Über was haben CDU und SPD in Rheinland-Pfalz eigentlich sondiert? Ob sie tatsächlich eine Koalition eingehen sollen? Wenn das eine ehrlich gemeinte Frage wäre, was wäre gewesen, wenn herausgekommen wäre, dass nicht? Die Frage stellte sich aber gar nicht, sondern es war klar, dass beide Parteien sich keine andere Wahl gelassen hatten, als nur diese Koalition zu bilden.
Andere regierungsfähige Mehrheiten entstünden nur, wenn eine der beiden Parteien sich auf die AfD einließe. Das hatten Gordon Schnieder und Alexander Schweitzer aber ausgeschlossen. Da fragt man sich schon: Was gibt es dann noch zu verhandeln?
Nur die Ressorts sind Verhandlungssache
Das Ringen um einen Koalitionsvertrag wirkt so, als werde hier nur etwas zum Schein vorgeführt. Wirkliche Verhandlungssache ist nur die Ressortverteilung, alles andere ließe sich in den Ministerien und im parlamentarischen Alltag verhandeln. Das wäre wesentlich spannender als der Schein von Politik.
Der gängige Einwand lautet, eine Koalition brauche doch ein Programm. Das sind die Koalitionsverträge aber in den seltensten Fällen, und im Bund lässt sich seit Monaten verfolgen, wie sich der Eindruck verflüchtigt, hier werde systematisch gearbeitet.
In Baden-Württemberg spielt sich zwischen Grünen und CDU eine etwas kompliziertere Sondierung ab: Die CDU tat nach der Wahl so, als könne sie ganz anders. Hat sie damit ihre Verhandlungsposition verbessert? Doch wohl nur zum Schein.
Source: faz.net