der als früherer
Generalsekretär darin erfahren ist, blieb zunächst offen.

Miersch ist 55 Jahre alt und seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist er seit 2021. Zuvor war er von 2005 bis 2009 Sprecher der SPD-Fraktion für nachhaltige Entwicklung, danach bis 2017 umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Er gilt als sehr gut vernetzt in der Partei und hat
sehr viel Organisationserfahrung. Er ist Rechtsanwalt.

Seit Juli 2015 ist er zudem Sprecher der Parlamentarischen Linken (PL) in der
SPD-Bundestagsfraktion und seit Dezember 2017 stellvertretender
Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Umwelt,
Naturschutz und nukleare Sicherheit. Seine Themen sind demnach vor allem Energie, Ernährung und
Landwirtschaft sowie Tourismus.