Um den steigenden Energiepreisen zu begegnen, fordert der Städte- und Gemeindebund einem Medienbericht zufolge die Senkung von Steuern – etwa der Mehrwertsteuer – auf Zeit. Notwendig sei eine „sofort wirksame und zeitlich befristete Entlastung für Bürgerinnen und Bürger sowie den Mittelstand und das Handwerk“, sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“ vorab. „Dazu schlagen wir für zunächst sechs Monate eine spürbare Senkung der Steuern auf Energie und Güter des täglichen Bedarfs vor.“ Dies verringere die Energiekosten und entlaste die Pendler, das Handwerk und die Wirtschaft, heißt es in dem Vorabbericht weiter.
Außerdem solle es laut Berghegger für Lebensmittel und weitere Güter des täglichen Bedarfs eine Senkung der Mehrwertsteuer geben, denn „eine befristete Steuersenkung erzielt schnell Effekte und ist anderen Vorschlägen, wie etwa einer Einmalzahlung, vorzuziehen“, sagte er. Langfristig müsse es demnach gelingen, Deutschland insgesamt widerstandsfähiger zu machen, mahnte der Hauptgeschäftsführer. Das betreffe die Verteidigungsfähigkeit, den Zivilschutz, die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft und den Energiemix. „Auch wenn Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen nun eine befristete Entlastung benötigen, muss dennoch klar sein, dass auch die Möglichkeiten des Staates begrenzt sind“, erklärte Berghegger.
Source: welt.de