Europa wird sich nach
Ansicht von Nato-Generalsekretär Mark Rutte auf absehbare Zeit nicht ohne Hilfe
der USA verteidigen können. „Träumen Sie weiter“, sagte Rutte am
Montag vor EU-Parlamentariern in Brüssel. „Wir können es nicht.“ In einem
solchen Szenario würde Europa den US-Atomschirm verlieren, argumentierte Rutte und fügte ironisch hinzu: „Viel
Glück“.
Der Aufbau
eigener nuklearer Fähigkeiten koste „Milliarden und Abermilliarden
Euro“, sagte Rutte. Sollte Europa wirklich „alleine weitergehen“
wollen, müssten die Verteidigungsausgaben der Länder auf 10 Prozent steige, betonte
er. Beim jüngsten Nato-Gipfel hatten die Verbündeten bisher lediglich vereinbart,
ihre Verteidigungsausgaben bis 2035 auf 5 Prozent ihrer jeweiligen Witschaftsleistung
zu steigern.
Wadephul sieht Europa auf gutem Weg
Seine Bemerkung löste
in Deutschland und Frankreich Widerspruch aus. Der französische Außenminister Jean-Noël
Barrot schrieb auf X: „Nein, lieber Mark Rutte. Die Europäer
können und müssen ihre Sicherheit selbst in die Hand nehmen.“ Das befürworte
auch die US-Regierung.
Bundesaußenminister
Johann Wadephul (CDU) zeigte sich ebenfalls zuversichtlich, dass Europa eine
eigene Verteidigungsfähigkeit erlangen kann. „Wir sind auf dem Weg
dorthin, in dem wir beschlossen haben, 5 Prozent unseres BIP für Verteidigung
aufzuwenden“, sagte Wadephul bei einer Pressekonferenz mit der
schwedischen Außenministerin Maria Malmer Stenergard in Stockholm. „Wenn
wir das machen, werden wir selbstverständlich in der Lage sein, uns
konventionell selbst zu verteidigen“.
Der Aufbau
nuklearer Fähigkeiten sei jedoch „in der Tat noch eine kompliziertere
Frage“. Europa sei „für eine nicht unerhebliche Zeit darauf
angewiesen, dass der amerikanische Nuklearschirm besteht“. Darum müsse
Europa beides tun: sich „wirklich konsequent für mehr europäische
Unabhängigkeit engagieren“ und zugleich „immer darauf achten, dass
das Verteidigungsbündnis mit den USA lebendig bleibt“, sagte Wadephul.
Grönlandkrise hat Wunsch nach Unabhängigkeit ausgelöst
Ruttes Bemerkung
folgt einer turbulente Woche, in der US-Präsident Donald Trump seine Ansprüche
auf die zu Dänemark gehörende Insel Grönland mit Drohungen untermauert hatte.
Beim Weltwirtschaftsforum in Davos ließ Trump jedoch nach Gesprächen mit Rutte
letztlich davon ab.
Die Krise schürte in
Europa Rufe nach einem Ende der Abhängigkeit von den USA. Bundesverteidigungsminister
Boris Pistorius (SPD) etwa sagte am Sonntag in der ARD, generell müsse sich Europa darauf einstellen, sich nicht mehr wie in
den vergangenen 70 Jahren auf die USA verlassen zu können.
Rutte betonte bei
seinem Gespräch mit Mitgliedern der Parlamentsausschüsse für Verteidigung und
Auswärtige Angelegenheiten, dass auch die USA die Europäer für ihre eigene
Sicherheit bräuchten, unter anderem in der Arktis. „Die USA haben ein
ebenso großes Interesse an der Nato wie Kanada und die europäischen
Nato-Verbündeten.“