Warum wirkt ausgerechnet Gerhard Schröder heute wieder attraktiv? Der Vergleich mit der Merkel-Ära zeigt: Viele vermissen weniger seine Inhalte als den politischen Stil – klare Konfliktaustragung, echte Entscheidungen, sichtbare Macht
2005, kurz bevor Gerhard Schröder die Wiederwahl zum Bundeskanzler verlor, zeigten bei der SPD das letzte Mal die Daumen nach oben
Foto: Imago / Metodi Popow
Gerhard Schröder erlebt in diesen Tagen ein eigentümliches Comeback. Nachdem der Altbundeskanzler im Zuge der Zeitenwende wegen seiner Freundschaft zu Wladimir Putin ein wenig ins mediale Abseits geraten ist, entdecken ihn Journalisten wie Politiker in den vergangenen Wochen als letzten großen Reformkanzler wieder.
Bei Maischberger schwärmte Franz Müntefering Mitte März von Gerhard Schröder als einem „tollen Kerl“ und wünschte sich, die SPD hätte heute wieder so einen an der Spitze. Die SPD solle mehr Schröder wagen, war Ende März in der Süddeutschen Zeitung zu lesen. Auch Klingbeils jüngst angekündigte Reformpläne erinnern viele an Gerhard Schröder, bei dem Klingbeil einst im Wahlkreisbüro seine Laufbahn begann. Der Tagesspiegel meinte, für die Koalition sei nun der „Gerhard-Schröder-Moment“ gekommen. Woher kommt die „Schröder-Sehnsucht“?
Zunächst das Offensichtlichste: Unter Schröder erlebte die SPD ihre letzten Jahre als tatsächliche Volkspartei. Als er 2005 knapp abgewählt wurde, kam die Partei noch auf 34,2 Prozent, ein Wert, den die Sozialdemokraten seitdem im Bund nicht einmal mehr annähernd erreicht haben. Gerade für jene, die links der SPD stehen beziehungsweise ihr infolge der Agenda 2010 den Rücken kehrten, dürfte die neue Schröder-Nostalgie reichlich absurd wirken.
Was fehlt: echte Entscheidungen, die einen Unterschied machen
Unabhängig vom politischen Inhalt steht Schröder aber für etwas, das heute viele vermissen: eine Politik, die noch einen Ausschlag gegeben hat, in der noch vermeintlich echte Entscheidungen getroffen wurden. Wenn Schröder von etwas überzeugt war, so Müntefering kurz nach seinem Maischberger-Auftritt im Handelsblatt, dann hat er es auch realisiert.
Im nostalgischen Rückblick erscheint genau dieser Realisierungswille als Gegenbild zu Politikern, die heute vor allem als Getriebene erscheinen; Getriebene von Sachzwängen, Entscheidungen anderer Staatsführer und offenbar kaum veränderbaren Einflüssen. Am Ende stand bei Schröder, wenn es sein musste, das Basta des Kanzlers, ein Schlag auf den Tisch, vor dem man erschrak, der sich aber einprägte.
Die Schröder-Sehnsucht richtet sich damit wohl weniger auf die konkreten Reformen als auf ein Politikverständnis, das zumindest in der Erinnerung von Konflikt, Entscheidung und Wirksamkeit geprägt war: eine Politik der Stärke.
Die Merkel-Ära als Inbegriff der Post-Politik
Demgegenüber sehen viele die Merkel-Ära als Inbegriff der Post-Politik, auch wenn Merkel mehr als doppelt so lange im Amt war wie Schröder und weitaus mehr Wahlen gewinnen konnte. Auch die Kanzlerin traf eine ganze Reihe von Entscheidungen, die im eigenen Lager alles andere als beliebt waren, etwa beim Atomausstieg, dem Ende der Wehrpflicht, der Ehe für alle oder ihrer Flüchtlingspolitik.
Doch ihr Stil war ein anderer. Das sprichwörtliche Auf-Sicht-Fahren, das Ausweichen von Polarisierungen in Wahlkämpfen und damit einhergehend ihre Strategie, die Anhänger des politischen Gegners zu demobilisieren, gelten heute als charakteristische Merkmale ihrer Kanzlerschaft. Reale Konflikte verschwanden auch unter Merkel nicht, aber sie hat sie nicht als Richtungsauseinandersetzungen inszeniert, sondern eher als Probleme, die durch pragmatische Steuerung bearbeitet werden können. Nüchternes Abwägen statt eines Schlags auf den Tisch.
Olaf Scholz, Merkels Nachfolger und bislang einziger SPD-Kanzler nach Schröder, knüpfte oberflächlich mehr an seine Vorgängerin als an Schröder an. Abgesehen von seiner Bundestagsrede zur Zeitenwende und einer Pressekonferenz nach dem Auseinanderbrechen seiner Regierungskoalition ist von ihm politisch kaum etwas in Erinnerung geblieben. Seine Politik der Unsichtbarkeit erscheint als das Gegenteil von alledem, wonach sich heute viele in der Gestalt Schröders zurücksehnen.
Die Krise des Politischen: Wo gibt es noch Gestaltungsraum?
Für viele Gewerkschafter und linke Sozialdemokraten waren Schröders Agenda-Reformen ein Frontalangriff, man erinnere sich an die Massenproteste im Zuge der Agenda-Politik und an die WASG, aus der später gemeinsam mit der PDS die Linkspartei wurde. Doch im einstigen Kernklientel der SPD, den Facharbeitern, gab es durchaus Rückhalt für den Kanzler. Als Schröder vor genau 25 Jahren in einem Bild-Interview erklärte, es gebe „kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft“, und gegen eine vermeintliche Kultur der „Arbeitsunwilligkeit“ zu Felde zog, hatte er damit in Umfragen die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich.
Die Gegenüberstellung von Fleiß und Faulheit würde auch heute noch auf fruchtbaren Boden fallen. Als im vergangenen Sommer heftig über das Bürgergeld diskutiert wurde, waren laut Infratest Dimap nur zwölf Prozent der Meinung, die geplanten Kürzungen bei abgelehnter Arbeit seien zu streng. Wenn die SPD in diesen Tagen einmal mehr die „arbeitende Mitte“ beschwört, für die sie mehr tun wolle, dann hat sie solche Umfragen durchaus im Blick. Nur wird ihr das kaum helfen, weil man ihr schlicht nicht mehr zutraut, überhaupt noch Politik machen zu können.
Der Niedergang der SPD ist nur der augenfälligste Ausdruck einer grundsätzlichen Krise des Politischen. Viele haben den Eindruck, dass Regierungen die Gegenwart eher verwalten, als dass sie gesellschaftliche Entwicklung sichtbar gestalten, während die Unterschiede zwischen den Parteien der Mitte kaum noch erkennbar sind. So ist es eine Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet Schröder, dessen Reformpolitik in vielerlei Hinsicht an Positionen von Union und FDP anschlussfähig war, heute solche nostalgischen Gefühle auslöst.
Die Sehnsucht nach einer Zeit vor der vermeintlichen Post-Politik gilt damit nicht einem bestimmten Inhalt, sondern einem Stil. Selbst ihre Gegner scheinen Post-Politik nur noch in post-politischen Kategorien kritisieren zu können.