SPD-Vizefraktionschef Dirk Wiese hat sich für eine Aufrechterhaltung der Grenzkontrollen über die Fußballeuropameisterschaft hinaus ausgesprochen. „Ich möchte mich nicht daran gewöhnen, denn eine der größten Errungenschaften der Europäischen Union ist die Abschaffung der Schlagbäume“, sagte Wiese dem Tagesspiegel. „Aus sicherheitspolitischen Gründen halte ich es aber für einen gewissen Zeitraum über die Europameisterschaft hinaus für erforderlich, die Grenzkontrollen aufrechtzuerhalten“, sagte der Sozialdemokrat weiter – auch mit Blick auf die Olympischen Spiele in Frankreich vom 26. Juli bis zum 22. August. Zudem müsse man sehen, wie sich die Flüchtlingszahlen entwickelten.
Wegen der Europameisterschaft gelten zunächst bis zum 19. Juli temporäre Kontrollen an allen deutschen Schengen-Binnengrenzen – also bis wenige Tage nach dem Endspiel am 14. Juli. Zudem hatte das Bundesinnenministerium Ende Mai angekündigt, die seit Jahresbeginn geltenden stationären Kontrollen an den Landgrenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz um ein halbes Jahr zu verlängern. Begründet wurde dies mit dem Ziel, Schleuserkriminalität zu bekämpfen und die irreguläre Migration zu begrenzen.
„Potenzielle Attentäter frühzeitig erkennen“
Diese Kontrollen hätten dazu geführt, „dass die irreguläre Migration weniger geworden ist und übrigens auch eine Vielzahl von gesuchten Leuten mit deutschem Pass gefasst wurde“, sagte Wiese. Er gab zu bedenken, dass es eine „abstrakt hohe Gefährdungslage“ gebe. „Den Sicherheitsbehörden ist es in den letzten Wochen und Monaten immer wieder gelungen, potenzielle Attentäter frühzeitig zu erkennen und aus dem Verkehr zu ziehen“, fügte der SPD-Politiker hinzu.
Vor allem mögliche Cyberangriffe während der EM machen Wiese nach eigenen Worten Sorgen. „Vielleicht gibt es Attacken auf das Ticketsystem oder auf Großbildleinwänden falsche Anzeigen oder Fake-News, die verbreitet werden. Das sind Sachen, die uns tatsächlich Sorgen bereiten.“
SPD-Vizefraktionschef Dirk Wiese hat sich für eine Aufrechterhaltung der Grenzkontrollen über die Fußballeuropameisterschaft hinaus ausgesprochen. „Ich möchte mich nicht daran gewöhnen, denn eine der größten Errungenschaften der Europäischen Union ist die Abschaffung der Schlagbäume“, sagte Wiese dem Tagesspiegel. „Aus sicherheitspolitischen Gründen halte ich es aber für einen gewissen Zeitraum über die Europameisterschaft hinaus für erforderlich, die Grenzkontrollen aufrechtzuerhalten“, sagte der Sozialdemokrat weiter – auch mit Blick auf die Olympischen Spiele in Frankreich vom 26. Juli bis zum 22. August. Zudem müsse man sehen, wie sich die Flüchtlingszahlen entwickelten.