Die SPD hat sich für ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahren ausgesprochen. Prominente Politiker der Partei, darunter Bundesjustizministerin Stefanie Hubig und Generalsekretär Tim Klüssendorf, haben ein entsprechendes „Impulspapier“ unterschrieben. Für Jugendliche unter 14 soll demnach ein absolutes Verbot von Social-Media-Plattformen gelten, wer jünger als 16 ist, soll demnach nur eine Jugendversion der Plattformen nutzen können. Was als sozialer Austausch begonnen habe, sei „heute vielfach ein durchoptimierter Aufmerksamkeitsmarkt“ geworden, heißt es in dem Papier. Kinder und Jugendliche seien diesen Mechanismen häufig schutzlos ausgesetzt, hätten aber ein Recht auf „sichere Entwicklungsräume“. Dort sollen auch Algorithmen und KI-Inhalte stärker reguliert werden. Wie genau die Partei die Räume kontrollieren will und wie realistisch der Vorstoß ist, erklärt Lisa Hegemann, Leiterin des Digitalressorts der ZEIT.
Närrinnen, Narren und Jecke haben in vielen Teilen Deutschlands den Rosenmontag unter erschwerten Bedingungen gefeiert – bei Regen, Schnee und teilweise auch Glatteis. Trotzdem sind die traditionellen Rosenmontagszüge durch die Hochburgen wie Köln, Mainz und Düsseldorf gerollt. Die Menschen trotzten aber nicht nur dem winterlichen Wetter, sondern auch dem russischen Machthaber Putin. Das gilt besonders für den Düsseldorfer Bildhauer Jacques Tilly, der in Russland wegen seiner satirischen Mottowagen angeklagt ist. Immer wieder hat er Wladimir Putin in den vergangenen Jahren aufs Korn genommen, weshalb ihm die russischen Behörden Verunglimpfung von Staatsorganen vorwerfen. Doch der Künstler zeigt sich davon unbeeindruckt und hat auch in diesem Jahr einen Putin-Wagen gestaltet, der durch Düsseldorf gerollt ist.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Kontrollen an den deutschen Grenzen verlängert. Demnach wird die Polizei für weitere sechs Monate, also mindestens bis September, Einreisen nach Deutschland kontrollieren. „Die Grenzkontrollen sind aus den bisherigen migrations- und sicherheitspolitischen Gründen weiterhin notwendig“, sagte ein Sprecher. Laut Dobrindt ist die Maßnahme Teil der „Neuordnung der Migrationspolitik in Deutschland“. Dauerhafte, systematische Kontrollen an den Grenzen sind im Schengenraum eigentlich nicht vorgesehen. Kritiker werfen Dobrindt außerdem vor, mit dem Vorgehen Gerichtsurteile über das Abweisen von Asylsuchenden zu ignorieren.
Und sonst so? Brasilien gewinnt erstmals eine Goldmedaille bei den Olympischen Winterspielen.
Moderation und Produktion: Azadê Peşmen
Redaktion: Moses Fendel
Mitarbeit: Benjamin Probst
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