Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Bundestag, Matthias Miersch, haben sich gegen Kritik an den Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil gestellt. Nach den Rücktrittsforderungen wegen der verlorenen Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am Sonntag forderte Miersch ein Ende der Personaldebatte. Pistorius sagte zum Ausgang der Wahl, dieser sei „nicht ihre Niederlage, sondern wenn, dann ist es eine Niederlage der SPD“.
Zuvor hatte unter anderem Juso-Chef Philipp Türmer zu einer Neuaufstellung der Parteispitze aufgerufen. Die Rollenteilung an der Parteispitze würde derzeit nicht funktionieren, begründete Türmer seinen Vorstoß. Bas und Klingbeil haben den Vorsitz neben ihren Ämtern als Bundesarbeitsministerin beziehungsweise Bundeswirtschaftsminister und Vize-Kanzler inne. Beide lehnten einen Rücktritt ab.
Pistorius sieht „keine angeschlagenen Parteivorsitzenden“
Miersch verteidigte die Doppelfunktion vor einer Sitzung der SPD-Fraktion. Von einer Trennung von Partei- und Regierungsamt halte er nichts. Damit werde eher Unsicherheit geschaffen. Es gehe darum, gerade „in diesen schwierigen Zeiten sozialdemokratische Handschrift auch zu prägen“.
„Ich sehe keine angeschlagenen Parteivorsitzenden“, sagte Pistorius, der Umfragen zufolge derzeit der beliebteste Politiker Deutschlands ist. Die Niederlage müssen man nun “gemeinsam aufarbeiten und klären, wie es weitergeht“, kündigte der Verteidigungsminister an.
In der Fraktionssitzung werde sicher offen über Inhalte und die Strategie diskutiert werden, stellte Miersch in Aussicht. Bei einem Treffen mit der Parteiführung, SPD-Ministerpräsidenten und Kommunalpolitikern am kommenden Freitag solle dann vertieft über die Strategie diskutiert werden. Klingbeil selbst hatte gesagt, es gehe jetzt vor allem darum, die geplanten Reformen der Regierung schnell und konsequent umzusetzen.